Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

24.12.2011

11:21 Uhr

Wahlfälschung in Russland

Die Protestwelle nimmt Fahrt auf

Die angekündigten Proteste gegen die Ergebnisse der russischen Parlamentswahl haben begonnen - im äußersten Osten des Landes. Alle Augen richten sich nun auf Moskau, denn aus dem Kreml kommen überraschende Neuigkeiten.

Demonstranten in Wladiwostock. Reuters

Demonstranten in Wladiwostock.

MoskauIm fernen Osten Russlands hat es am Samstag die ersten der im ganzen Land erwarteten Proteste gegen die von Fälschungsvorwürfen überschattete Parlamentswahl vor drei Wochen gegeben. Wie ein Korrespondent der Nachrichtenagentur AFP berichtete, gingen in Wladiwostok rund hundert Menschen auf die Straße. Auch in Sibirien gab es erste Demonstrationen. Mit der weitaus größten Protestveranstaltung wird in Moskau gerechnet. Dort wollen ab 11.00 Uhr MEZ zehntausende Menschen gegen das umstrittene Ergebnis der Parlamentswahl vom 4. Dezember demonstrieren, darunter womöglich auch Ex-Sowjetführer Michail Gorbatschow und der erst vor wenigen Tagen aus der Haft entlassene kremlkritische Blogger Alexej Nawalny.

Zu den Protesten hat die russische Opposition aufgerufen. Sie fordert eine Annullierung der Wahl, aus der die Partei Einiges Russland von Regierungschef Wladimir Putin siegreich hervorgegangen war. Zudem verlangt sie Neuwahlen und die Absetzung des Chefs der Wahlkommission, Wladimir Tschurow. Präsident Dmitri Medwedew machte vergangene Woche zwar Zugeständnisse zu mehr Demokratie. Diese gingen der Protestbewegung aber nicht weit genug. Bereits am 11. Dezember hatten allein in Moskau bis zu 80.000 Menschen gegen das Wahlergebnis demonstriert.

Unerwartete Unterstützung erhielt die Opposition von Kreml-Beratern: Der Menschenrechtsrat empfahl Medwedew, Neuwahlen anzusetzen und den Leiter der Wahlkommission zu entlassen. Zahlreiche Berichte über vorausgefüllte Stimmzettel in den Wahlurnen, umgeschriebene Protokolle von Wahlergebnissen sowie Berichte über den unrechtmäßigen Ausschluss von Wahlbeobachtern und Journalisten aus Stimmbüros und andere Verstöße gegen das Wahlrecht hätten zu einem „massenhaften Misstrauen“ in das Ergebnis des Urnengangs geführt und das Parlament diskreditiert, teilte das Gremium mit. Es sollten neue Wahlgesetze erlassen werden, damit über Neuwahlen das Parlament neu besetzt werden könne.

Kommentare (5)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

BerlinerBuerger

24.12.2011, 10:23 Uhr

Anfang der Neunziger hätten es die Juden beinah geschafft
die Macht in Rußland zu übernehmen.Aus einer Reportage
im Deutschen Fernsehen über die Ereignisse mit Hintergründen wurde mir das klar.Wenn die Russen bei einm
Wechsel zu einer jungen Demokratie nicht aufpassen passiert das wieder.Darin liegt die Gefahr.Auf jeden Fall
liegen die Zionisten weiter auf der Lauer.Angefangen mit
Chodorkowski.Man muß sich nur tiefgreifend informieren,wss
dort vor sich geht,und wie schnell so etwas gehen kann in
einem so zentralistisch geführtem Land.

Wissender

24.12.2011, 11:33 Uhr

Russland soll aufgeteilt werden, das ist der Brzesinski-Plan.
Da muss das Land erst destabilisiert werden, was zur Zeit stattfindet.
Wer das versteht, der durchschaut auch die Pläne der Machteliten als weiterer Schritt zu Neuen Weltordnung. Dafür ist jedes Mittel recht.

Mario53721

24.12.2011, 11:47 Uhr

Also doch - ein "russischer Frühling" mitten im Winter?
Die Haltung der Menschenrechtskommission und der offene Brief des ehem. Finanzministers Kudrin lässt jedenfalls hoffen. Jedenfalls sind in Russland keine Zionisten am Werk oder irgendwelche vom Westen gesteuerte Dunkelmänner und schon gar nicht Hillary Clinton, wie Vladimir Putin nach der ersten Demonstration behauptete, sondern das russische Volk selbst. Verschwörungstheorien sind unter vielen Russen sehr populär, und rationales Denken ist leider immer noch nicht sehr verbreitet. Die Protagonisten der jetzigen Demonstration geben allerdings Anlass zu glauben, dass nicht alle Russen die Hoffnung aufgegeben haben und einfach stumm ihr Land verlassen, sondern Veränderungen in Russland selbst anstreben. Hier ist also offenbar eine ähnliche Erweckungsbewegung im Gange wie vor 20 Jahren im Baltikum und im übrigen Osteuropa - etwas verspätet, aber immerhin.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×