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05.05.2015

12:18 Uhr

Wahl in Großbritannien

Ein heißes Rennen Kopf an Kopf

Im Wahlkampf Schweigen die Kontrahenten über mögliche Koalitionen. Denn Labours und Tories setzten beide darauf, doch noch die absolute Mehrheit an Stimmen zu holen. Die Chancen dafür stehen jedoch schlecht.

Die letzten Tage vor der Wahl in Großbritannien – Endpurt für die Spitzenkandidaten der Labour Partei und der konservativen Tories. Sie liegen in Umfragen gleichauf. Reuters

Premier David Cameron (rechts) und sein Herausforderer Ed Miliband

Die letzten Tage vor der Wahl in Großbritannien – Endpurt für die Spitzenkandidaten der Labour Partei und der konservativen Tories. Sie liegen in Umfragen gleichauf.

LondonNie in den vergangenen Jahrzehnten war der Ausgang einer britischen Parlamentswahl so offen wie dieses Mal. Die beiden großen Parteien – die sozialdemokratische Labour Partei und die konservativen Tories – liegen Umfragen zufolge nahe beieinander, ohne eine Chance auf die absolute Mehrheit.

Die große Frage ist, wie viele Stimmen die beiden großen Parteien am Donnerstag an die Rechtspopulisten der United Kingdom Independent Party (Ukip) und die schottischen Nationalisten (SNP) verlieren und was dies für die Sitzverteilung im Londoner Unterhaus bedeutet. Dominiert wurde der Wahlkampf vor allem von innenpolitischen Themen sowie der Einwanderungspolitik. Aber auch die Mitgliedschaft Großbritanniens in der Europäischen Union steht zur Wahl.

Vom Urnengang bis zum traditionellen Handkuss

Vom Urnengang bis zum traditionellen Handkuss (1)

Nach der Parlamentswahl in Großbritannien am Donnerstag wollen sowohl die konservativen Tories von Premierminister David Cameron als auch die sozialdemokratische Labour-Partei von Oppositionsführer Ed Miliband gern allein regieren. In Umfragen liegen beide nahezu gleichauf - was das Wahlergebnis hergeben wird, ist aber unklar.

Vom Urnengang bis zum traditionellen Handkuss (2)

Beobachter halten eine neuerliche Koalitions- oder aber eine Minderheitsregierung für gut möglich. Unter anderem wird dies vom Abschneiden kleiner Parteien wie der Schottischen Nationalpartei (SNP) oder der EU-feindlichen United Kingdom Independence Party (Ukip) abhängen. Ein Überblick zur Wahl:

Vier Regionen, 650 Sitze und strenges Mehrheitswahlrecht (1)

Insgesamt sind bei der Wahl zum Unterhaus für England, Schottland, Wales und Nordirland 650 Sitze zu vergeben. Jeder Wahlkreis fasst etwa 70.000 Wähler, und die Abstimmung verläuft streng nach dem Mehrheitswahlrecht. Dies bedeutet, dass gewählt ist, wer die meisten Stimmen im Wahlkreis erhält.

Vier Regionen, 650 Sitze und strenges Mehrheitswahlrecht (2)

Die landesweite Gesamtstimmenanteil ist letztlich unerheblich, was für die Tories und Labour als Volksparteien vorteilhaft ist. Der Wahltermin ist nach der Einführung fester Zeitpunkte im Jahr 2011 erstmals in der britischen Geschichte bereits seit vier Jahren bekannt.

Absolute Mehrheit, Koalition oder Minderheitsregierung (1)

Gewinnt eine Partei 326 Sitze oder mehr, beauftragt Königin Elizabeth II. deren Chef mit der Regierungsbildung. Ohne absolute Mehrheit muss nach Partnern für eine Koalition oder eine Minderheitsregierung gesucht werden. Die Regierung bleibt dann geschäftsführend im Amt.

Absolute Mehrheit, Koalition oder Minderheitsregierung (2)

Koalitionen wie derzeit zwischen Tories und Liberaldemokraten sind in Großbritannien jedoch traditionell unüblich. Daher könnten die Tories oder Labour eher auf eine von einer kleinen Partei gestützte Minderheitsregierung bauen. Diese müsste zum Start eine Vertrauensabstimmung bestehen.

Rücktritt, Neuernennung ud der traditionelle Handkuss (1)

Sobald sich abzeichnet, dass eine neue Regierung zustande kommt, ist der übergangsweise amtierende Premierminister zum Rücktritt verpflichtet. Dies trifft sowohl für den Fall einer Koalition als auch einer Minderheitsregierung zu.

Rücktritt, Neuernennung und der traditionelle Handkuss (2)

Der mögliche neue Regierungschef wird dann von der Queen zum sogenannten Handkuss in den Buckingham Palace eingeladen, mit der Regierungsbildung beauftragt und symbolisch ernannt. Die Hand des Monarchen muss bei der Zeremonie inzwischen nicht mehr geküsst werden, die formelle Amtsübernahme erfolgt zudem erst später.

Für Premierminister David Cameron ist die Lage nicht frei von Ironie. Die Wirtschaft des Landes hat sich während seiner Regierungszeit vom tiefsten Abschwung seit Ende des Zweiten Weltkriegs erholt und ist zu einer der am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften der industrialisierten Welt geworden.

Dennoch fühlen viele seiner Landsleute, dass davon bei ihnen nichts ankommt. Sie machen die Zuwanderung vorwiegend aus den osteuropäischen EU-Staaten verantwortlich für die Sparpolitik sowie die angespannte Lage auf dem Wohnungsmarkt, im Gesundheitsdienst und in den Schulen.

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An diesem Donnerstag wählen die Briten eine neue Regierung. Seit Wochen steckt das Land im Wahlkampf fest. Klar ist nur eins: Die Wut der Wähler über Ungleichheit und die wachsende Wohlstandskluft.

Cameron hat eine Volksabstimmung über den weiteren Verbleib des Landes in der EU für 2017 zugesagt, auch um die Abwanderung der rechten Wählerschaft zu Ukip zu stoppen. Die Gefahr für Cameron ist, dass sich das rechte Lager spaltet und es am Ende für viele konservative Kandidaten nicht reichen könnte, ihren Wahlkreis zu erobern.

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