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02.05.2011

04:07 Uhr

Wulffs Plan

Mit Mexikos Hilfe stärker in der UN

Deutschland ist mit seiner Libyen-Politik im Kreis der engsten Verbündeten eher isoliert. Der Bundespräsident gibt dennoch den Plan einer stärkeren deutschen Rolle in den Vereinten Nationen nicht auf.

Christian Wulff bei seinem Besuch in Mexiko. Quelle: dpa

Christian Wulff bei seinem Besuch in Mexiko.

Mexiko-StadtChristian Wulff ist auf der Suche nach Themen, mit denen er in seiner Amtszeit Spuren hinterlassen kann. Bei seiner Lateinamerika-Reise hat er ein solches Vorhaben entdeckt: Die Stärkung der Rolle Deutschlands in den Vereinten Nationen.

Im Vorfeld der Achttagestour durch Mexiko, Costa Rica und Brasilien hat Wulff mit UN-Generalsekretär Ban Ki Moon und mit Staatschefs über das Thema gesprochen. Sein Eindruck: „Es muss von den Präsidenten in dieser Welt der Druck ausgehen, dass die Vereinten Nationen erkennen, sie müssen sich jetzt reformieren. Sie können jetzt nicht zehnjährige Reform-Verhandlungen 15 Jahre weiter führen ...“, ärgert sich der Bundespräsident über die Verzögerung.

Mexiko ist für ihn dabei einer der wichtigsten Gesprächspartner. Präsident Felipe Caldéron ist gegen eine Vergrößerung des UN-Sicherheitsrats. Davon würde nämlich nicht nur Deutschland, sondern auch das in Lateinamerika besonders mächtige Brasilien profitieren.

Gelingt eine Verständigung zwischen Mexiko und Deutschland, wäre die UN-Reform gemachte Sache, ist Wulff überzeugt. Dabei könnte es allerdings durchaus sein, dass die bisherigen Hauptverbündeten Deutschlands - allen voran die USA, Frankreich und Großbritannien - die internationale Rolle Berlins inzwischen viel weniger positiv sehen als vor der Revolte in Libyen. Deutschlands Enthaltung im Sicherheitsrat bei den militärischen Schlägen gegen Diktator Muammar al-Gaddafi werden allgemein eher als Schwächung denn als Stärkung der deutsche Position in der UN gesehen.

In Mexiko spielt das keine Rolle. Das Land hat sich in der Libyen-Krise nicht exponiert. Es vertritt aber international die Sache der Menschenrechte. Aber wegen seines Kampfes gegen die ausufernde Gewalt ist es selbst in den Fokus der Kritik geraten. Vor allem den Sicherheitskräften, die Calderón seit 2006 in den Kampf gegen die mächtigen Kartelle geschickt hat, werden massive Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen.

Die Unterstützung aus Deutschland könnte unter anderen bei der Stärkung des Rechtsstaates erfolgen. „Unser gemeinsames Werteverständnis setzt voraus, dass wir Rechtsstaatlichkeit und Menscherechte beachten“, sagte Wulff.

Wulff, der am Montag bei seinem Staatsbesuch in Mexiko-Stadt mit Calderón auch über Klimaschutz, die neue Finanzarchitektur in der Welt und die Bekämpfung der Drogenkriminalität sprach, will jedenfalls bei seiner Vision für eine neue Kooperation in der Welt mit größerer deutscher Verantwortung nicht locker lassen.

Bei seinem Besuch der Pyramidenstadt Teotihuacán aus der Vor-Inka-Zeit philosophierte er an die Adresse der heutigen Staatslenker: Man müsse sich schon Gedanken machen, warum eine solche blühende Stadt mit 200 000 Einwohnern vor 2000 Jahren einfach untergegangen ist. „Weil man offenkundig die Zukunft nicht in Griff bekommen hat“, glaubt der Bundespräsident.

Von

dpa

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