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02.03.2014

14:27 Uhr

Wahlen in Nordkorea

Wie mächtig ist Kim Jong Un?

Der Ausgang der Scheinwahl in Nordkorea interessiert weniger als das Drumherum. Die Stärke von Diktator Kim Jong Un wird sich daran ablesen lassen, wie viele eigene Leute er in der Volksversammlung unterbringen kann.

Kim Jong Un muss bald seien Macht beweisen: Wie viele eigene Leute wird er bei den anstehenden Wahlen in der Volksversammlung unterbringen? dpa

Kim Jong Un muss bald seien Macht beweisen: Wie viele eigene Leute wird er bei den anstehenden Wahlen in der Volksversammlung unterbringen?

PjöngjangEin Kandidat pro Wahlkreis und 100 Prozent Zustimmung: Für das kommunistische Regime in Nordkorea sind Parlamentswahlen eine sichere Sache. Kein Zweifel besteht auch diesmal wieder, dass die von der herrschenden Arbeiterpartei ausgewählten Kandidaten das Ja der Wähler erhalten, wenn am Sonntag, den 9. März, die fast 700 Deputierten der 13. Obersten Volksversammlung gewählt werden.

Doch weniger der Ausgang des im Ausland als Farce beschriebenen Wahlgangs ist interessant. Die Wahl selbst gilt als reine Formsache. In der Obersten Volksversammlung würden Beschlüsse des Regimes de facto abgenickt, sagt ein Kommentator. „Trotzdem ist interessant, wer da abnickt.“ Besonders in Südkorea erhofft man sich Hinweise auf eventuelle Veränderungen im Machtgefüge.

Einig sind sich Beobachter in der Einschätzung, dass der junge Machthaber Kim Jong Jun seine Stellung durch die Wahl konsolidieren will. Die Volksversammlung ist kein Parlament im klassischen Sinn. Die offiziell alle fünf Jahre gewählte Versammlung ist zwar nominell das höchste Machtorgan.

Nordkoreas Verbündete

China

Die Volksrepublik ist mit Abstand Nordkoreas größter Exportpartner. Nicht in den Statistiken tauchen umfangreiche Nahrungsmittel- und Energiehilfen auf. Peking hat mehr Einfluss auf Pjöngjang als jeder andere Staat. Allerdings hat auch China Nordkoreas dritten Atomtest verurteilt und den jüngsten Sanktionen des UN-Sicherheitsrats zugestimmt - das zeigt die Verärgerung über den jungen Machthaber Kim Jong Un.

Als Gastgeber organisierte Peking mehrere Runden der Sechs-Parteien-Gespräche zwischen Nordkorea, China, den USA, Südkorea, Japan und Russland. Für ein Ende des Atomwaffenprogramms standen diplomatische Zugeständnisse und Wirtschaftshilfen in Aussicht. Doch Nordkorea ließ die Verhandlungen 2009 platzen und setzt bis heute allein auf Konfrontation.

Iran

Nordkorea ist seit Jahren ein wichtiger Waffenlieferant für Teheran. Nach Angaben der Vereinten Nationen exportierte Pjöngjang auch für Atom-Sprengköpfe geeignete Raketen in den Iran. 2012 vereinbarten das Mullah-Regime und die kommunistische Diktatur eine noch engere Zusammenarbeit. Zu diesem Zweck unterzeichneten Vertreter beider Länder mehrere Kooperationsabkommen im Technologiebereich. Konkret geht es um Energie, Umwelt, Landwirtschaft und Lebensmittel, eine engere Zusammenarbeit bei der Forschung sowie um Austauschprogramme für Studenten.

Russland

Pjöngjang steht in Moskau noch aus sowjetischer Zeit mit rund elf Milliarden US-Dollar in der Kreide. Das Verhältnis der einst engen Verbündeten hat sich in den vergangenen Jahren deutlich abgekühlt. Noch im Sommer 2011 wollten der damalige Kremlchef Dmitri Medwedew und der bereits von Krankheit geschwächte nordkoreanische Machthaber Kim Jong Il neuen Schwung in die Beziehungen bringen. Sie kündeten zahlreiche gemeinsame Projekte an, doch blieb es meist bei Absichtserklärungen. So scheiterte auch der Bau einer Pipeline, die russisches Erdgas über nordkoreanisches Gebiet nach Südkorea transportieren sollte.

Kuba

Nordkorea und Kuba kooperieren unter anderem in den Bereichen Energie, Landwirtschaft und Biotechnologie. Seit 1960 gibt es diplomatische Beziehungen zwischen Havanna und Pjöngjang. Auf den Tod des „Genossen Kim Jong Il“ im Dezember 2011 reagierte Kubas Regierung mit einer dreitägigen Staatstrauer.

Sie tritt aber in der Regel nur ein- oder zweimal jährlich zusammen, um den Haushaltsplan für das laufende Jahr zu verabschieden und sich mit politischen Leitlinien zu befassen. Bei der Wahl 2009 lag die Wahlbeteiligung nach offiziellen Angaben bei 99,98 Prozent.

Es sind die ersten Wahlen seit Beginn von Kims Herrschaft vor mehr als zwei Jahren. Seit dem Tod seines Vaters Kim Jong Il im Dezember 2011 führt er in dritter Generation die Macht-Dynastie der Familie fort. Seitdem stellt man sich im Ausland die Frage, ob der Sohn, der nach abweichenden Angaben erst 30 oder 31 Jahre ist, angesichts der komplexen Verflechtung von Partei, Militär und Verwaltung wirklich die Macht fest in der Hand hält.

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