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21.02.2017

15:02 Uhr

Wegen Brexit

Schäuble sieht Schwierigkeiten bei Börsensteuer

Wolfang Schäuble hält eine Umsetzung einer geplanten Börsensteuer im Zuge des EU-Austritts Großbritanniens für ungünstig. Zudem seien die Finanzmärkte verunsichert. Die Gespräche darüber stocken bereits seit Jahren.

Der Bundesfinanzminister empfindet die Zeit für die Einführung einer Börsensteuer als schwierig. dpa

Wolfgang Schäuble

Der Bundesfinanzminister empfindet die Zeit für die Einführung einer Börsensteuer als schwierig.

BrüsselBundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sieht angesichts des bevorstehenden Ausscheidens Großbritanniens aus der EU kein günstiges Umfeld für die geplante Börsensteuer. Die Zeit für die Einführung einer solchen Steuer sei nicht einfach, sagte Schäuble am Dienstag nach einem Treffen der EU-Finanzminister in Brüssel. Er verwies auf die anstehenden Verhandlungen mit Großbritannien über den Austritt aus der EU und die Verunsicherung an den Finanzmärkten.

„Insofern kann ich Ihnen keine wirklich belastbare Aussage machen, was dabei herauskommt“, sagte Schäuble zu den schon lange stockenden Verhandlungen.

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Die Steuer auf Finanzgeschäfte in Euro-Ländern kommt doch nicht mehr in diesem Jahr. Die Entscheidung darüber wurde ein weiteres Mal verschoben. Damit hat sich die Hoffnung von Finanzminister Schäuble zerschlagen.

Die Städte Paris und Frankfurt bemühen sich schon jetzt, Großbanken aus Großbritannien auf den Kontinent zu locken, damit sie dort weiter Zugang zum EU-Binnenmarkt haben. Das Vereinigte Königreich war immer gegen die Börsensteuer, über die seit Jahren ohne greifbares Ergebnis verhandelt wird. Da nur zehn Euro-Länder die Steuer einführen wollten und laut EU-Regeln mindestens neun nötig seien, dürften nicht allzu viele Teilnehmer Probleme mit möglichen Kompromissen haben, sagte Schäuble.

Die Teilnehmerländer hatten sich am Dienstagmorgen zu Beratungen über die Börsensteuer getroffen. Österreichs Finanzminister Hans Jörg Schelling fehlte wegen Krankheit.

Von

rtr

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