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06.01.2008

17:08 Uhr

Wahl in Georgien

Saakaschwili vor zweiter Amtszeit

Georgiens Präsident Michail Saakaschwili hat gute Chancen, die vorgezogene Präsidentenwahl schon im ersten Wahlgang für sich zu entscheiden. Hochrechnungen sehen ihn bei rund 50 Prozent der Stimmen. Während Wahlbeobachter der OSZE ein positives Fazit der Abstimmung zogen, sprach die Opposition von grober Wahlfälschung - und brachte ihre Anhänger auf die Straße.

Gute Chancen auf eine zweite Amtszeit für Georgiens Präsident Michail Saakaschwili Foto: dpa

Gute Chancen auf eine zweite Amtszeit für Georgiens Präsident Michail Saakaschwili Foto: dpa

HB TIFLIS. Bei der vorgezogenen Präsidentenwahl in Georgien hat der umstrittene Staatschef Michail Saakaschwili (40) nach Hochrechnungen gute Chancen auf eine zweite Amtszeit. Bis zum Sonntagabend blieb allerdings unklar, ob der prowestliche Politiker bereits in der ersten Wahlrunde die erforderliche absolute Mehrheit erhielt. Nach Auszählung der Stimmen aus einem Drittel der Wahllokale lag Saakaschwili bei 50,13 Prozent, wie die Wahlleitung in Tiflis mitteilte. Zwischenzeitlich hatte er unter der 50-Prozent- Marke gelegen. Ohne absolute Mehrheit müsste Saakaschwili in frühestens zwei Wochen zu einer Stichwahl gegen Oppositionskandidat Lewan Gatschetschiladse (25,1 Prozent) antreten.

In Tiflis warfen 10 000 Demonstranten am Sonntag der Staatsführung grobe Wahlfälschungen vor. Der Fälschungsvorwurf wurde von internationalen Wahlbeobachtern in dieser Schwere nicht bestätigt. Saakaschwilis Herausforderer, der Abgeordnete und Weinunternehmer Gatschetschiladse, rief zu weiteren Protesten am Dienstag auf, dem Tag nach dem orthodoxen Weihnachtsfest.

Saakaschwili hatte vor zwei Monaten Oppositionsproteste niederschlagen lassen und damit eine Dauerkrise ausgelöst, die er mit der vorgezogenen Präsidentenwahl lösen wollte. Nach Wählerbefragungen zeigte sich der Präsident in der Wahlnacht zunächst noch zuversichtlich, dass er trotz dramatischer Sympathieverluste im Vergleich zur Wahl 2004 erneut die absolute Mehrheit erhielt. Vor vier Jahren hatte Saakaschwili nach der Rosenrevolution offiziell knapp 96 Prozent der Stimmen erhalten.

Wahlbeobachter bemängelten die langsame Auszählung der Stimmen vom Samstag. Die Wahlbeteiligung lag bei knapp 57 Prozent. Ein vorläufiges amtliches Endergebnis wurde frühestens für die Nacht zum Montag erwartet. Internationale Beobachter fällten ein insgesamt positives Urteil über die Abstimmung. Erstmals hätten die Georgier eine wirkliche Auswahl zwischen Kandidaten gehabt, sagten Vertreter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Gleichwohl gebe es Missstände, wie etwa die Einschüchterung von Wählern, die möglichst schnell beseitigt werden müssten.

Saakaschwili sagte in der Wahlnacht, dass ihm eine zweite Amtszeit „Ehre und Verantwortung“ bedeute. Er wolle ein Präsident aller Georgier sein und strecke seine Hand auch jedem politischen Gegner aus, der seinem Land dienen wolle. „Gemeinsam mit Ihnen werde ich mein Bestes tun, um ein (...) noch demokratischeres Georgien aufzubauen, ein vereintes Georgien ohne Armut“, betonte Saakaschwili. Sein Herausforderer Gatschetschiladse reklamierte den Sieg hingegen für sich. Saakaschwili betrüge sein Volk, sagte der 43-Jährige.

Saakaschwili war am Samstag als Favorit gegen seine sechs Kontrahenten in die Wahl gegangen. Der in den USA promovierte Jurist hatte nach der friedlichen Rosenrevolution das Präsidentenamt vom damaligen Staatschef Eduard Schewardnadse übernommen. Die Georgier stimmten am Samstag auch nicht bindend über einen möglichen NATO- Beitritt ihres Landes ab. Nachwahlbefragungen ergaben in dem Stimmungstest eine Zustimmung von rund 61 Prozent.

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