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05.02.2016

14:10 Uhr

Wikileaks-Gründer

Assange sieht sich als Sieger

Ein Uno-Gutachten bezeichnet den jahrelangen Zwangsaufenthalt von Julian Assange in der Botschaft Ecuadors in London als Willkür. Der Wikileaks-Gründer jubelt – doch ein freier Mann ist er damit noch lange nicht.

Julien Assange in der ecuadorianischen Botschaft: Der Wikileaks-Gründer sei „willkürlich inhaftiert“ weil er die Botschaft nicht verlassen könne, sagt die Uno. Reuters

Zu unrecht festgesetzt

Julien Assange in der ecuadorianischen Botschaft: Der Wikileaks-Gründer sei „willkürlich inhaftiert“ weil er die Botschaft nicht verlassen könne, sagt die Uno.

Wikileaks-Gründer Julian Assange hat das UN-Rechtsgutachten, das seine jahrelange Botschaftszuflucht als Freiheitsberaubung eingestuft, als einen „Sieg“ bezeichnet. Schweden und Großbritannien müssten nun entsprechend dieser Schlussfolgerung handeln, sagte Assange via Video-Link am Freitag in London. Das Gutachten sei „rechtlich bindend“, fügte er hinzu. Zudem liege keine Anklage gegen ihn vor.
Großbritannien und Schweden haben die Entscheidung eines Uno-Gremiums zum Zwangsaufenthalt des Wikileaks-Gründers Julian Assange in Ecuadors Botschaft in London entschieden zurückgewiesen. Die Einstufung von Assanges Aufenthalt als "willkürliche Inhaftierung" durch die Uno-Experten ändere nichts an der Haltung Großbritanniens, erklärte ein britischer Regierungssprecher am Freitag. London weise diese "Behauptung kategorisch zurück" und habe der Uno bereits gesagt, gegen die Entscheidung vorgehen zu wollen.

Assange sei "niemals" von Großbritannien willkürlich inhaftiert worden, fuhr der Regierungssprecher fort. Gegen den Australier liege ein Haftbefehl vor und Großbritannien habe folglich die Pflicht, ihn festzunehmen und an Schweden zu überstellen. Ein "diplomatisches Asyl" erkenne London nicht an, hieß es weiter.

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Auch Schweden verwahrte sich gegen die Einstufung als "willkürliche Inhaftierung": Stockholm sei mit der Entscheidung der Uno-Arbeitsgruppe in Genf "nicht einverstanden", erklärte das schwedische Außenministerin in einem Schreiben an das Gremium. Die UN-Experten hätten nicht das Recht, sich in eine laufende Justizangelegenheit einzumischen.

Der Wikileaks-Gründer Assange soll in Schweden zu Vergewaltigungsvorwürfen befragt werden. Außerdem droht dem Whistleblower, der maßgeblich an der Veröffentlichung geheimer US-Dokumente auf der Plattform Wikileaks beteiligt war, möglicherweise lebenslange Haft in den USA. Um seiner Festnahme und Überstellung zu entgehen, war er im Sommer 2012 in Ecuadors Botschaft in London geflüchtet. Seitdem harrt er dort aus. Bei der Uno legte er Beschwerde ein - die zuständige Arbeitsgruppe nahm diese an und erklärte nun am Freitag, Assanges Zwangsaufenthalt müsse beendet und der Australier von Großbritannien und Schweden entschädigt werden.
Uno-Rechtsexperten hatten die jahrelange Botschaftszuflucht des Wikileaks-Gründers Julian Assange in London als Freiheitsberaubung und eine Form der willkürlichen Haft eingestuft. Verantwortlich dafür seien die juristischen Aktionen Schwedens und Großbritanniens, erklärte die unabhängige Arbeitsgruppe zum Thema willkürliche Inhaftierungen (WGAD) am Freitag in Genf.

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Die Experten riefen die Regierungen beider Länder auf, dafür zu sorgen, dass Assange sich frei bewegen kann. Zudem müsse er für die erzwungene Zuflucht in der Botschaft Ecuadors seit Juni 2012 sowie zuvor eine Haftzeit und Hausarrest seit Dezember 2010 entschädigt werden, heißt es in einer Uno-Mitteilung zum Gutachten der Juristengruppe.

Von

dpa

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