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01.12.2014

15:31 Uhr

Wahl in der Republik Moldau

Proeuropäische Kräfte liegen in Front

Wohin zieht es die Republik Moldau? Bei den Parlamentswahlen lag das prorussische Lager in Führung, dann holte das prowestliche Lager auf. Offenbar kann die Regierung ihren proeuropäischen Kurs fortsetzen.

Auszählung der Stimmen in einem Wahlbüro Chisinau. Reuters

Auszählung der Stimmen in einem Wahlbüro Chisinau.

ChisinauBei der Parlamentswahl in Moldawien hat sich die Mehrheit der Wähler für eine engere Anbindung an die EU entschieden. Nach Auszählung fast aller Stimmen entfallen auf die drei Parteien des pro-europäischen Lagers zusammen 44 Prozent, wie die Wahlkommission am Montag mitteilte.

Damit kämen die Liberaldemokraten von Ministerpräsident Iurie Leanca und ihre beiden Koalitionspartner in dem 101-Sitze umfassenden Parlament auf eine ausreichende Mehrheit zur Regierungsbildung.

Stärkste Kraft wurden allerdings überraschend die prorussischen Sozialisten mit 21,5 Prozent der Stimmen noch vor Leancas Liberaldemokraten, die auf 19,2 Prozent kommen. Auf Platz drei folgen die Kommunisten mit knapp 18 Prozent. Leanca strebt bis 2020 einen Beitritt zur Europäischen Union an.

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Vor den Wahlen ist die Republik Moldau gespalten. Prowestlichen und prorussische Kräfte ringen um die Macht. Und noch mehr Ländern drohen „ukrainische Verhältnisse“. Denn Russland weitet seine Einflusssphäre aus.

Die Wahl am Sonntag stand ganz unter dem Eindruck des Ukraine-Konflikts und gilt als richtungweisend für das kleine südosteuropäische Land, das vor einer Zerreißprobe steht. Die Regierung will ihren EU-freundlichen Kurs fortsetzen, während die Opposition eine stärkere Anbindung der früheren Sowjetrepublik an Russland anstrebt.

Die Lage in Moldawien ist vergleichbar mit der in der Ukraine, auch wenn das Land mit seinen rund drei Millionen Einwohnern weniger im Licht der Öffentlichkeit steht als der mehr als zehnmal so bevölkerungsreiche Nachbar Ukraine. Mit russischer Hilfe sagte sich der östliche Landesteil Transnistrien bereits vor Jahren los. Dort sind noch russische Soldaten stationiert.

„Die gute Nachricht ist, dass Moldawien an seinem Kurs Richtung Europa festhalten wird“, sagte Marian Lupu, Vorsitzender der Demokratischen Partei. Erleichtert äußerte sich die Union in Berlin über den Wahlausgang. „Somit ist dieser Wahlausgang ein klares Zeichen, dass die Bevölkerung den Kurs ihres Landes Richtung Europa fortsetzen will“, sagte der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Andreas Schockenhoff. „Wir rufen alle Kräfte in Moldau zu einem verantwortungsvollen Umgang mit dem Ergebnis der Parlamentswahlen auf.“ Die EU dringt vor allem auf eine entschiedenere Korruptionsbekämpfung.

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