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14.12.2014

14:00 Uhr

Wahlen in Japan

Sieg für Abe, Niederlage für die Demokratie

VonMartin Kölling

Der Sieg von Regierungschef Shinzo Abe in Japan ist kein flammendes Ja der Wähler für Reformen, sondern ein Sieg aus Mangel an Alternativen. Die politische Lethargie könnte dem Land gefährlich werden. Ein Kommentar.

dpa

TokioDer Poker von Japans Ministerpräsident Shinzo Abe hat sich machttaktisch voll ausgezahlt. In den vorgezogenen Neuwahlen wird seine Koalitionsregierung ihre Zweidrittelmehrheit seiner Koalition sehr wahrscheinlich verteidigen. Damit hat sich Abe zwei Jahre nach seinem Wahlsieg von 2012 vier weitere Amtsjahre mit einer haushohen Mehrheit gesichert.

Damit ist seine bei den Märkten beliebte Abenomics genannte Wirtschaftspolitik aus Konjunkturprogrammen, Geldschwemme der Notenbank und Strukturreformen zuerst einmal intakt. Denn Abe hat nun keine Ausreden mehr, die versprochenen, aber bisher nur ansatzweise durchgesetzten harten Strukturreformen durchzusetzen.

Martin Kölling, Handelsblatt-Redakteur und Korrespondent in Tokio. privat

Martin Kölling, Handelsblatt-Redakteur und Korrespondent in Tokio.

Das Paradoxe: Das Wählervotum ist mehr ein Bürde als ein Grund für Euphorie bei Japans Reformern und ihren Cheerleadern im Ausland wie dem amerikanischen Ökonomen Paul Krugman oder vielen ausländischen Investoren. Denn gerade wegen des Sieges ist die Frage, ob Abe nun auch wirklich durchregieren kann und wird. Schließlich ist der Sieg beileibe kein flammendes Ja der Wähler für Reformen, sondern ein Sieg aus Mangel an Alternativen. Mehr noch, mit einem Fall der Wahlbeteiligung unter 60 Prozent ist das Ergebnis eine Niederlage für die Demokratie.

Wahlen in Japan: Abe erringt laut ersten Prognosen Mehrheit

Wahlen in Japan

Abe erringt laut ersten Prognosen Mehrheit

Er wollte eine Bestätigung für seine Politik, er hat sie bekommen – zumindest dem Anschein nach: Die Partei von Japans Ministerpräsident Abe erhielt bei den vorgezogenen Neuwahlen laut ersten Prognosen die Mehrheit.

Schon die Umfragen vor den Wahlen zeigten dies deutlich. Nur rund ein Drittel der Wähler hatten darin die Abenomics befürwortet, während über die Hälfte sie ablehnten. Denn bei der breiten Mehrheit der Bevölkerung sind die explodierenden Aktienkurse nicht, wohl aber die Mehrwertsteuererhöhung im April angekommen - durch spürbare Reallohneinbußen.

Auch andere Schlüsselprojekte für Japan wie die Wiederbelebung der Atomindustrie, Abes verschärfte Sicherheitsgesetze oder die Ausdehnung der Einsatzmöglichkeiten für Japans Militär ohne eine Änderung der pazifistischen Verfassung lehnen in Umfragen eine Mehrheit der Bürger ab.

Kommentare (1)

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Herr Alfred Werner

15.12.2014, 12:03 Uhr

Der Hang der Japaner zum Harakiri ist bekannt.

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