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07.05.2017

19:45 Uhr

Wahlen in Großbritannien

Britische Konservative steuern auf Erdrutschsieg zu

Am 8. Juni wird in Großbritannien gewählt – und die Konservativen liegen in Umfragen mit bis zu 19 Punkten in Führung. Ministerpräsidentin May und ihr Brexit-Kurs genießen damit historischen Rückhalt.

Die britischen Konservativen unter Ministerpräsidentin May liegen mehr als komfortabel in Führung. dpa

Wahlkampf in Großbritannien

Die britischen Konservativen unter Ministerpräsidentin May liegen mehr als komfortabel in Führung.

LondonRund einen Monat vor der Parlamentswahl in Großbritannien liegen die regierenden Konservativen Umfragen zufolge weiter klar vorn. In vier am Wochenende veröffentlichten Erhebungen führte die Partei von Premierministerin Theresa May mit einem Vorsprung zwischen 15 und 19 Punkten vor der oppositionellen Labour-Partei. Ein Meinungsforscher des Instituts Opinium erklärte, May könne bei der Abstimmung am 8. Juni einen Sieg einfahren, wie es ihn in dieser Form seit Tony Blair und Margaret Thatcher nicht mehr gegeben habe.

May will mit den vorgezogenen Wahlen ihre Position bei den Brexit-Verhandlungen mit der EU stärken. Ihre Partei verfügt im Unterhaus zwar über eine absolute Mehrheit. Die Regierungschefin hofft aber darauf, noch mehr Sitze zu gewinnen. Einige EU-Vertreter setzen darauf, dass sich May nach einem deutlichen Wahlsieg jener Hardliner in ihren eigenen Reihen entledigen kann, die auch ohne ein Abkommen mit der EU zum Brexit bereit sind.

Darum will May im Juni wählen lassen

Rückenwind für EU-Verhandlungen

Die Premierministerin steht mit ihrem Mantra „Brexit heißt Brexit“ inzwischen für den EU-Austritt. Die Verhandlungen werden zäh und kompliziert werden, und es gilt als sicher, dass sie Großbritannien erst einmal einiges kosten werden - May will sich beim Volk ein Mandat dafür holen und die Stimmen der Kritiker im Parlament dämpfen.

Komfortable Mehrheit

Die konservativen Tories regieren allein, haben aber nur eine Mehrheit von 17 Stimmen. Wie schon ihr Vorgänger David Cameron hat May mit „Rebellen“ in den eigenen Reihen zu kämpfen, vor allem den ultra-konservativen Hardlinern. Eine größere Mehrheit würde Gruppierungen innerhalb der Tories-Fraktion schwächen.

Gegner am Boden

Labour, die große Oppositionspartei, ist in desolatem Zustand - spätestens, seit die sozialdemokratische Basis den Parteilinken Jeremy Corbyn gegen den Willen seiner Fraktion an die Spitze gewählt hat. Nicht mal jeder sechste Brite traut ihm das Amt des Premiers zu, alles sieht nach einem klarem Sieg für May aus.

Eigenes Mandat

Nicht May hat die jüngste Wahl gewonnen, sondern David Cameron. Nach dem Brexit-Referendum ging sie aus einem ziemlich unschönen Machtkampf als seine Nachfolgerin hervor. An ihrer Machtstellung zweifelt zwar niemand - trotzdem würde ein Wahlsieg ihre Position noch einmal stärken.

Besser jetzt als später

Wer weiß, was 2020 ist? Bis dahin könnte Labour einen neuen Chef haben und sich berappeln, die britische Wirtschaft könnte nach dem Brexit straucheln, die Stimmung im Land könnte gekippt sein. Wenn am 8. Juni gewählt wird, haben Mays Tories die Macht bis 2022.

Zusätzlichen Schub könnte May durch den Erfolg der Torys bei den Kommunalwahlen vergangenen Freitag erhalten. Die Konservativen gewannen über 500 Sitze zulasten von Labour und vor allem der EU-feindlichen Ukip, der nach dem Votum der Briten für einen Austritt aus der Europäischen Union ihr Kernthema abhandengekommen ist. Damit scheinen die Briten den Brexit-Kurs ihrer Regierung zu stützen. Die Abstimmung in Schottland, Wales und Teilen von England galt als Stimmungstest für die vorgezogene Parlamentswahl.

Anm. d. Red.: In einer ersten Fassung war durch einen Redigierfehler an einer Stelle von einem falschen Wahltermin die Rede. Richtig ist der 8. Juni.

Von

rtr

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