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05.01.2010

07:28 Uhr

Washington

Obama knöpft sich Geheimdienste vor

Sicherheitspannen und mangelnder Informationsaustausch – nach dem vereitelten Attentat auf ein US-Passagierflugzeug hat US-Präsident Barack Obama am heutigen Dienstag die Sicherheitsbehörden und Geheimdienste zu einem Spitzengespräch ins Weiße Haus einbestellt. Reformen zur Terrorabwehr soll er bereits beschlossen haben.

Hatte die Sicherheitsbehörden scharf kritisiert: US-Präsident Barack Obama. ap

Hatte die Sicherheitsbehörden scharf kritisiert: US-Präsident Barack Obama.

HB WASHINGTON/SANAA. Es geht darum, Konsequenzen aus den Pannen vor dem gescheiterten Anschlag zu ziehen. Obama hatte den Sicherheitsdiensten schwere Versäumnisse vorgeworfen und auch personelle Folgen angekündigt.

Einem Regierungsvertreter zufolge wird Obama auch bereits eine Reihe von Reformen zur Terrorabwehr vorstellen. Der US-Präsident werde die Neuerungen nach dem Treffen bekanntgeben. Dabei werde es unter anderem um eine Verbesserung des Systems zur Erfassung von mutmaßlichen Terroristen gehen.

Im Zentrum des Interesses steht die Frage, warum Warnungen und Hinweise nicht ernst genug genommen wurden. Schwachstellen in der Zusammenarbeit der diversen amerikanischen Sicherheitsbehörden sollen gefunden werden. An den Gesprächen in den abhörsicheren Räumen im Weißen Haus nimmt auch Außenministerin Hillary Clinton teil.

Obama hatte kritisiert, der 23-jährige Nigerianer Umar Farouk Abdulmutallab, der am ersten Weihnachtstag ein US-Passagierflugzeug beim Landeanflug auf Detroit sprengen wollte, hätte nach den vorliegenden Hinweisen niemals ein US-Flugzeug betreten dürfen. Unter anderem hatte der Vater des Mannes die US-Botschaft in Nigeria und den Geheimdienst CIA vor der Radikalisierung seines Sohnes gewarnt. Die US-Regierung sieht die El Kaida im Jemen als Drahtzieher des versuchten Anschlags. Doch auch Obama war nach dem Anschlagsversuch massiv in die Kritik geraten. Die oppositionellen Republikaner warfen ihm Schwäche und Unentschlossenheit in der Sicherheitspolitik vor.

Die Lage im Jemen stellt nach Ansicht von Clinton eine Bedrohung für die ganze Welt dar. Es müsse verhindert werden, dass El Kaida das südarabische Land weiterhin als Basis für Terrorattacken nutzt. Dabei müsse die internationale Gemeinschaft die Regierung in Sanaa stärker als bisher unterstützen. „Die Instabilität im Jemen ist eine Bedrohung der regionalen Stabilität und sogar der globalen Stabilität“, sagte Clinton am Montag in Washington.

Die Regierung im Jemen bekundete Interesse an einer technischen Unterstützung im Kampf gegen El-Kaida-Terroristen. Die Souveränität des Landes dürfe aber nicht verletzt werden. Bei einem Einsatz der Sicherheitskräfte in einem Dorf nahe der Hauptstadt Sanaa wurden nach offiziellen Angaben zwei Terrorverdächtige getötet. Beobachter im Jemen bezweifelten jedoch, dass die beiden jungen Männer dem El-Kaida-Netzwerk angehörten.

Washington machte unterdessen klar, keine neue Front im Jemen eröffnen zu wollen. Der Terrorismusexperte des US-Heimatschutzministeriums, John Brennan, sagte am Sonntag dem TV-Sender Fox News, es gebe keine Pläne, amerikanische Soldaten dorthin zu schicken. Die „New York Times“ berichtete am Montag unter Berufung auf Militär- und Geheimdienstkreise, dass es bereits seit drei Wochen den Verdacht eines geplanten Attentats gebe. Alles habe darauf hingedeutet, dass vier Selbstmord-Attentäter nach Sanaa gekommen seien, um dort westliche Ziele anzugreifen.

Die wegen befürchteter Anschläge seit Sonntag geschlossene US-Botschaft im Jemen öffnete am Dienstag wieder. Das berichtete der Fernsehsender CNN am Montagabend Ortszeit unter Berufung auf einen leitenden Beamten des Außenministeriums in Washington. Neben den Botschaften der USA und Großbritanniens empfingen am Montag auch die Botschaften von Spanien, Japan und Frankreich keine Besucher mehr.

Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes erklärte, der Dienstbetrieb in der deutschen Botschaft werde fortgesetzt, aber die Sicherheitsvorkehrungen würden verschärft. „Die Visa-Erteilung wurde eingeschränkt, deshalb kommt es derzeit zu einem reduzierten Besucherverkehr“, fügte er hinzu.

Kommentare (1)

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Alfred

05.01.2010, 09:17 Uhr

Das System und der Geheimdienst sind so unfähig wie korrupt.
Die schlampige Ausführung sieht man ja im Nachhinein von 9/11.
Soooo viele dumme Fehler dürfen nicht passieren.
Aber es muss bessere Überwachung und noch mehr Kontrolle geben - darin sind sich alle einig.
Und das Ansehen des Speichelleckers und Negers der Hochfinanz sinkt immer mehr in den Augen der naiven bevölkerung.

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