Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

17.04.2015

10:12 Uhr

Wikileaks-Sprecher Julian Assange

Schwedischer Haftbefehl: Assange stimmt Verhör in London zu

Wikileaks-Sprecher Julian Assange sitzt seit Jahren in der ecuadorianischen Botschaft in London, um einer Auslieferung nach Schweden zu entgehen. Bevor die ihm vorgeworfenen Taten verjähren, soll es zum Verhör kommen.

Wikileaks-Gründer Julian Assange: Die schwedischen Staatsanwälte hatten sich lange geweigert, Assange in London zu Vorwürfen der sexuellen Belästigung von zwei Frauen aus dem Jahr 2010 zu befragen. AFP

Sorgte mit Wikileaks für einen Skandal

Wikileaks-Gründer Julian Assange: Die schwedischen Staatsanwälte hatten sich lange geweigert, Assange in London zu Vorwürfen der sexuellen Belästigung von zwei Frauen aus dem Jahr 2010 zu befragen.

StockholmIm Streit um einen schwedischen Haftbefehl hat Wikileaks-Gründer Julian Assange einem Verhör in der ecuadorianischen Botschaft in London laut einem Medienbericht zugestimmt. „Wir haben den Anklägern heute eine Bestätigung geschickt“, sagte sein Anwalt Thomas Olsson der Zeitung „Dagens Nyheter“ danach am Donnerstag.

Die schwedischen Staatsanwälte hatten sich lange geweigert, Assange in London zu Vorwürfen der sexuellen Belästigung von zwei Frauen aus dem Jahr 2010 zu befragen. Auf ein Verhör in Schweden wollte sich der Australier, der sich seit bald drei Jahren in der Botschaft aufhält, aus Furcht vor einer Auslieferung an die USA aber nicht einlassen. Weil sie unter Zeitdruck stehen, kommen die Schweden nun doch nach London: Einige der Taten, derer Assange verdächtigt wird, verjähren im August.

Die Anschuldigungen stehen im Zusammenhang mit zwei Frauen, die Assange während eines Besuchs in Schweden getroffen hatte. Der Wikileaks-Gründer bestreitet die Vorwürfe. Nachdem er in Großbritannien alle Rechtsmittel gegen das Auslieferungsgesuch ausgeschöpft hatte, floh er im Juni 2012 in die Botschaft Ecuadors in London, wo ihm zwei Monate später politisches Asyl bewilligt wurde.

Der Fall Snowden

Warum verließ Snowden Hongkong?

Es wird vermutet, dass die Regierung in Hongkong Snowden zum Verlassen des Territoriums bewegen wollte, um die Beziehungen zu den USA nicht zu belasten. Er selbst befürchtete offenbar, dass die Regierung ihn in Gewahrsam nehmen würde, sollte er bleiben und Widerspruch gegen einen US-Auslieferungsantrag einlegen. Der örtliche Abgeordnete Albert Ho sagte, er habe im Auftrag Snowdens vorgefühlt, ob dieser bis zu einer Entscheidung über den Antrag auf freiem Fuß bleiben oder ausreisen könne. Von den Behörden habe er darauf keine Antwort erhalten, sagte Ho. Ein Mittelsmann, der nach eigenen Angaben für die Regierung sprach, habe Snowden aber gesagt, dass es ihm freistehe zu gehen - und dass er dies tun solle.


Warum Russland?

Präsident Wladimir Putin bietet den USA gern die Stirn. Als sich Snowden noch in Hongkong aufhielt, erklärte Putins Sprecher, Russland würde erwägen, ihm Asyl zu gewähren, sollte er einen Antrag stellen. Möglicherweise betrachtete Snowden Russland als sicheren Zufluchtsort, von wo er unter keinen Umständen an die USA ausgeliefert würde. Bislang erfüllte Putin diese Erwartung. Einen Auslieferungsantrag Washingtons wies er umgehend zurück.

Wo ist Snowden derzeit?

