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11.01.2017

14:51 Uhr

„WeWillMakeOurCountriesGreatAgain“

Gipfel der europäischen Rechtspopulisten

Die europäische Rechte trifft sich am 21. Januar zu einer Kundgebung in Koblenz. Neben Le Pen und Frauke Petry werden auch Wilders und Marcus Pretzell anwesend sein.

KoblenzFührende Politiker rechtspopulistischer Parteien aus mehreren EU-Staaten kommen am 21. Januar zu einer Kundgebung in Koblenz zusammen. Nach Angaben der rechtspopulistischen ENF-Fraktion des Europaparlaments vom Mittwoch werden sowohl die AfD-Vorsitzende Frauke Petry als auch die Politikerin Marine Le Pen aus Frankreich an der als Kongress bezeichneten Veranstaltung teilnehmen. Weitere Redner seien Geert Wilders von der niederländischen PVV, Matteo Salvini von der italienischen Lega Nord und der NRW-Landesvorsitzende der AfD, der Europaabgeordnete Marcus Pretzell.

Die Pariser Zeitung „Le Figaro“ zitierte Le Pens Berater Ludovic de Danne mit der Erklärung, bei der Veranstaltung handle es sich um eine Art „europäischen Gegengipfel“. Bei der ersten Begegnung Petrys mit der Vorsitzenden der rechtsextremen Partei Front National sollten politische Schnittmengen zwischen beiden aufgezeigt werden, sagte de Danne. Allerdings stieß die Ankündigung Petrys, an der Veranstaltung in Koblenz teilzunehmen, nach einem Bericht der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ auf Kritik bei den AfD-Landesvorsitzenden von Berlin und Brandenburg, Georg Pazderski und Alexander Gauland.

Rechtspopulisten in den Kabinetten Europas

Finnland

Außenminister und Vize-Ministerpräsident ist seit Mai 2015 Timo Soini. Der Politikwissenschaftler ist Chef der rechtspopulistischen Partei „Die Finnen“.

Lettland

Drei Minister sitzen für die rechtspopulistische Nationale Allianz in der lettischen Regierung, darunter der Justizminister und seine Kollegin aus dem Kulturressort.

Ungarn

Seit 2010 regiert die rechtspopulistische Partei Fidesz das Land mit absoluter Mehrheit. Ministerpräsident Viktor Orban wird unter anderem für Einschränkungen der Pressefreiheit kritisiert.

Norwegen

Eine Asylkritikerin führt in Norwegen das Immigrationsressort: Sylvi Listhaug von der rechtspopulistischen Fortschrittspartei ist seit Dezember 2015 Ministerin für Einwanderung und Integration.

Schweiz

Zwei der sieben Mitglieder der Regierung der Schweiz kommen aus der rechtspopulistischen Schweizerischen Volkspartei (SVP). Der von der SVP initiierte Volksentscheid über Minarett-Neubauten im Jahr 2009 erregte auch international Aufmerksamkeit.

Griechenland

Der Chef der rechten Unabhängigen Griechen (Anel), Panos Kammenos, steht seit September 2015 dem Verteidigungsministerium vor.

Petry bezeichnete die Veranstaltung im Kurznachrichtendienst Twitter als „europäischen Wahlkampfauftakt“. In den Niederlanden und in Deutschland stehen diesem Jahr Parlamentswahlen an, Frankreich wählt einen neuen Präsidenten - und Le Pen macht sich Hoffnungen auf den Einzug in den Elysee-Palast. Wilders twitterte zu der Veranstaltung in Anlehnung an das Wahlkampfmotto des designierten US-Präsidenten Donald Trump: „WeWillMakeOurCountriesGreatAgain“ („Wir werden unsere Länder wieder großartig machen“). Mehr als 25 Organisationen haben zu einer Gegenkundgebung aufgerufen.

Von

dpa

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