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27.08.2014

11:43 Uhr

Wirtschaftsminister Macron

Ein 36-jähriger Ex-Banker ist Hollandes Hoffnung

Frankreichs Präsident Francois Hollande besetzt den Schlüsselposten des Wirtschaftsministers mit dem 36-Jährigen Ex-Banker Emmanuel Macron. Er muss den Niedergang der französischen Industrie stoppen.

Neue Regierung in Frankreich

Überraschung bei Vergabe der Ministerposten

Neue Regierung in Frankreich: Überraschung bei Vergabe der Ministerposten

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ParisDer neue französische Wirtschaftsminister Emmanuel Macron ist nicht gut zu sprechen auf die Steuerpolitik von Präsident Hollande. Die Millionärssteuer kommentierte er mit den Worten: So werde Frankreich wie Kuba ohne Sonne.

Jetzt soll ausgerechnet Macron dem Spar- und Reformkurs von Hollande mehr Durchschlagskraft verleihen. Der 36-Jährige frühere Rothschild-Manager Emmanuel Macron wird überraschend Nachfolger des Linkssozialisten Arnaud Montebourg, wie der Elysee-Palast am Dienstagabend mitteilte. Montebourg hatte zu „Widerstand“ gegen die von Deutschland forcierte Sparpolitik in Europa aufgerufen und damit das Tischtuch zwischen sich und Ministerpräsident Manuel Valls zerschnitten. Nach dem Streit über den Reformkurs krempelte Valls seine Regierungsmannschaft um.

Macron hat die französische Elite-Hochschule ENA absolviert und arbeitete in der Vergangenheit für die Geschäftsbank Rothschild. Nach Hollandes Amtsantritt im Mai 2012 wurde er der Berater des Präsidenten für Wirtschafts- und Finanzpolitik, außerdem stellvertretender Generalsekretär des Elysée-Palasts. Erst im Juni wurde sein Ausscheiden aus dem Elysée-Palast bekanntgegeben.

Warum Frankreich in der Krise steckt

Arbeitslosigkeit

Eines der sichtbarsten Probleme ist die Arbeitslosigkeit im Land. Sie bewegt sich seit Monaten auf Rekordniveau. Zuletzt waren fast 3,4 Millionen Menschen ohne Job. Damit liegt die Quote fast doppelt so hoch wie in Deutschland.

Wachstum

Gleichzeitig kommt das Wachstum in der nach Deutschland zweitgrößten Volkswirtschaft der Eurozone nicht in Gang. In den ersten beiden Quartalen dieses Jahres stagnierte die Wirtschaft sogar.

Handelsdefizit

Zudem hat Frankreich eine negative Bilanz beim Austausch mit anderen Wirtschaftsnationen. Das Außenhandelsdefizit lag im ersten Halbjahr 2014 bei 29,2 Milliarden Euro.

Sparprogramm

Im Kampf gegen die Krise hat sich die Regierung ein Sparprogramm vorgenommen. Bis 2017 plant Paris Einsparungen in Höhe von 50 Milliarden Euro.

Neuverschuldung

Es ist fraglich, ob Frankreich wie zugesagt im kommenden Jahr das EU-Defizitkriterium wird einhalten können. Demnach darf die Neuverschuldung nicht mehr als drei Prozent der Wirtschaftskraft betragen. An dieser Hürde war Frankreich in den vergangenen Jahren stets gescheitert.

Der 36-Jährige habe „persönliche Projekte in den Bereichen Forschung und Lehre“, hieß es, er werde in den kommenden Monaten wieder bei „einer Bank oder einem Unternehmen“ anheuern. Nun steht Macron als Wirtschaftsminister nun vor der schwierigen Aufgabe, den Niedergang der heimischen Industrie zu stoppen. Sie ist wegen hoher Lohnkosten und niedriger Investitionen in Forschung und Entwicklung im globalisierten Wettbewerb ins Hintertreffen geraten.

Michael Sapin bleibt Finanzminister. Er soll das Haushaltsdefizit nächstes Jahr wieder unter die EU-Grenze von drei Prozent der Wirtschaftsleistung drücken. Wegen der Wirtschaftsflaute in Frankreich wird dieses Ziel jedoch womöglich erneut verfehlt, wie Sapin jüngst selbst einräumte. Bildungsminister Benoit Hamon und Kulturministerin Aurelie Filipetti, die Hollandes Spar- und Reformpolitik kritisch gegenüberstanden, gehören nicht der neuen Regierungsmannschaft an. Die Grünen, ehemaliger Koalitionspartner Hollandes, sind auch im neuen Kabinett nicht vertreten.

In Deutschland stieß die Kabinettsumbildung auf große Zustimmung. Diese sei nach den „unmöglichen Äußerungen Montebourgs“ überfällig gewesen, betonte der CDU-Politiker und deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger. „Wir haben ein vitales Interesse, egal ob Sozial- oder Christdemokraten, dass Frankreich auf die Beine kommt“, sagte der stellvertretende SPD-Fraktionschef Carsten Schneider zu Reuters. „Ich kann nur die Daumen drücken, dass Valls jetzt auch die Unterstützung für seinen Reformkurs bekommt.“ Ähnlich äußerte sich der haushaltspolitische Sprecher der Union, Norbert Barthle: „Frankreich ist unser wichtigster Partner in Europa, aber auch unser wichtigstes Sorgenkind.“

Kommentare (2)

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Herr Johann Brädt

27.08.2014, 13:49 Uhr

>>mal sehen, wann die ersten Kommentare kommen mit "Oh nein, wieder ein Rothschild-Bankster der durch eine der Drehtüren gegangen ist."<< ;D
als ich die Überschrift gelesen habe hab ich mir genau das gedacht und dann les ich, das der wirklich von Rothschild ist!^^ Um es vorweg zu nehmen, ja die haben sich mit den Waisen von Zion abgesprochen und wollen jetzt Frankreich in eine Schuldenkrise treiben. Ihr Ziel ist es den Euro abzuschaffen weil die einzelnen Staaten dann leichter zu plündern sind. Übrigens verstecken se die, in der dann resultierenden Finanzkrise, erbeuteten Schätze in einer geheimen Höhle. Und Brunnenwasser würde ich in nächster Zeit auch meiden...

Herr Peter Spiegel

27.08.2014, 14:30 Uhr

Der Weg die EU oder den Euro zu schädigen führt über Frankreich. Das Finale läuft offenbar und Rothschild
gewinnt immer.

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