Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

02.03.2012

09:55 Uhr

Wahlen in Russland

Deutsche Wirtschaft blickt skeptisch auf Putins Rückkehr

Die erwartete neue Amtszeit von Wladimir Putins beurteilen deutsche Unternehmen nicht einheitlich. Die einen rechnen mit positiven Effekten, die anderen fürchten eine Verschlechterung der Geschäftsklimas.

Rückkehr in den Kreml? Wladimir Putin auf dem Weg in den Amtssitz des Präsidenten.

Rückkehr in den Kreml? Wladimir Putin auf dem Weg in den Amtssitz des Präsidenten.

BerlinDie erwartete Rückkehr des russischen Regierungschefs Wladimir Putin in den Kreml löst in der deutschen Wirtschaft gemischte Gefühle aus: „Wir sehen dies mit einem lachenden und einem weinenden Auge“, sagt Jens Nagel vom Bundesverbandes Großhandel, Außenhandel und Dienstleistungen (BGA). „Die Exporte steigen sehr stark, aber es könnte weitaus besser sein, wenn Russland sich endlich modernisieren würde.“ Der weltgrößte Energie-Produzent steht vor der Herausforderung, seine rückständige Wirtschaft zu reformieren und diversifizieren. Dazu muss Russland seine Abhängigkeit von Öl- und Gasausfuhren vermindern, die 65 Prozent aller Exporte des Landes und mehr als die Hälfte der Staatseinnahmen ausmachen.

Schon Präsident Dmitri Medwedew war mit dem Ziel einer radikalen Modernisierung angetreten, aber gescheitert. Er sagte der geringen Produktivität den Kampf an und setzte auf die Förderung innovativer Technologien wie etwa IT, erneuerbare Energien und Medizintechnik, um Russland neu auf dem Weltmarkt zu positionieren - allerdings nur mit mäßigem Erfolg. Auch Putin werde sich im erwarteten Fall seiner Wahl zum Präsidenten am Sonntag als Modernisierer präsentieren, erwartet Außenwirtschaftsexperte Nagel. Wenn Russland weiterhin nur auf Öl- und Gas setze und es nicht schaffe, eine wettbewerbsfähige Wirtschaft herauszubilden, werde das Land
aber „gnadenlos in der Globalisierung“ zurückfallen, so Nagel.

Wladimir Putin: „Wenn die Menschen es wollen, bleibe ich zwölf Jahre Präsident"

Wladimir Putin

exklusiv„Wenn die Menschen es wollen, bleibe ich zwölf Jahre Präsident"

Unmittelbar vor Russlands Präsidentschaftswahl erklärt Wladimir Putin im Interview mit dem Handelsblatt, wie er mit Reformen mehr Investoren ins Land holen will - und warum die Protestdemonstrationen gut sind.

Volkswirten zufolge muss Putin bei der Umsetzung seiner Versprechen aufs Tempo drücken: Das Wirtschaftswachstum hat sich seit der globalen Krise 2008/09 auf jährlich noch rund vier Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) eingependelt. Der tiefste Einbruch wurde 2009 verzeichnet, als die Wirtschaft um knapp acht Prozent schrumpfte. Zuvor waren Wachstumsraten um sechs bis sieben Prozent erreicht worden. Allerdings ist Russland fast schuldenfrei: Die Staatsverschuldung liegt bei zehn Prozent des BIP. Russland verfügt zudem über Zentralbankreserven von einer halben Billion Dollar - die drittgrößten der Welt.

Wie man russischer Präsident wird

Die Macht des Präsidenten

Der in Russland direkt vom Volk gewählte Präsident hat ein Amt mit fast unbegrenzter Machtfülle. Der Kremlchef hat den Oberbefehl über die Streitkräfte inklusive der Atomwaffen. Mehr als ein Dutzend Militär- und Sicherheitsorgane, darunter Armee, Polizei und Geheimdienste, unterstehen ihm direkt.

Amtszeit

Nach einer Änderung der Verfassung wird der Präsident in diesem Jahr erstmals für sechs Jahre gewählt. Bisher dauerte eine Amtszeit vier Jahre. Die Kandidaten für das höchste Staatsamt müssen mindestens 35 Jahre alt sein und in den vergangenen zehn Jahren in Russland gelebt haben.

Wie man Kandidat wird

Die im Parlament vertretenen Parteien können einen Kandidaten ohne besondere Auflagen nominieren. Einzelbewerber hingegen müssen mindestens zwei Millionen Unterschriften von Unterstützern einreichen, damit sie die Zentrale Wahlleitung registriert. Die Verfassung sieht vor, dass ein Präsident nach zwei Amtszeiten hintereinander abtritt. Eine Rückkehr nach einer Pause ist möglich.

Was der Präsident bestimmt

Der Kremlchef bestimmt die Ausrichtung der Innen- und Außenpolitik. Ihm sind die Ressorts Äußeres, Inneres, Justiz und Verteidigung zugeordnet.

Der Regierungschef

Spätestens zwei Wochen nach Amtsantritt schlägt der Präsident dem Parlament seinen Regierungschef vor, der mit absoluter Mehrheit bestätigt werden muss. Der Regierungschef legt im Einklang mit Gesetzen und Präsidialerlassen die grundlegende Ausrichtung der Regierungstätigkeit fest und organisiert sie.

Kommentare (2)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Radiputz

02.03.2012, 10:34 Uhr

30% rechnet mit posiiven Veränderungen bei einer Präsidentschaft Putins. 25% erwartet das Gegenteil. 45% sieht keine Veränderung. Warum dann "Deutsche Wirtschaft blickt skeptisch auf Putins Rückkehr?"
Ich würde es eher als positive bis neutrale Sichtweise definieren. Also eine realistische Betrachtung und die ist auch angemessen und richtig. Man hat Geschäftspartnern nicht vorzuschreiben, wie sie ihre innere Politik betreiben sollen, bei den Chinesen hat man es klugerweise auch so ziemlich aufgegeben.

Putin

10.03.2012, 11:33 Uhr

Weil die deutschen amerikanische arschkriecher sind deswegen gefält deutschen das nicht.Hoffendlich regiert der Putin sein lebenlang egal ob im vorder od hintergrund er hat russen viel gejolfen und jetzt soll er gehen nur weill das amerikanern nicht gefällt scheiß USA

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×