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08.05.2015

14:52 Uhr

Wahl in Großbritannien

Schottlands eiserne Lady räumt alles ab

Nicola Sturgeon ist die heimliche Gewinnerin der Britenwahl: Mit ihrer Nationalpartei SNP hat sie fast alle Sitze in Schottland geholt und Labour gedemütigt. Doch ausgerechnet ihr Erfolg verhindert eines ihrer Wahlziele.

Nicola Sturgeon hat die Scottish National Party zu einem großen Sieg geführt. AFP

huGO-BildID: 44254872 Leader of the Scottish National Party (SNP), Nicola Sturgeon reacts to results at the Glasgow election count at the Emirates Ar

Nicola Sturgeon hat die Scottish National Party zu einem großen Sieg geführt.

LondonIn der Wahlnacht blieb Nicola Sturgeon noch auf der Hut. „Ich betrachte die Hochrechnungen mit großer Vorsicht“, twitterte die Parteichefin der schottischen Nationalpartei SNP in der Nacht zu Freitag angesichts der ersten starken Prognosen für ihre Partei. Doch keine zwölf Stunden später ist für die 44-Jährige, die erst im Herbst den Parteivorsitz der linken Nationalpartei übernahm, Gewissheit geworden, was sie sich zuvor nur erträumen konnte: Ihre Partei erreicht einen Erdrutschsieg im Norden der Insel – und fügt der Labour-Partei eine verheerende Niederlage zu.

Eroberte die SNP bei den vergangenen Unterhauswahlen 2010 in Großbritannien lediglich sechs Sitze, die Schottland nach London ins Parlament entsendet, sind es nun mindestens 56 Plätze. Sturgeon darf sich damit als heimliche Siegerin der Wahl fühlen, auch wenn ausgerechnet ihr Erfolg mit dafür verantwortlich ist, dass eines ihrer wichtigsten Wahlziele nun unerreicht bleibt: Die Ablösung des konservativen Premierministers David Cameron.

Schottlands eiserne Lady. Nachdrücklich hat sich Sturgeon mit dem Erdrutschsieg in Schottland auf der politischen Karte in Westminister eingetragen. Denn die 44-Jährige hat das beeindruckende politische Kunststück geschafft, in ihrer Heimat noch beliebter zu sein als ihr Vorgänger, der charismatische langjährige schottische Ministerpräsident und SNP-Parteichef Alex Salmond – und das, obwohl die Partei die von ihr angezettelte Abstimmung über ein Unabhängigkeitsvotum Schottlands deutlicher als gedacht verloren hatte.

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Salmond hatte nach der Niederlage im vergangenen September den Platz für Sturgeon geräumt und wird statt dessen künftig im Unterhaus in London als SNP-Abgeordneter Cameron das Leben schwer machen. Doch die neue starke Frau in der Partei ist spätestens seit diesem Freitag Sturgeon. „Begrüßen Sie mit mir die einzige Parteivorsitzende in Großbritannien, die bei den Menschen beliebt ist. Unser 'First Minister': Nicola Sturgeon!“, wurde sie beim Parteitag der Scottish National Party vor ein paar Wochen vorgestellt.

Es sind Erwartungen, die die Schottin, die es schon als Teenager in die Politik zog, nun glänzend erfüllt hat. Politikwissenschaftler begründen den Erfolg der linksgerichteten Partei mit der enormen Mobilisierungswelle, die das verlorene Unabhängigkeitsvotum seit September bei den Wählern in Schottland ausgelöst habe: Die Mitgliederzahl der SNP sei danach auf 100.000 geklettert – und habe sich damit vervielfacht. Es ist ein Rückenwind, der Sturgeons Selbstbewusstsein erklärt.

So läuft die Unterhauswahl der Briten ab

Britische Wähler...

sind eigentlich schnelle Klarheit gewohnt. Am Tag nach der Parlamentswahl gibt es einen neuen Premierminister - oder der alte bleibt im Amt. In diesem Jahr könnte alles anders werden. Großbritannien stellt sich auf eine ungewohnte Regierungssuche nach dem 7. Mai ein. Dass es keine geschriebene Verfassung gibt, dafür aber einen Wust an tradierten Gepflogenheiten, macht die Sache nicht einfacher. Die wichtigsten Schritte zu einer neuen Regierung in der Downing Street.

