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10.06.2014

14:31 Uhr

Wahlen

Rivlin wird neuer Präsident Israels

Bei der Wahl des neuen Präsidenten in Israel gab es ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen den Kandidaten Rivlin und Schitrit. Nach vielen Schlammschlachten löst Reuven Rivlin Amtsinhaber Schimon Peres ab.

Reuven Rivlin wird neuer Präsident Israels. AFP

Reuven Rivlin wird neuer Präsident Israels.

JerusalemIm spannenden Rennen um das Amt des israelischen Präsidenten ist es am Dienstag zur Stichwahl im Parlament gekommen. Der 74 Jahre alte Reuven Rivlin von der regierenden Likud-Partei gewann dabei gegen den 65-jährigen Meir Schitrit von der Partei Hatnua an, die in der politischen Mitte angesiedelt ist.

Da eine Mehrheit von mindestens 61 der 120 Abgeordneten für einen Sieg notwendig ist, musste es noch eine Stichwahl zwischen den beiden führenden Kandidaten geben. Der scheidende Präsident Schimon Peres legt sein Amt Ende Juli nach sieben Jahren nieder.

An dritter Stelle lag in der ersten Wahlrunde mit 28 Stimmen die frühere Parlamentspräsidentin Dalia Izik (61). Die zweite Frau im Rennen, die ehemalige Richterin Dalia Dorner (80), erhielt 13 Stimmen. Der Außenseiter-Kandidat, der 73 Jahre alte Wissenschaftler Dan Shechtman, erhielt nur eine einzige Stimme. Er war 2011 mit dem Chemie-Nobelpreis ausgezeichnet worden. Shechtman sagte zu dem Wahlergebnis, die Knesset sei „von der Öffentlichkeit abgeschnitten“.

Israels Offensiven im Gazastreifen

23. Juli 2002

Bei einem israelischen Raketenangriff werden in Gaza der militante Palästinenserführer Scheich Salah Schehada und 14 weitere Menschen getötet, darunter neun Kinder. Nach israelischen Angaben war er Drahtzieher mehrerer Terroranschläge.

6. März 2003

Mit einem Panzervorstoß gegen das Flüchtlingslager Dschabalia im Gazastreifen reagiert Israel auf einen Terroranschlag in Haifa.

28. August 2003

Israelische Kampfhubschrauber feuern in Chan Junis im südlichen Gazastreifen Raketen ab. Dabei wird Hamdi Kadach getötet, der für den Mörserbeschuss israelischer Siedlungen verantwortlich gewesen sein soll.

20. Oktober 2003

Bei israelischen Luftangriffen werden mindestens 13 Palästinenser getötet. Einer der Getöteten, Chaled Masri, wird als ein führender Waffenbeschaffer der Hamas bezeichnet.

22. März 2004

Scheich Ahmed Jassin, Gründer und geistlicher Führer der Hamas, wird in Gaza von einer israelischen Rakete getötet.

17. April 2004

Jassins Nachfolger Abdel Asis Rantisi stirbt in Gaza bei einem israelische Luftangriff.

21. Oktober 2004

Adnan el Rul, ranghoher Führer des bewaffneten Arms der Hamas, wird bei einem israelischen Raketenangriff auf sein Auto in Gaza getötet.

28. Juni 2006

Die israelische Armee rückt zur Befreiung des am 25. Juni verschleppten Soldaten Gilad Schalit mit Bodentruppen in den Gazastreifen ein.

1. November 2006

Die Armee tötet bei Kämpfen von Bodentruppen in Beit Hanun im nördlichen Gazastreifen mindestens 34 Palästinenser.

5. Juli 2007

Israels Armee stößt mit Panzern auf Flüchtlingslager im zentralen Gazastreifen vor, mindestens elf Palästinenser sterben.

1. März 2008

Israel startet die Operation „Heißer Winter“. Bei den Kämpfen mit Bodentruppen sterben über 100 Menschen.

27. Dezember 2008

Israel beginnt mit Luftangriffen auf Hamas- Einrichtungen im Gazastreifen, wenige Tage später beginnt die Bodenoffensive „Gegossenes Blei“. Bis am 18. Januar eine Waffenruhe in Kraft tritt sterben nach palästinensischen Quellen mindestens 1310 Palästinenser, die Israelis melden 13 Tote.

9. April 2011

Drei Hamas-Kommandeure werden in Rafah bei einem israelischen Angriff von Raketen eines Kampfflugzeugs getötet.

9. März 2012

Das israelische Militär tötet bei zwei Luftangriffen im Gazastreifen insgesamt fünf Palästinenser, darunter den Kommandeur der militanten Palästinenserorganisation Volkswiderstandskomitee, Zuher al Kesi.

Ein Abgeordneter war abwesend, zwei Stimmen waren ungültig. Daher zählten 117 gültige Stimmen im Parlament mit 120 Abgeordneten.

Obwohl Rivlin aus derselben Partei wie Ministerpräsident Benjamin Netanjahu stammt, gilt das Verhältnis der beiden als angespannt. Erst sehr spät sicherte Netanjahu Rivlin die Unterstützung seiner Fraktion zu. Das Rennen um das höchste Amt wurde als eine der schlimmsten Schlammschlachten in der israelischen Politikgeschichte kritisiert. Ein sechster Kandidat, Benjamin Ben-Elieser von der Arbeitspartei, musste wegen Korruptionsvorwürfen in letzter Minute ausscheiden.

Der Friedensnobelpreisträger Peres war 2007 zum Präsidenten gewählt worden, nachdem sein Vorgänger Mosche Katzav wegen Vergewaltigungsvorwürfen sein Amt niederlegen musste. Rivlin verlor damals gegen Peres. Katzav wurde Ende 2010 als erster Präsident Israels zu einer Haftstrafe verurteilt. Dies hatte dem Image des Präsidentenamts in Israel schweren Schaden zugefügt. Politische Beobachter sind sich aber einig, dass es dem 90-jährigen Peres während seiner Amtszeit gelungen ist, dem höchsten Amt seine Würde wiederzugeben.

In Israel hat das Amt des Präsidenten einen eher repräsentativen Charakter. Seine wichtigsten Aufgaben sind die Begnadigung von Häftlingen und die Erteilung eines Auftrags zur Regierungsbildung.

Von

dpa

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