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12.05.2011

04:08 Uhr

Weltsicherheitsrat

Somalia soll endlich Präsidenten wählen

Seit rund 20 Jahren hat Somalia keine funktionierende Regierung mehr. Präsident und Abgeordnete der Übergangsregierung sind uneins, wann Präsidentschaftswahlen stattfinden sollen. Davon hat der Sicherheitsrat nun genug.

Der somalische Präsident Sharif Sheik Ahmed (r). Quelle: dapd

Der somalische Präsident Sharif Sheik Ahmed (r).

New YorkDer Weltsicherheitsrat hat das Parlament und den Präsidenten von Somalia zu einer schnellen Einigung über Neuwahlen aufgerufen. Im kommenden August endet das Mandat der Übergangsregierung in Mogadischu.

Im Februar hatten die somalischen Abgeordneten ihre Amtszeit eigenmächtig um drei Jahre verlängert und erklärt, sie wollten so schnell wie möglich Präsidentschaftswahlen abhalten. Präsident Sharif Sheik Ahmed hingegen kündigte an, sein Mandat um ein weiteres Jahr zu verlängern.

Der UN-Sicherheitsrat zeigte sich am Mittwoch besorgt über den Konflikt zwischen Parlament und Regierung und äußerte die Befürchtung, der Streit könne sich auf die Sicherheitslage im Land auswirken. Das Gremium forderte die führenden somalischen Politiker auf, so schnell wie möglich einen neuen Staatspräsidenten sowie einen neuen Parlamentspräsidenten zu wählen. Ohne die Wahlen könne das Mandat der Übergangsregierung nicht verlängert werden, hieß es aus New York.

Somalia verfügt seit 1991 über keine funktionierende Regierung mehr. Die Übergangsregierung wurde 2004 gebildet und wird seitdem von 9.000 Soldaten der Afrikanischen Union beschützt.

Von

dapd

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