7. Mai

Der Wähler hat das Wort. Die Wahllokale schließen um 23 Uhr (MESZ). Unmittelbar nach Schließung gibt es auf Wählerbefragungen basierende Prognosen, die neben einer Aussage zu den prozentualen Stimmanteilen die noch wichtigere Sitzverteilung einschließen werden.

8. Mai

Sollte es eine absolute Mehrheit für eine der Parteien geben, wird der Gewinner seinen Sieg erklären. Sollte es zu einer Wachablösung kommen, müsste Amtsinhaber David Cameron zu Queen Elizabeth II. als Staatsoberhaupt fahren und seinen Rücktritt einreichen. Dies gilt auch für eine Konstellation ohne absolute Mehrheit, in der Cameron aber keine Aussicht auf eine Regierungsbildung unter seiner Führung mehr sieht.

8. Mai und die Tage danach

Bei klarer Mehrheit wird der Unterlegene seine Niederlage anerkennen und der Sieger eine neue Regierung bilden. Sollte sich keine eindeutige Mehrheit abzeichnen und David Cameron die Chance auf eine eigene Regierungsbildung sehen, bleibt er zunächst weiter im Amt. Er muss dann mit seinen möglichen Partnern ein Regierungsprogramm zimmern.

27. Mai (voraussichtlich)

Bei der konstituierenden Sitzung des Parlaments - der sogenannten Queen's Speech - wird das Programm der neuen Regierung verlesen.

Erste Juniwoche

Abstimmung über die Queen's-Speech im neuen Parlament - hierbei handelt es sich de facto um eine Vertrauensabstimmung für die neue Regierung, also die Nagelprobe. Sollte sie scheitern, weil die Mehrheit der Abgeordneten gegen das Programm stimmt, hätte dann die Gegenseite das Recht auf den nächsten Versuch.

Anschließend

Sollte es auch dann innerhalb von 14 Tagen keine stabile Regierung geben, könnte es zu Neuwahlen kommen. Dies wäre auch der Fall, wenn schon zuvor mindestens zwei Drittel der Abgeordneten für die Auflösung des Parlaments stimmen würden.

Schon vor wenigen Tagen erklärte sie vorsorglich, dass eine neue Regierung in London keine Legitimität besitze, wenn sie nicht auch Stimmen aus Schottland repräsentiere. Doch genau so wird es nun wahrscheinlich kommen – und Schuld daran hat auch der Erfolg der 44-Jährigen, die nur wegen ihres Machtinstinkts und Kleidungstils, sondern auch wegen ihrer sachlich-nüchternen Beharrlichkeit auf der Insel bereits mit Bundeskanzlerin Angela Merkel verglichen wird.

Denn es sind gerade die Verluste in Schottland, die die Niederlage von Oppositionsführer Ed Miliband nun so deutlich ausfallen lassen – und die Furcht vieler Briten vor einer Labour-Minderheitsregierung, die von der SNP toleriert würde. Gerade die Konservativen schürten gezielt die Angst vor einem möglichen Labour-SNP-Bündnis. „Die SNP wird die Labour-Regierung als Geisel nehmen“, hatte Cameron gesagt. „McMiliband“ tauften sie den sozialdemokratischen Konkurrenten und warben bei den englischen Wählern mit dem Slogan „Englische Stimmen für englische Gesetze“. Miliband schloss zwar eine Koalition mit der SNP schon vor der Wahl aus – aber das schwache Abschneiden von Labour konnte dies nicht verhindern. Miliband ist als Labour-Chef bereits zurückgetreten, der neue Star auf der Linken in Großbritannien heißt statt dessen Sturgeon.

Kommentare (1)

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Herr Klaus Emerott

08.05.2015, 17:35 Uhr

So schnell wirtd man beim Handelsblatt "Eiserne Lady"? Indem man ein gutes halbes Jahr zuvor Parteichefin wird? Indem man fast alle Wahlkreise gewinnt? Nein, Eiserne Lady wird man, wenn man sich mit seinen Zielen "gegen die Pfeil und Schleudern des wütenden Geschicks... sich waffnend gegen eine See von Plagen durch Widerstand sie enden." Die nächsten fünf Jahre muss sie zeigen, was sie und ihre Partei mit der neu gewonnenen Macht anfängt. Vielleicht ist das Selbstbewußtsein der Schotten jetzt groß genug, um nicht das Heil in der Sezession zu suchen.

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