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05.01.2015

12:41 Uhr

Wahljahr in Grossbritannien

Camerons letzte Chance

VonMatthias Thibaut

Nie war eine britische Unterhauswahl so unvorhersehbar, so spannend, so folgenreich. Immigration, soziale Gerechtigkeit, Europa sind nur vordergründig die Themen. In Wahrheit geht es um eine Neuformierung der Politik.

David Cameron: Der Tory-Spitzenkandidat will das EU-Referendum vorziehen. dpa

David Cameron: Der Tory-Spitzenkandidat will das EU-Referendum vorziehen.

LondonDie Unterhauswahl am 7. Mai 2015 wird anders sein als alle bisherigen Unterhauswahlen, an die man sich erinnern kann. Als Spitzenkandidaten treten wie immer ein Tory-Chef, David Cameron, gegen einen Labour-Chef an, Ed Miliband. Aber den Ausschlag werden eine Vielzahl alter und neuer Protest- und Populistenparteien geben, die ein alt gewordenes politisches System aus den Fugen heben wollen.

Nun könnte das EU-Referendum auch noch für den Wahlkampf ausschlaggebend werden. Denn der britische Premierminister denkt über ein Vorziehen des EU-Referendums nach. Eigentlich sollte erst 2017 über die EU-Zugehörigkeit Großbritanniens abgestimmt werden. Doch nun sagte Cameron der BBC: Je schneller er sein Versprechen einer Neuverhandlung der Mitgliedschaft Großbritanniens und eines Referendums einlösen könne, desto besser.

Es wird ein langer Wahlkampf. Seit 19. Dezember müssen alle Kandidaten gegenüber der Wahlaufsichtsbehörde ihre Wahlausgaben abrechnen. Kein Kandidat darf mehr als 30.700 Pfund plus neun Pence pro Wahlberechtigtem ausgeben. Das Parlament wird am 30. März aufgelöst – so, wie es nach britischer Tradition bereits 2010 zu Beginn der Koalition festgelegt wurde. Aber die Regierungsgeschäfte sind fast zum Stillstand gekommen. Tories und Liberaldemokraten sind nach fünf anstrengenden und kiebigen Koalitionsjahren Differenzierung und Selbstprofilierung wichtiger. Die gesetzgeberische Agenda ist erschöpft.

Schottland – Zahlen und Fakten

Geografische Lage

Nördlicher Teil der Insel Großbritannien.

Drei Regionen: Highlands, Central Lowlands und Southern Uplands.

Bevölkerung

ca. 5,1 Mio. Einwohner (Amtssprachen: Englisch, Schottisch-Gälisch, Scots).

Hauptstadt

Edinburgh.

Staatsform

Parlamentarisch kosnstitutionelle Monarchie.

Bodenfläche

78.722 Quadratkilometer.

(Zum Vergleich Bayern: 70550 Quadratkilometer)

Einkommen

Pro-Kopf-Einkommen (kaufkraftbereinigt): 29.806 Euro. Zum Vergleich der EU-Durchschnitt: 25.700 Euro, Deutschland: 32.000 Euro)

Währung

Pfund Sterling (GBP).

Klima

Gemäßigtes, unbeständiges Wetter.

Religion

Church of Scotland 42%, Römisch-Katholisch 16%, andere Glaubensrichtungen 8%.

Staatsoberhaupt

Königin Elisabeth II.

Für Miliband und Cameron geht es ums politische Überleben. Der Verlierer wird zurücktreten müssen und es ist nicht sicher, dass es überhaupt einen Gewinner geben wird. Während die Parteien in Umfragen Kopf an Kopf liegen – Labour liegt mit 34 Prozent meist einen oder zwei Prozentpunkte vor den Tories – liegt Cameron in der persönlichen Beliebtheit weit vor Miliband, den sich nur jeder fünfte Brite als Premier vorstellen kann.

Cameron ist beliebter als die Tories, die seit Margaret Thatcher am Image der „nasty party“ leiden, die auf Kosten der kleinen Leute die Privilegien der Reichen schützt. Miliband ist unbeliebter als die Labour Party und muss, um zu gewinnen, in den nächsten Monaten erst einmal das Vertrauen der Briten gewinnen.

Niemand wagt, ein Wahlergebnis vorauszusagen. „Ich habe keine Ahnung“, gibt Ben Page von den Meinungsforschern Ipsos Mori zu. Die von einer Akademikergruppe eingerichtete Homepage „Election Forecast UK“ ist etwas präziser. „Mit 91 Prozent Wahrscheinlichkeit wird es ein ‚hung parliament’ geben“, lautet die Prognose – ein Parlament ohne klare Mehrheit.

Kommentare (1)

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05.01.2015, 16:30 Uhr

Nie war eine britische Unterhauswahl so unvorhersehbar, so spannend, so folgenreich. Immigration, soziale Gerechtigkeit, Europa sind nur vordergründig die Themen. In Wahrheit geht es um eine Neuformierung der Politik.

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Alle reden nur vom Jahr 2017 für Englands ausstieg aus der EU

doch bereits im Jahr 2015 wird sich England gegenüber der EU

enorm verändern.

Der Druck aus andere Parteien und politische Gruppierungen...

als auch die steigende Arbeitslosigkeit auch in England...

wird einiges verändern.

Warten wir es ab...2015 wird alles andere als Gut.




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