Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

10.02.2015

15:17 Uhr

Wahlniederlage in Delhi

Ohrfeige für Indiens Premier

Indiens Premier Modi jettet um den Globus oder lädt mächtige Männer ein. Viele Menschen in Delhi interessiert das nicht, sie wollen Jobs und Strom. Also verpassten sie Modi eine schallende Ohrfeige.

Die hindu-nationalistische BJP, die Partie von Indiens Premierminister Narendra Modi, ist bei den Landtagswahlen in Delhi abgestraft worden. dpa

Herbe Niederlage

Die hindu-nationalistische BJP, die Partie von Indiens Premierminister Narendra Modi, ist bei den Landtagswahlen in Delhi abgestraft worden.

Neu DelhiNeun Monate nach seinem überwältigenden Wahlsieg hat Indiens Premierminister Narendra Modi seine erste große Niederlage kassiert. Bei den Landtagswahlen in Delhi stürzte Modis Partei BJP ins Bodenlose. Sie verlor 29 Sitze und stellt nur noch 3 der 70 Abgeordneten im Stadtparlament, wie die Wahlkommission am Dienstag mitteilte.

Alle anderen Wahlkreise gehen an die junge Antikorruptionspartei Aam Aadmi Party (AAP), die Partei des kleinen Mannes. „Das ist sehr unheimlich“, sagte der AAP-Gründer und wahrscheinlich nächste Regierungschef Delhis, Arvind Kejriwal.

Die Wahlen galten als Stimmungsbarometer für Modi, der unzählige Wahlkampfveranstaltungen besuchte und das Gesicht der Kampagne war. Die hindu-nationalistische BJP stellt seit Mai vergangenen Jahres die Regierung auf Bundesebene – damals gewann sie bei ihrem Erdrutschsieg in Indien auch in Delhi alle Wahlkreise.

Modi hatte den Menschen in dem 1,2-Milliarden-Land versprochen, Jobs zu schaffen, Straßen und Stromleitungen für alle zu bauen und die Korruption einzudämmen. Bisher laufen seine Reformvorhaben aber nur schleppend an. Unternehmer sind enttäuscht, dass die überbordende Bürokratie bislang kaum eingedämmt wurde. Die Hunderte Millionen Arme im Land beschweren sich, dass sie nach wie vor am Aufschwung Indiens kaum teilhaben.

Die AAP ging aus der Antikorruptionsbewegung vor einigen Jahren hervor. Sie sagte den Wählern in Delhi günstigere Strompreise, mehr Sicherheit für Frauen und kostenloses Wifi zu. Mit ihrer Basisorganisation erreichte AAP die Menschen: Die Wahlbeteiligung lag mit 67 Prozent so hoch wie nie zuvor in der Stadt. Kejriwal versprach nach dem Sieg, er werde die „VIP-Kultur“ in der Stadt beenden. Seine Anhänger tanzten den ganzen Tag durch die 17-Millionen-Metropole.

Staatsbesuch: Obama kündigt Milliarden-Investitionen in Indien an

Staatsbesuch

Obama kündigt Milliarden-Investitionen in Indien an

Die USA wollen Indien mit staatlich geförderten Investitionen und Krediten in Höhe von vier Milliarden Dollar unterstützen. Das kündigte US-Präsident Barack Obama bei seinem Besuch in Neu-Delhi an.

Der 46 Jahre alte Kejriwal dürfte Modi das Leben in den kommenden Jahren schwer machen. Bereits als Aktivist legte er den Finger immer wieder in die Wunden und zeigte auf, woran das politische System krankt. Nun dürfte er - da Delhi auch die Medienhauptstadt ist - noch mehr Aufmerksamkeit bekommen. Außerdem werden andere Regional- und Splitterparteien aus dem AAP-Sieg neuen Mut schöpfen, in ihren Regionen stark gegen die BJP aufzutreten.

Keinen einzige Sitz erhielt bei dieser Landtagswahl die Kongresspartei. Sie hatte bis Ende 2013 drei volle Amtsperioden in Delhi regiert. Bereits bei den Parlamentswahlen war die große alte Partei des Subkontinents abgestürzt.

Von

dpa

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×