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13.11.2015

08:10 Uhr

Wahl in Myanmar

Absolute Mehrheit für Aung Suu Kyi

Die Oppositionspartei von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi hat bei der Wahl in Myanmar die absolute Mehrheit errungen. Präsidentin des Landes wird Suu Kyi trotzdem nicht.

Freie Parlamentswahl

83 Prozent: San Suu Kyi gewinnt absolute Mehrheit

Freie Parlamentswahl: 83 Prozent: San Suu Kyi gewinnt absolute Mehrheit

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RangunDie Oppositionspartei von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi hat bei der Parlamentswahl in Myanmar die absolute Mehrheit errungen. Dies teilte die Wahlkommission am Freitag noch während der laufenden Auszählung mit.

Demnach entfielen auf die Nationale Liga für Demokratie 21 zusätzliche Sitze, womit sie die Hürde der zur Mehrheit benötigten 329 Mandate im 664 Sitze zählenden Parlament nahm. Damit ist der Weg frei, die erste zivile Regierung in dem südostasiatischen Land seit mehr als 50 Jahren zu bilden.

Eine Partei mit einer Mehrheit in beiden Parlamentskammern kann den nächsten Präsidenten bestimmen, der dann wiederum ein Kabinett und eine neue Regierung bilden kann. Suu Kyi ist allerdings vom Präsidentenamt ausgeschlossen, weil ihre beiden Söhne britische Pässe haben.

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Sie hatte aber betont, sie werde bei einem Wahlsieg das Land anführen, auch wenn ein anderes Parteimitglied den Posten des Staatschefs innehabe. Das Militär hatte versprochen, das Wahlergebnis zu respektieren. Bei der letzten freien Parlamentswahl im Jahr 1990 hatten sich die Generäle noch geweigert, die Macht an die NLD abzugeben.

Suu Kyis Sieg war von vielen erwartet worden. Dass er so hoch ausfiel, überraschte aber dann doch. Das Militär hatte bereits angekündigt, mit Suu Kyi Gespräche führen zu wollen, wenn die Ergebnisse veröffentlicht sind. Das Militär in Myanmar hatte die Macht 1962 bei einem Putsch übernommen.

Es behält trotz des deutlichen Siegs der NLD einen großen Anteil an der Macht. Per Verfassung sind ihm 25 Prozent der Sitze in beiden Kammern reserviert. Das Militär und die größten Parteien im Ober- und Unterhaus dürfen einen Kandidaten für das Präsidentenamt nominieren. Der stimmenstärkste wird dann zum Staatschef, während die beiden anderen die Posten von Stellvertretern einnehmen.

Die NLD gewann 238 Sitze im Unterhaus. Das bedeutet, dass sie Gesetzesvorlagen verabschieden kann, ohne auf Abgeordnete aus den anderen Parteien angewiesen zu sein. Die bislang regierende und vom Militär gestützte USDP gewann den vorläufigen Ergebnissen vom Freitag zufolge 40 Sitze.

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