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24.01.2014

12:46 Uhr

Wahlkommission

Wahlen in Thailand dürfen verschoben werden

Die Wahlen im kriselnden Thailand dürfen verschoben werden, entschied das Verfassungsgericht. Das Gericht ging damit auf Konfrontationskurs zur Ministerpräsidentin, die betont hatte, der Wahltermin sei nicht zu ändern.

Thailändische Regierungsgegner demonstrieren: Die Opposition hatte angekündigt, die für den 2. Februar angesetzte Parlamentswahl zu boykottieren. ap

Thailändische Regierungsgegner demonstrieren: Die Opposition hatte angekündigt, die für den 2. Februar angesetzte Parlamentswahl zu boykottieren.

BangkokDie für den 2. Februar im kriselnden Thailand geplanten Wahlen dürfen verschoben werden. Das sei „legal“, entschied das Verfassungsgericht am Freitag. Das Gericht ging damit auf Konfrontationskurs zu Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra, die betont hatte, der per königlichem Erlass festgesetzte Wahltermin sei nicht zu ändern. Das Gericht sagte allerdings nicht, ob die Wahl tatsächlich verschoben wird. Die Befugnis, sie zu verschieben, liege bei Yingluck und dem Vorsitzenden der Wahlkommission.

Der Vorsitzende der Wahlkommission hatte gesagt, die Wahl solle wegen der Unruhen, die das Land seit November ergriffen haben, verschoben werden. Yingluck hatte weiter erklärt, die Regierung habe nicht die rechtliche Autorität, den Urnengang zu verschieben. Die Regierungschefin hatte auf dem Höhepunkt der Krise im Dezember das Parlament aufgelöst und so den Weg für Neuwahlen freigemacht.

Thailand in Zahlen

Einwohner

Thailand hat 1932 die absolute Monarchie abgeschafft. In der parlamentarischen Demokratie ist der König aber weiter Staatsoberhaupt. Seit 1932 hat die Armee 18 mal geputscht, zuletzt 2006. Das Land in Zahlen:
Einwohner: 64 Millionen (etwa 21. größtes Land der Welt)

Bruttoinlandsprodukt

Bruttoinlandsprodukt (BIP): 484 Milliarden Euro (etwa 25. Stelle)

BIP pro Kopf

BIP pro Kopf: 7540 Euro (etwa 120. Stelle)

Wirtschaft

Wirtschaft: 43 Prozent Industrie, 44 Prozent Dienstleistungen, 12 Prozent Landwirtschaft

Alphabetisierungsrate

Alphabetisierungsrate: 94 Prozent

Armut

Armut: von 2007 bis 2011 von 21 Prozent auf 13 Prozent reduziert

Religion

Religion: 94 Prozent Buddhisten

Korruptionsindex

Korruptionsindex: Rang 102 von 177 Ländern (2012: Rang 88)

Bangkok

Bangkok: Acht bis zehn Millionen Einwohner, erbringt ein Drittel der gesamten Wirtschaftsleistung, Pro-Kopf-Einkommen dreimal so hoch wie nationaler Durchschnitt

Handelspartner

Deutschland ist wichtigster Handelspartner Thailands in der EU, 600 deutsche Firmen in Thailand

Die Demonstranten um Anführer Suthep Thaugsuban fordern, dass die Regierung durch einen nicht gewählten „Volksrat“ ersetzt wird, der Reformen umsetzen soll, um die Korruption einzudämmen. Die Opposition hatte angekündigt, die für den 2. Februar angesetzte Parlamentswahl zu boykottieren.

Sie wirft Yingluck vor, eine Marionette ihres Bruders, Ex-Ministerpräsident Thaksin Shinawatra, zu sein, der 2006 vom Militär gestürzt wurde und derzeit im Exil lebt, um einer Gefängnisstrafe wegen Korruption zu entgehen. Er und seine Nachfolger haben jedoch seit 2001 jede wichtige Wahl in Thailand gewonnen.

Von

ap

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