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08.05.2015

11:05 Uhr

Wahl in Großbritannien

Bye, Bye Brüssel?

VonCarsten Herz

Banger Blick aus Brüssel gen Großbritannien: Camerons Sieg könnte Europas Niederlage einleiten, denn der Premier lässt nun über einen EU-Austritt abstimmen. Für Deutschland wäre ein Brexit vor allem eines: teuer.

Britische Unterhauswahl

Camerons Tories gewinnen die Wahl

Britische Unterhauswahl: Camerons Tories gewinnen die Wahl

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London„Let's go!", rief der britische Premierminister David Cameron beim abschließenden Wahlkampf-Marathon mit hochgekrempelten Hemdsärmeln seinen Unterstützern zu. Es sollte seine Anhänger zu einer letzten Kraftanstrengung aufmuntern. Doch im Zeichen der latenten Europa-Skepsis vieler Briten könnte der Aufruf im Schatten der Wahl auch unfreiwillig zweideutig aufgenommen werden. Denn mit dem Wahlsieg des amtierenden Premierministers ist das Königreich nun auch einem möglichen EU-Austritt entscheidend näher rückt.

Camerons Sieg könnte Europas Niederlage einleiten. So ist der Verbleib von Cameron in der Downing Street 10 nicht nur für die 64 Millionen Einwohner Großbritanniens relevant, sondern hat auch weitreichende Folgen für das restliche Europa.

Cameron gewinnt britische Unterhauswahl : Wahlsieger in einem zerrissenen Land

Cameron gewinnt britische Unterhauswahl

Wahlsieger in einem zerrissenen Land

Der überraschende Sieg von Camerons Tories in Großbritannien offenbart, wie gespalten das Land ist. Der Premier hat nun mehr Autorität – aber die Euro-Hasser der Ukip im Rücken. Eine große Gefahr und ein schweres Erbe.

Bye, Bye, Brüssel also? Der Ausgang der Abstimmung in Großbritannien gibt die Richtung vor, in die das Königreich innerhalb Europas nun gehen wird. Labour und SNP stellen die EU-Mitgliedschaft nicht in Frage. Die Tories und die europafeindliche Ukip haben sich dagegen auf ein Referendum über die EU-Mitgliedschaft festgelegt. Cameron hat für den Fall einer Wiederwahl dagegen versprochen, die Bevölkerung 2017 über die Mitgliedschaft in „einer reformierten EU“ entscheiden zu lassen. Und die Liberaldemokraten? Die sind zwar proeuropäisch und gegen ein Referendum, würden aber wohl zustimmen, wenn die Tories ihnen in anderen Punkten entgegenkämen.

Das Wort Brexit, eine Wortschöpfung aus den Begriffen Britannien und Exit, hängt nun wie ein Gespenst der Ungewissheit über dem Königreich. Der unterlegende Labour-Führer Ed Miliband hat sich zwar gegen einen Volksentscheid ausgesprochen. Doch der „rote Ed“, wie er genannt wird, musste am Freitag seine Niederlage bereits eingestehen. Bei der nun anstehenden Regierungsbildung steht damit viel auf dem Spiel – und das nicht nur für die politische Klasse in London.

Das sind die Parteien in Großbritannien

Neues Parlament wird gewählt

In wenigen Tagen wird in Großbritannien ein neues Parlament gewählt. Dabei werden sich Premierminister David Cameron und der Labour-Chef Ed Miliband voraussichtlich ein Kopf-an-Kopf-Rennen liefern. Traditionell wünscht man sich einen klaren Sieger, eine Partei, die absolute Mehrheit im Unterhaus hat. Stattdessen sich alle möglichen Kombinationen denkbar. Das sind die Parteien in Großbritannien:

Die Konservativen

Weniger Arbeitslose und eine gute Konjunktur, Senkung des Haushaltsdefizits um ein Drittel – eigentlich müsste Premierminister David Cameron die Wahl entspannt angehen. Die Konservative Partei (Conservative Party) liegt derzeit bei 33 Prozent, wie aus einer Umfrage des Instituts YouGov hervorgeht. Ein Sieg könnte zu einer Niederlage für Europa werden.

