Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

30.09.2016

20:00 Uhr

Wie die AfD im Ausland gesehen wird

Frauke Petry – die deutsche Le Pen?

„Adolfina mit Kurzhaar-Frisur“ nennt der „New Yorker“ AfD-Chefin Petry. Auch in anderen Ländern werden die Rechtspopulisten wahrgenommen – nicht zuletzt, weil sie überall erstarken. Unsere Korrespondenten berichten.

Den Erfolg der AfD versucht auch das Ausland zu erklären. Reuters

Frauke Petry

Den Erfolg der AfD versucht auch das Ausland zu erklären.

Athen, London, Paris, Wien, Stockholm, WienDie AfD ist immer noch ein Phänomen. Nicht nur in Deutschland versuchen Politologen und Experten, den Erfolg der Partei bei den Wahlen zu erklären. Doch auch das Ausland beobachtet, was in Deutschland politisch passiert – und sucht Erklärungen.

Das US-Magazin „The New Yorker“ erklärt die AfD in einer Story, das „erfolgreichste rechts-außen Phänomen in Deutschland seit dem Zweiten Weltkrieg“. Frauke Petry würde von ihren Gegnern „Adolfina“ genannt oder „die Führerin“, heißt es in dem Beitrag. Auch in andern Ländern ist die AfD – mehr oder weniger – Thema. Ein Überblick.

Österreich: Petry setzt sich in Szene

Frauke Petry kann sich für die Österreicher in Szene setzen. Im Juni erklomm sich zusammen mit FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache Deutschland höchsten Berg, die Zugspitze. Während Petry von der deutschen Seite per Seilbahn kam, näherte sich Strache von der österreichischen Seite. Es war vor allem ein PR-Termin in 2962 Meter Höhe. Zwar wurde ein paar gemeine Arbeitskreise und werbetechnischen Kooperationen laut FPÖ vereinbart. Doch in der politischen Praxis der beiden Parteien spielt das keine Rolle.

Die österreichischen Rechtspopulisten brauchen von ihren deutschen Gleichgesinnten ohnehin keinen Nachhilfeunterricht wie man mit Flüchtlingskrise und EU beim Wähler punkten kann. Darin ist die FPÖ in der Alpenrepublik seit vielen Jahren Meister. Die Freiheitlichen sind nach letzten Meinungsumfragen mit deutlich über 30 Prozent die stärkste politischer Kraft in Österreich.

Rechtspopulistische Parteien in Europa

Ungarn

Die nationalkonservative und rechtspopulistische Fidesz regiert das Land seit 2010 mit absoluter Mehrheit. Ministerpräsident Viktor Orban schränkte trotz Protesten der „Brüsseler Bürokraten“ Pressefreiheit und Datenschutz ein. Gegen ankommende Flüchtlinge ließ er die Grenzen mit Zäunen abriegeln.

Polen

Die nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) regiert seit 2015 in Warschau mit absoluter Mehrheit. Muslime sind ihr und weiten Teilen der Bevölkerung nicht willkommen.

Österreich

Die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) ist nicht erst seit Beginn der Flüchtlingskrise im Aufschwung. „Österreich zuerst“ ist ihre Devise. Bei den Landtagswahlen 2015 verzeichnete sie massive Zugewinne. Sie ist an zwei Regierungsbündnissen beteiligt. In Umfragen liegt sie derzeit deutlich vor der sozialdemokratischen SPÖ und der konservativen ÖVP.

Frankreich

Die rechtsextreme Front National (FN) ist seit Jahrzehnten eine politische Größe. Die Partei um Marine Le Pen bemüht sich um ein bürgerliches Image. Inhaltlich haben sich die Positionen im Vergleich zur Zeit des Parteigründers Jean-Marie Le Pen aber kaum verändert. Bei der Wahl zum Europaparlament 2014 wurde die FN stärkste Kraft im Land. Sozialisten und Republikaner lehnen eine Zusammenarbeit bisher ab.

Italien

Schon seit Ende der 80er Jahre gibt es die rechtspopulistische Lega Nord. Bei den Wahlen 2013 knackte die europafeindliche Partei nur ganz knapp die Vier-Prozent-Hürde. Seit ihr Chef Matteo Salvini in der Flüchtlingskrise eine immer fremdenfeindlichere Ausrichtung vorangetrieben hat, steigen die Umfragewerte der Partei wieder.

Niederlande

Die Partei für die Freiheit (PVV) von Geert Wilders sitzt seit zehn Jahren im Parlament. Hauptthema ist eine scharfe Islam-Kritik. Seit 2012 ein Tolerierungsabkommen zwischen Christdemokraten, Rechtsliberalen und PVV zerbrach, schließen fast alle Parteien eine Zusammenarbeit mit Wilders aus.

Großbritannien

Die UK Independence Party (UKIP) hat mit dem Brexit-Votum beim britischen EU-Referendum ihr Ziel erreicht. Seit Parteichef Nigel Farage zurückgetreten ist, herrscht in der Partei allerdings Chaos.

Schweden

Die Schwedendemokraten (SD) geben sich national-gesinnt und eurokritisch. Bei der Reichstagswahl 2014 kamen sie auf fast 13 Prozent der Stimmen. Die anderen Parteien lehnen eine Zusammenarbeit mit der rechten Partei ab.

Schweiz

Die nationalkonservative Schweizerische Volkspartei (SVP), die von der AfD als ein Vorbild angesehen wird, ist seit Jahren die wählerstärkste Partei. Mit einem Programm zur Verschärfung des Asylrechts und zur Abgrenzung von der EU kam sie 2015 mit 29,4 Prozent auf ihr bislang bestes Ergebnis. Die SVP ist seit langem in der Regierung vertreten. In der Schweiz ist es üblich, dass die vier wählerstärksten Parteien die siebenköpfige Regierung bilden.

Dänemark

Die Dansk Folkeparti (DF) ist ein akzeptierter Teil des Parteienspektrums. Die strenge Asylpolitik Dänemarks trägt die Handschrift der Rechtspopulisten. Obwohl die DF bei der Wahl im Juni 2015 stärkste bürgerliche Kraft wurde, lehnte sie eine Regierungsbeteiligung ab. In Norwegen dagegen regiert die einwanderungskritische Fortschrittspartei mit, in Finnland die rechtspopulistische Partei Die Finnen.

Die ehemaligen Haider-Partei FPÖ fühlt sich der jungen AfD überlegen. Schließlich sind die österreichischen Rechtspopulisten in den Bundesländern Oberösterreich und Burgenland längst in der Regierungsverantwortung. Mit der Wiederholung der Stichwahl am 4. Dezember hat der FPÖ-Kandidat Norbert Hofer sogar sehr gute Chancen, das höchste Staatsamt der Alpenrepublik zu erobern.

Die AfD spielt in Österreich medial nur eine Nebenrolle. In Kreisen der Regierungsparteien in Wien wird von manchen zynisch mit Genugtuung festgestellt, dass auch der große Nachbar ein Problem mit Rechtspopulisten hat und nicht nur mit dem Finger auf Österreich zeigen kann.

Hans-Peter Siebenhaar, Wien

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×