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19.07.2015

14:15 Uhr

Weißrussland

Lukaschenko tritt erneut zur Präsidentenwahl an

20 Jahre an der Macht sind nicht genug: Amtsinhaber Alexander Lukaschenko tritt erneut als Kandidat zur Präsidentschaftswahl in Weißrussland an. Er gilt als der letzte Diktator Europas.

Der autoritäre weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko steht immer wieder wegen Menschrechtsverstößen in der Kritik. dpa

Alexander Lukaschenko

Der autoritäre weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko steht immer wieder wegen Menschrechtsverstößen in der Kritik.

MinskEin Dutzend Bewerber haben ihre Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl in Weißrussland im November erklärt; darunter auch der autoritäre Amtsinhaber Alexander Lukaschenko. Zweifel, dass die Wahl mit rechten Dingen ablaufen wird, lässt die Erfahrung aus der Vergangenheit aufkommen.

Lukaschenko regiert Weißrussland seit 1994. Gegen Oppositionelle geht er auch gewaltsam vor. Bisher unter ihm abgehaltenen Wahlen wurden vom Westen wegen Verstößen kritisiert.

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Beispielsweise, als sich nach der Schließung der Wahllokale bei der Präsidentschaftsabstimmung 2010 Demonstranten in der Hauptstadt Minsk versammelt hatten: Der Protest wurde von der Polizei aufgelöst, sieben der zehn Kandidaten wurden festgenommen, drei von ihnen gar zu Haftstrafen verurteilt. Ihnen wurde vorgeworfen, Chaos organisiert zu haben.

Unter den Verurteilten war auch der Politiker Nikolai Statkewitsch, der sich für die kommenden Wahl nun ebenfalls als Kandidat hat aufstellen lassen, wie Wahlkommission am Freitag mitteilte.

Korrektur: Im Vorspann hatte es zunächst geheißen, Lukaschenko sei „demokratisch gewählt“ worden. Das ist jedoch zweifelhaft: Lukaschenko ist zwar gewählt worden, aber nicht nach demokratischen Regeln. Wir bitten, den Fehler zu entschuldigen.

Von

ap

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