Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

16.08.2012

18:46 Uhr

Wikileaks-Gründer

Assange will Asyl notfalls vor Gericht erkämpfen

Rangeleien vor der Botschaft Ecuadors in London: Anhänger von Wikileaks-Gründer Julian Assange stritten sich mit britischen Polizisten, nachdem der Internetaktivist politisches Asyl von Ecuador gewährt bekommen hatte.

Ecuador gewährt Wikileaks-Gründer Assange Asyl

Video: Ecuador gewährt Wikileaks-Gründer Assange Asyl

Ihr Browser unterstützt leider die Anzeige dieses Videos nicht.

Quito/LondonTrotz massiver britischer Drohungen gewährt Ecuador dem umstrittenen WikiLeaks-Gründer Julian Assange Asyl. Außenminister Ricardo Patino begründete den Schritt am Donnerstag in Quito mit Sorgen, der Hacker könnte in den USA keinen fairen Prozess erhalten. Zwar hat Schweden einen Auslieferungsgesuch gestellt. Assange fürchtet aber, über das skandinavische Land an die USA ausgeliefert zu werden. Dort droht ihm nach der Veröffentlichung geheimer Dokumente die Todesstrafe. Schweden und Großbritannien reagierten enttäuscht und zeigten sich entschlossen, die Entscheidung nicht akzeptieren zu wollen. So blieb unklar, wie der Computerhacker ohne Zustimmung der Briten von London nach Ecuador gelangen könnte.

Der britische Außenminister William Hague erklärte, die Regierung in London sei entschlossen, Assange an Schweden auszuliefern. Allerdings gebe es keine Drohung, die ecuadorianische Botschaft, in der sich Assange seit acht Wochen aufhält, zu stürmen. Das schwedische Außenministerium sprach von einem inakzeptablen Eingriff in die juristischen Prozesse und bestellte den Botschafter des lateinamerikanischen Landes ein. Die schwedische Staatsanwaltschaft will Assange wegen des Verdachts der Vergewaltigung und sexuellen Nötigung vernehmen.

Am Mittwoch hatte die britische Regierung mit einer Durchsuchung des Gebäudes gedroht, was Patino als brutal und illegal verurteilte. Vor der Botschaft kam es am Donnerstag zu Rangeleien zwischen teils maskierten Assange-Anhängern und der Polizei. Assange dankte der BBC zufolge den Botschaftsmitarbeitern und kündigte an, "ab sofort würden sich die Dinge aufreibender entwickeln".

Assange-Anwalt Per Samuelsson sagte, das Asylgesuch habe sich gegen die USA und nicht gegen Schweden gerichtet: "Er hat politisches Asyl beantragt, um die Gefahr zu minimieren, den Rest seines Lebens in einem amerikanischen Gefängnis zu sitzen." Der Anwalt der Schwedinnen, die Assange der Sexualdelikte beschuldigen, sprach von einem Missbrauch des Asyl-Instruments.

Das von Assange gegründete Internet-Portal WikiLeaks hatte 2010 weltweit für Furore gesorgt, als es tausende geheime US-Dokumente unter anderem über die Kriege im Irak und Afghanistan veröffentlichte. Die US-Regierung sieht in Assange seitdem einen Landesverräter. Am 19. Juni war Assange in die Botschaft Ecuadors geflüchtet.

Vor der ecuadorianischen Botschaft in London ist es zu Auseinandersetzungen zwischen Assange-Anhängern und der Polizei gekommen. AFP

Vor der ecuadorianischen Botschaft in London ist es zu Auseinandersetzungen zwischen Assange-Anhängern und der Polizei gekommen.

Patino erklärte, Assange befinde sich in Gefahr, eine Auslieferung an Drittländer sei wahrscheinlich und in den USA könne er kein faires Verfahren erwarten. Der Minister hatte zuvor die britischen Drohungen als "feindlich und unerträglich" verurteilt und auf internationales Recht verwiesen. "Wir sind keine britische Kolonie", sagte er nach einem Treffen mit Präsident Rafael Correa. Dieser ist ein erklärter Feind des "US-Imperialismus".

Unklar blieb, wie Assange ohne Duldung der britischen Regierung aus der kleinen Botschaft nach Ecuador gebracht werden könnte. Die Vertretung ist im Erdgeschoss eines Apartmentgebäudes untergebracht und unter Dauerbeobachtung der britischen Behörden. Im Vorfeld war spekuliert worden, Assange könne in einem diplomatischen Fahrzeug zum Flughafen gebracht oder im Botschaftsgepäck herausgetragen werden. Auch eine Ernennung zum Diplomaten wurde diskutiert. Anwälte und Diplomaten haben diese Szenarien jedoch als praktisch kaum umsetzbar verworfen.

Nach der britischen Drohung waren noch in der Nacht Anhänger von Assange vor die Botschaft gezogen. Einige von ihnen trugen Guy-Fawkes-Masken, die als Markenzeichen der Internet-Gruppe Anonymous gelten. Ein Reuters-Reporter sah, wie mindestens drei Demonstranten nach Rangeleien mit der Polizei abgeführt wurden. Als die Nachricht von der Asyl-Entscheidung über Lautsprecher verkündet wurde, brachen die Menschen in Jubel aus. "Das einige Volk wird niemals besiegt werden", riefen sie.

Von

rtr

Kommentare (19)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Account gelöscht!

16.08.2012, 15:05 Uhr

Julian Assange scheint ein politisch Verfolgter zu sein. Auf der anderen Seite wirkt das ganze unglaubwürdig. Wenn zB die CIA einen ungeliebten Informanten weghaben will, dann hält sie sicher kein Asyl auf.


PS "...mit zwei Frauen Geschlechtsverkehr gehabt haben und dabei gegen deren Willen kein Kondom benutzt haben... " - wie soll das denn gehen ?

Gut_So

16.08.2012, 15:09 Uhr

Hoffentlich wird das nach "Kim Dotcom" die nächste Niederlage des Großmanntums der USA.

Hermann.12

16.08.2012, 15:29 Uhr

Assange hat keinen Geheimnisverrat begangen und sit somit diesbezüglich nicht zu belangen, alles andere wiederspricht jeglicher Rechtsstaatlichkeit.
Etwas Anderes ist es natürlich wenn eine Vergewaltigung im Raume steht. Es ist bei der Rachsucht der USA natürlich nicht ganz einfach den Verdacht los zu werden, das dieser Vorwurf möglicherweise fingiert wurde.
Das Mannings in den USA wegen Geheiminsverrat verurteilt wurde ist dagegen völlig korrekt, er hat seien Verschwiegenheitspflicht missachtet.
Die allerdings galt für Assange nicht.
Ob deshalb Assanges vorgehen der Veröffentlichung moralisch korrekt war, darüber kann man streiten. Legal war sie allerdings allemal.

H.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×