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20.11.2011

11:55 Uhr

Wahlen in Spanien

Erdrutschsieg der Konservativen erwartet

VonAnne Grüttner

Die Wahlen in Spanien haben begonnen. Zum dritten Mal bewirbt sich der Konservative Mariano Rajoy um das höchste Regierungsamt in Spanien - und Umfragen zufolge wird es diesmal wohl klappen.

Mariano Rajoy wirft unter Beobachtung seinen Wahlzettel in die Box. dpa

Mariano Rajoy wirft unter Beobachtung seinen Wahlzettel in die Box.

MadridIn Spanien haben am Sonntagmorgen die Parlamentswahlen begonnen. Umfragen zufolge steuert die konservative Volkspartei (PP) von Oppositionsführer Mariano Rajoy auf einen Erdrutschsieg und die absolute Mehrheit zu. Der bislang regierenden Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE) mit Alfredo Pérez Rubalcaba als Spitzenkandidat werden dagegen kaum Chancen zugebilligt.

Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero steht nach mehr als sieben Jahren an der Regierung nicht für eine dritte Amtszeit zur Verfügung. Zur Stimmabgabe sind 36 Millionen Spanier aufgerufen, gewählt werden 350 Abgeordnete und 208 Senatoren.

Zum dritten Mal bewirbt sich der Konservative Mariano Rajoy um das höchste Regierungsamt in Spanien - und diesmal wird es wohl klappen. Umfragen bescheinigen Rajoys konservativer Partido Popular (PP) seit Wochen einen Vorsprung zwischen zehn bis 15 Prozentpunkten gegenüber den bisher regierenden Sozialisten und ihrem neuen Spitzenkandidaten Alfredo Pérez Rubalcaba. Die spannendste Frage bei den Parlamentswahlen ist daher wohl, ob die PP und Rajoy sogar eine absolute Mehrheit schaffen.

„Ich habe viel gelernt, vermutlich bin ich auch abgehärteter, man hat mir ziemlich zugesetzt von allen Seiten“, sagt der bärtige 56-Jährige mit dem leichten Zungenfehler letzte Woche auf die Frage einer Journalistin, inwieweit er sich in den sieben Jahren Oppositionszeit verändert habe. Tatsächlich wollten selbst viele seiner Parteigenossen nach der letzten Niederlage 2008 gegen Noch-Premier José Luis Rodríguez Zapatero, das der wenig charismatische Mann aus Galizien als Spitzenkandidat zurücktrete. Doch Rajoy blieb, baute ein fast aussschließlich weibliches Team an Getreuen auf, die er in strategischen Spitzenposten in seiner Partei und in der Politik platzierte.

Rajoy bezeichnet sich selbst als perfektionistisch, introvertiert und vorsichtig. Er spricht ungern frei, hält sich wenn möglich an seinen Manuskripten fest. In Beliebtheitskalen blieb er deshalb lange Zeit hinter seinem langjährigen Gegner Zapatero zurück. Doch in den letzten Woche, als sich sein Wahlsieg immer klarer abzeichnete, wandelte sich Rajoy zunehmend zum Staatsmann. Durchaus überzeugend und stringent, wenn nötig auch ohne abzulesen, präsentierte er seinen Plan, wie er Spanien herauszuführen gedenkt aus der schweren Wirtschafts- und Vertrauenskrise, die sich in stagnierendem Wachstum, eine Rekordarbeitslosigkeit von 22 Prozent sowie dramatisch hohen Zinsaufschlägen auf spanische Schuldtitel manifestiert.

Im Arbeitsmarkt verspricht er endlich die Flexibilisierung des Kündigungsschutzes und die Dezentralisierung der Tarifverhandlungen, die Unternehmer schon so lange fordern. Spaniens Arbeitsgesetz stammt im wesentlichen noch aus Franco-Zeiten, ist extrem rigide und führt dazu, dass Unternehmen sich vor Festanstellungen scheuen und wenig Anpassungsmöglichkeiten in Krisenzeiten haben.

Kommentare (6)

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Mars

19.11.2011, 19:45 Uhr

Was wohl Rajoy zum Staatsmann macht sind die Wirtschaftskrise und die Erwartungen, die man an ihn stellt.

Er hat schon viel Regierungserfahrung, da er unter der Regierung Aznars in verschiedenen Ministerien tätig war.

Er wirkt freundlich und besonnen, doch wenn es darauf ankommt, zieht er sein Vorhaben entschlossen durch, wobei er Proteste und Widerstand in Kauf nimmt. Gerade deswegen erscheint er als geeigneter Mann, um Spanien aus der Krise zu führen.

Die Volkspartei verfügt über seriöse Politiker in Sachen Wirtschaft und Finanzen und beste Verbindungen zur Finanzwelt, Industrie und Wirtschaft, ganz im Gegensatz zu den Sozialisten.

Von daher kann es nur besser werden, und eine absolute Mehrheit würde alles sehr vereinfachen.

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19.11.2011, 22:52 Uhr

Ich habe mehr Hoffnung für Spanien als für Italien.Rom ist von der Mafia durchsetzt.Rajoy mit einer absoluten Mehrheit wird viel Richtiges auf den Weg bringen.

A.H.

20.11.2011, 01:24 Uhr

Der wahrscheinlich einzige Grund für einen Wahlsieg Rajoys ist die Unbeliebtheit Zapateros und der PSOE. Wie bereits im Artikel gesagt wird, erfreute sich Rajoy vorher keiner allzugroßen Beliebtheit. Und auch jetzt hält er sich eher bedeckt. Einsparungen wird es geben, ja, aber viel mehr ist aus ihm nicht herauszubekommen.
Die beiden Kandidaten, Rubalcaba und Rajoy, unterscheiden sich in ihrer beruflichen Laufbahn nur minimal, es ist also, wie bereits gesagt, der Wirtschaftskrise und der relativen Unfähigkeit der derzeitigen Regierung zu verdanken, dass die PP erfolgreich aus den Wahlen hervorgehen wird.
Hoffnung für Spanien besteht m.E. kaum noch, daran wird auch Rajoy leider nicht viel ändern können. Mit einer absoluten Mehrheit können zwar Politiken und Reformen schneller durchgesetzt werden, doch es bleibt die Frage, ob es nicht bereits zu spät ist. Außerdem birgt eine absolute Mehrheit auch immer die Gefahr, dass Parteiinteressen dem Interesse des Landes vorgezogen werden.

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