Putin hat erklärt, Snowden halte sich weiterhin im Transitbereich des Moskauer Flughafens Scheremetjewo auf. Der ecuadorianische Präsident Rafael Correa sagte der AP, der Botschafter des Landes habe Snowden in Moskau gesehen. Zahlreiche Journalisten, die sich auf dem Flughafen auf die Suche nach dem prominenten Flüchtling machten, entdeckten keine Spur von ihm. Einige Sicherheitsexperten haben spekuliert, dass sich Snowden in den Händen russischer Geheimdienste befinden könnte, die sich von ihm Informationen erhofften. Putin hat Vermutungen, dass der russische Geheimdienst Snowden befragt habe, rundweg zurückgewiesen.

Welche Beziehung hat Snowden zu WikiLeaks?

Snowden hat sich nicht an die Enthüllungsplattform WikiLeaks gewandt, um die Welt vor dem umfassenden Überwachungsprogramm des US-Geheimdienstes NSA zu warnen. Er erklärte, er wolle es mit Journalisten zu tun haben. Denn sie könnten beurteilen, was veröffentlicht werden solle und was nicht. WikiLeaks nahm sich des Falls Snowden allerdings rasch an und bot Unterstützung für das weitere Vorgehen an. Snowdens Vater bezweifelte öffentlich, dass die Internetplattform der beste Ratgeber für seinen Sohn sei.

Wer begleitet Snowden?

Nach Angaben von WikiLeaks ist die Rechtsberaterin der Plattform, Sarah Harrison, Snowdens ständige Begleiterin. Auch sie ist öffentlich nicht in Erscheinung getreten. WikiLeaks erklärte, Harrison habe am Sonntag dem russischen Konsulat auf dem Moskauer Flughafen Snowdens Asylanträge für 21 Staaten übergeben.

Warum sitzt er fest?

Zunächst erklärte WikiLeaks, Snowdens Ziel sei Ecuador, wo er Asyl beantragt hat. Er buchte einen Tag nach seiner Ankunft in Moskau einen Aeroflot-Flug nach Kuba, wo er vermutlich umsteigen wollte. Den Flug trat er jedoch nicht an, sein Sitz blieb leer. Ein Grund für die Änderung seiner Pläne war möglicherweise, dass die USA seinen Pass für ungültig erklärten. Möglicherweise befürchtete er auch, dass die USA das Flugzeug über US-Luftraum zur Landung zwingen könnten, oder er war sich über sein endgültiges Ziel im Unklaren.

Ist mit weiteren Enthüllungen zu rechnen?

Das ist möglich. Snowden hat erklärt, seine Arbeit als NSA- Systemanalyst habe ihm Zugang zu umfangreichem Datenmaterial verschafft. Von den US-Behörden liegen dazu widersprüchliche Angaben vor. Assange hat weitere Enthüllungen in Aussicht gestellt. Es seien Maßnahmen getroffen worden, damit niemand die Veröffentlichung weiterer NSA-Dokumente im Besitz Snowdens verhindern könne. Glenn Greenwald, der Journalist der britischen Zeitung „The Guardian“, der maßgeblich an den ersten Veröffentlichungen beteiligt war, ließ durchblicken, dass Medienorganisationen bereits im Besitz des gesamten Materials seien, das Snowden publik machen wollte. Greenwald deutete an, dass es an den Zeitungen liege, was sie wann veröffentlichen wollten.

Der 43-Jährige wirft den Strafverfolgern vor, ihn aus politischen Motiven zu verfolgen. Er befürchtet, von Schweden an die USA ausgeliefert zu werden, wo ihm ein Prozess wegen Geheimnisverrats drohen könnte. In den USA gibt es jedoch bisher weder eine Anklage gegen Assange noch ein Auslieferungsgesuch.

Die Enthüllungsplattform WikiLeaks hat sich mit der Veröffentlichung von Geheimdokumenten zu den Kriegen im Irak und in Afghanistan sowie der Publikation Zehntausender US-Diplomatendepeschen einen Namen gemacht. Die Veröffentlichungen wurden von der US-Regierung scharf kritisiert, da sie die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten sowie die persönliche Sicherheit von Informanten der USA in Krisengebieten gefährdeten.

Von

dpa

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×