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19.05.2017

12:21 Uhr

Wikileaks-Gründer

Schwedische Ermittlungen gegen Assange werden eingestellt

Vor fünf Jahren flüchtete Assange in die Botschaft Ecuadors in London. Jetzt stellt die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen wegen Vergewaltigungsvorwürfen gegen ihn ein. Freiheit bedeutet das aber noch lange nicht.

Wikileaks-Gründer atmet auf

Ermittlungen eingestellt – so lässig reagiert Assange

Wikileaks-Gründer atmet auf: Ermittlungen eingestellt – so lässig reagiert Assange

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StockholmDie schwedische Staatsanwaltschaft stellt die Ermittlungen wegen Vergewaltigungsvorwürfen gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange ein. Das teilte Anklägerin Marianne Ny am Freitag in Stockholm mit. Nach langem Tauziehen um eine Befragung des Australiers zu den Vorwürfen aus dem Jahr 2010 war er im November in der Botschaft Ecuadors verhört worden. „Diese Befragungen haben zu weiteren Ermittlungsmaßnahmen geführt“, hieß es in der Entscheidung der Staatsanwaltschaft. „Es ist jetzt nicht möglich, weitere Schritte zu unternehmen, um die Ermittlungen voranzubringen.“

Doch die Freiheit bedeutet das für den Wikileaksgründer noch lange nicht. Wie die Londoner Polizei am Freitag mitteilte, würde Assange verhaftet, sollte er die Botschaft von Ecuador in London verlassen. Die Polizei in London verwies darauf, dass der Haftbefehl aus dem Jahr 2012 weiterhin gültig sei, allerdings werde Assange nun wegen eines „viel weniger schwerwiegenden Vergehens“ gesucht, als es die ursprünglichen Vergewaltigungsvorwürfe gewesen seien. Die Polizei werde ihre Ressourcen entsprechend anpassen, hieß es. Bis zum vergangenen Jahr hatte die Polizei rund um die Uhr vor der Botschaft Wache gestanden, dann wurde der Einsatz zurückgefahren.

Assange hält sich seit 2012 in der ecuadorianischen Botschaft in London auf, um dem schwedischen Haftbefehl zu entgehen. Zwei Schwedinnen hatten die Vergewaltigungsvorwürfe gegen Assange erhoben. Der heute 45-jährige Australier, der damals in London war, ging zunächst juristisch gegen den Auslieferungsantrag Schwedens vor. Als er damit scheiterte, suchte er 2012 Zuflucht in der Londoner Botschaft Ecuadors. Assange befürchtete nach eigenen Angaben, von Schweden an die USA überstellt zu werden, wo ihm wegen der Veröffentlichung geheimer Dokumente auf Wikileaks ein Prozess droht. Im April erklärte US-Präsident Donald Trump, er werde jede Entscheidung des Justizministeriums unterstützen, gegen Assange zu ermitteln. Die USA machen ihn dafür verantwortlich, dass über seine Plattform brisante US-Dokumente aus den Kriegen in Afghanistan und im Irak veröffentlicht wurden.

„Der Verdächtige hat das Land verlassen, und angesichts der Fakten und der Umstände in diesem Fall wird nicht erwartet, dass es in absehbarer Zukunft möglich ist, die Entscheidung auszuführen, ihn nach Schweden auszuliefern“, erklärte die schwedische Anklage. Weitere Ermittlungen würden erfordern, dass Assange in Schweden vor Gericht auftrete. Die Anwälte des Australiers hatten immer wieder eine Aufhebung des Haftbefehls beantragt. Assange hatte die Vergewaltigung stets bestritten. Weitere Vorwürfe des sexuellen Missbrauchs gegen ihn waren im Sommer 2015 verjährt.

Der schwedische Anwalt von Assange hat die Einstellung der schwedischen Ermittlungen als Sieg gefeiert. „Wir haben den Fall gewonnen“, sagte der Jurist dem schwedischen Rundfunk. „Das ist ein totaler Sieg für Julian Assange. Er ist natürlich froh und erleichtert.“ Zuvor hatte die schwedische Staatsanwaltschaft erklärt, den Vorwürfen nicht weiter nachzugehen. Assange lebt seit 2012 in der ecuadorianischen Botschaft in London, um einer Auslieferung nach Schweden zu entgehen.

Wikileaks twitterte nach der Erklärung der schwedischen Staatsanwaltschaft: „Großbritannien weigert sich zu bestätigen oder zu dementieren, ob es bereits einen US-Auslieferungsantrag für Julian Assange erhalten hat. Der Fokus verlagert sich jetzt auf das Vereinigte Königreich.“

Wann und ob Assange sein Exil nach der Nachricht vom Freitag verlassen würde, war zunächst unklar. Assange hatte angekündigt, im Falle der Freilassung von Whistleblowerin Chelsea Manning freiwillig in die USA zu gehen, hatte das später aber wieder relativiert. Manning war am Mittwoch auf freien Fuß gekommen.

Von

dpa

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