Labour Partei

Im Gegensatz zu Cameron bekennt sich sein größter Herausforderer Labour Parteichef Ed Miliband klar zur EU. Die Sozialdemokraten kommen aktuell auf 34 Prozent. Sollte er bei der Unterhauswahl neuer Premierminister werden, will Miliband kein Referendum über einen Verbleib Großbritanniens in der EU abhalten.

Ukip

Die UK Independence Party ist eine EU-skeptische und rechtspopulistische Partei, deren Hauptziel der Austritt des Vereinigten Königreiches aus der EU ist. Parteivorsitzender ist Nigel Farage. Die EU-Gegner der Ukip liegen der Umfrage zufolge bei 14 Prozent.

Die Liberaldemokraten

Die Liberaldemokraten (Liberal Democrats), mit denen David Cameron bei einem Sieg koalieren würde, liegen bei acht Prozent. Vorsitzender ist Nick Clegg. Er warnte zum Beispiel vor den schwerwiegenden Folgen eines EU-Ausstiegs für die britische Wirtschaft.

Die schottischen Nationalisten (SNP)

Die schottischen Nationalisten (Scottish National Party) setzen sich für ein unabhängiges Schottland ein. Die schottische Regierungschefin, Nicola Sturgeon, wirbelt derzeit Großbritanniens Politik durcheinander. Die Partei kommt auf nur vier Prozent.

Die Grünen

Wenn es nach den Plänen der britischen Grünen (Green Party) geht, soll die Monarchie abgeschafft werden, die Mitgliedschaft in Terrororganisationen strafffrei sein und Drogen legalisiert werden. Im Wahlprogramm der Vorsitzenden Natalie Bennet geht es natürlich um den Umweltschutz. Die Grünen liegen der Umfrage zufolge bei fünf Prozent.

Andere Parteien

Außerdem stellen sich zur Wahl: die walisische Regionalpartei Plaid Cymru sowie die nordirischen Parteien Democratic Unionist Party, Social Democratic and Labour Party, Alliance Party und Unabhängige und die katholische nordirische Partei Sinn Féin. Laut der YouGov-Umfrage liegen diese Parteien insgesamt bei drei Prozent.

Denn die EU ist in den Augen vieler Briten ein Ort der Kakophonie, der Regelwut, der überbordenden Bürokratie. Aktuelle Umfragen sagen darum ein knappes Ergebnis für ein kommendes EU-Referendum voraus. 50:50 schätzen selbst Diplomaten in London die Chance ein, dass die Briten bei einer Abstimmung die Scheidung vom Rest des Kontinents einreichen.

Kommentare (26)

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Herr mathias müller

08.05.2015, 11:56 Uhr

"KÖNNTE" ja wenn.............!!!
Es ist, wie ich bereits schrieb: Die Zeit ist noch nicht gekommen.

Aus der EU (D) ist noch was zu holen. Gr. und UK machen es vor.

Herr Fritz Yoski

08.05.2015, 11:59 Uhr

"Für Deutschland wäre ein Brexit vor allem eines: teuer."
Gut, kann gar nicht teuer genug werden. Vielleicht wacht Deutschland auch irgendwqann mal auf. Finland wird sich auch bald verabschieden wenn es weiter Gelder nach Griechenland ueberweisen muss.

Herr Josef Steiner

08.05.2015, 12:07 Uhr

Wann hat das Deutsche Volk endlich die Möglichkeit darüber abzustimmen? Was muss denn noch alles passieren damit man den Unmut über dieses EU-Konstrukt endlich zur Kenntnis nimmt und im Sinne des Deutschen Volkes handelt.

Eines vorweg: Damit das passiert, muss den Bürgern auch absolut und unmissverständlich klar gemacht werden, wie es ohne EURO und EU weitergeht. Sonst bleibt die Unwissenheit bestehen und die Bevölkerung wählt aus Angst heraus wieder die alten bestehenden Verhältnisse.

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