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10.10.2011

03:54 Uhr

Wahl in Polen

Ministerpräsident Tusk gewinnt Parlamentswahl

Polens Ministerpräsident Tusk wird nach ersten Teilergebnissen als erster Regierungschef des Landes seit 1989 für eine zweite Amtszeit bestätigt. Für eine kleine Sensation sorgt eine neue Protestpartei.

Polens Premier Donald Tusk feiert seine Wiederwahl. dapd

Polens Premier Donald Tusk feiert seine Wiederwahl.

WarschauGute Aussichten für die deutsch-polnischen Beziehungen: Bei den Parlamentswahlen in Polen zeichnet sich ein deutlicher Sieg der Partei von Ministerpräsident Donald Tusk ab. Unter seiner Regierung hatte sich das deutsch-polnische Verhältnis in den vergangenen vier Jahren spürbar verbessert, seine Beziehung zu Bundeskanzlerin Angela Merkel gilt als freundschaftlich. Noch am Sonntagabend rekalmierte Tusk den Sieg für seine liberalkonservative Bürgerplattform (PO). „Wir werden in den kommenden vier Jahren gemeinsam die Verantwortung für unser Heimatland übernehmen“, sagte er. Nach der Auszählung von 15 Prozent der Stimmen kommt die PO auf 37,2 Prozent der Stimmen, teilte ein Sprecher der Staatlichen Wahlkommission am frühen Montag mit.

Für Oppositionsführer Jaroslaw Kaczynski, der zum Abschluss des Wahlkampfes mit antideutschen Äußerungen für Aufsehen gesorgt hatte, stimmten nach bisher vorliegenden Ergebnissen knapp 30 Prozent der Wähler. Die Wahlbeteiligung lag bei knapp 48 Prozent.

Offizielle Wahlergebnisse werden erst am Montag erwartet. Falls der Wahlsieg der PO von den amtlichen Zahlen bestätigt werden sollte, wäre es das erste Mal nach dem Ende des Kommunismus vor 22 Jahren, dass eine Partei in Polen ihren Regierungsanspruch über zwei Legislaturperioden in Folge behauptet. Allerdings sieht es danach aus, dass sich Tusk nach einem Koalitionspartner umsehen muss. Der jubelnde Ministerpräsident wandte sich am Sonntag bereits an seine Unterstützer. „Für mich und die Bürgerplattform ist es die größte Ehre, dass wir die kommenden vier Jahre für euch alle Arbeiten werden. Unabhängig davon, wen ihr heute gewählt habt“, sagte Tusk.

Wahlsieger Tusk will sich nicht auf dem Erfolg ausruhen. „Diese vier Jahre werden wir doppelt so stark arbeiten und doppelt so schnell handeln müssen“, kündigte er am Sonntagabend vor seinen jubelnden Anhängern an.

Wenige Minuten zuvor hatte er inmitten von Mitarbeitern und Anhängern seiner liberalkonservativen Bürgerplattform (PO) die erste Prognose nach den Parlamentswahlen verfolgt. Diese sagten einen deutlichen Sieg voraus. Als erster Regierungschef seit 1989 wurde Tusk damit von den Wählern im Amt bestätigt - für den 54-jährigen auch ein Erfolg seiner Modernisierung des Landes und seines pro-europäischen Kurses.

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