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26.04.2015

16:14 Uhr

Yanis Varoufakis

„Alle hassen mich“

VonGerd Höhler

„Spieler“, „Amateur“, „Zeitverschwender“: Griechenlands Finanzminister Yanis Varoufakis muss von seinen EU-Kollegen ganz schön viele Vorwürfe einstecken. Premier Alexis Tsipras hält an seinem Minister fest – noch.

Griechenlands Finanzminister bekommt Spott zu hören. Reuters

Yanis Varoufakis

Griechenlands Finanzminister bekommt Spott zu hören.

AthenAllein gegen alle – das ist die Rollenverteilung, wenn der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis seine europäischen Amtskollegen trifft. So war es jetzt auch beim Treffen der Eurogruppe in Riga. Der Grieche ist im Kreis seiner Kollegen isoliert. Er wird zu einer Hypothek für sein Land. Einmal mehr sei der griechische Finanzminister unvorbereitet zu der Sitzung erschienen, schrieb am Sonntag die Athener Zeitung „To Vima“.Varoufakis habe „jede Glaubwürdigkeit verloren“, kommentierte das Blatt und spekulierte über einen bevorstehenden Rausschmiss des Ministers. Doch Premier Alexis Tsipras hält an Varoufakis fest – noch.

Wenn Varoufakis twittert, lesen rund 395.500 Follower mit. Häufig verweist er bei Twitter auf eigene Vorträge und Papiere. Am Sonntag zitierte er den US-Präsidenten Franklin D. Roosevelt: „Sie sind vereint in ihrem Hass auf mich; und mir ist ihr Hass willkommen.“ Roosevelt sprach die Worte am 31. Oktober 1936 im Madison Square Garden, drei Tage vor der Präsidentschaftswahl. Er meinte „die Feinde des Friedens, Monopole, Spekulanten, rücksichtslose Banker“. Wen Varoufakis meint, ist ziemlich offensichtlich: seine 18 Kollegen in der Eurozone. Denn mit denen scheint für den Griechen gar nichts mehr zu gehen.

Fragen und Antworten zur Griechenland-Krise

Wann geht Athen ohne Unterstützung das Geld aus?

Das von der Staatspleite bedrohte Griechenland hängt seit 2010 am Tropf internationaler Geldgeber. In den kommenden Monaten muss Athen Milliardenhilfen an den Internationalen Währungsfonds (IWF) und die Europäische Zentralbank (EZB) zurückzahlen. Nach den jüngsten Äußerungen von Finanzminister Giannis Varoufakis bei der IWF-Frühjahrstagung in Washington gehen EU-Vertreter nun davon aus, „dass die Griechen letztlich bis Ende Juni durchhalten können“. Im Juli und August müsste das Land dann insgesamt neun Milliarden Euro aufbringen, um seine Verpflichtungen zu erfüllen - ohne Hilfe von außen ist das kaum zu schaffen.

Wieviel Geld kann Griechenland aus den Hilfsprogrammen noch bekommen?

Im bis Ende Juni laufenden zweiten Hilfsprogramm der Euro-Länder stehen noch 1,8 Milliarden Euro zur Verfügung. Zudem wurden Athen auch Zinsgewinne der Europäischen Zentralbank (EZB) mit griechischen Staatsanleihen in Höhe von 1,9 Milliarden Euro in Aussicht gestellt. Etwa 3,5 Milliarden Euro hat bis 2016 zudem der IWF noch an Griechenland zu vergeben. Insgesamt wären dies also rund 7,2 Milliarden Euro.

Was muss Athen tun, um Hilfsgelder zu erhalten?

Griechenland muss nicht nur bald Vorschläge für belastbare Reformen vorlegen, sondern auch sichtbar mit der Umsetzung begonnen haben. Eigentlich hängt „jegliche Auszahlung“ aus dem Hilfsprogramm nach einer Vereinbarung mit den Euro-Staaten vom 20. Februar davon ab, dass Athen der „Abschluss der Überprüfung“ des verlängerten Hilfsprogramms bescheinigt wird. Das ist aber kaum noch zu erwarten. Spekuliert wird deshalb inzwischen über Teilzahlungen vor diesem Zeitpunkt.

Wie versucht sich die griechische Regierung über Wasser zu halten?

Per Dekret hat Athen öffentliche Einrichtungen und Behörden in Griechenland am Montag aufgefordert, vorübergehend Reserven an die Zentralbank zu überweisen. Damit hoffe die Regierung, dringend benötigte Geldmittel für die Zahlung von drei Milliarden Euro für die kommenden zwei Wochen zusammen zu bekommen, heißt es in dem Dekret. Der Plan stößt aber insbesondere bei Regionen und Kommunen auf Widerstand.

Könnte Moskau Griechenland zu Hilfe kommen?

Athen setzt offenbar auf Geld aus Moskau im Zusammenhang mit einem Pipeline-Projekt, um kurzfristig seine Finanzlage zu verbessern und im Poker mit den Euroländern um die weitere Unterstützung bessere Karten zu haben. Nach Angaben der griechischen Regierung könnte Griechenland dabei in den kommenden Monaten für die Verlängerung der geplanten Gaspipeline Turkish Stream eine Vorauszahlung von drei bis fünf Milliarden Euro erhalten.

Ist nach Ende Juni ein drittes Hilfsprogramm nötig?

Viele Fachleute und Finanzpolitiker gehen davon aus, dass ein drittes Hilfspaket für Griechenland unumgänglich ist. Citigroup-Volkswirt Guillaume Menuet schätzt den Finanzbedarf dabei auf weitere 25 bis 50 Milliarden Euro. Die Athener Regierung will dagegen möglichst ohne weitere Unterstützung auskommen. Finanzminister Varoufakis spekuliert offenbar weiter auf einen teilweisen Schuldenerlass oder zumindest die Streckung von Rückzahlungsfristen. Damit stößt er aber bei den Euro-Ländern bisher auf taube Ohren.

Kaum war Yanis Varoufakis am Samstagnachmittag vom Treffen der EU-Finanzminister in Riga nach Athen zurückgekehrt, schwang er sich in den Sattel seiner Yamaha. Er knatterte zur Villa Maximos, dem Amtssitz von Ministerpräsident Alexis Tsipras. In seiner schwarzen Biker-Montur, den Helm in der Hand, stieg Varoufakis die Stufen zum klassizistischen Säulenportal der Villa hinauf, um den Premier über die Ergebnisse der Sitzung zu informieren.

Gutes konnte er nicht berichten. Die Erwartung der griechischen Regierung, man werde in Riga „zu 100 Prozent eine Einigung erzielen“, wie Staatsminister Alekos Flambouraris noch wenige Tage zuvor ankündigte, hat sich nicht erfüllt. Den Amtskollegen in der Eurogruppe reichen die griechischen Reformvorschläge nicht, die genannten Zahlen sind ihnen zu vage. Das bedeutet: Griechenland muss weiter auf Hilfsgelder warten. Erst am Montag hatte sich die in Athen gehegte Hoffnung auf einen Milliardenkredit aus Russland zerschlagen – Gazprom-Chef Alexei Miller kam mit leeren Händen zum Treffen mit dem griechischen Ministerpräsidenten. Am Tag vor der Eurogruppe war dann auch Tsipras‘ Versuch gescheitert, die Finanzminister zu umgehen und im direkten Gespräch mit Angela Merkel Geld locker zu machen.

Kommentare (15)

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Herr peter Spirat

27.04.2015, 09:20 Uhr

„Spieler“, „Amateur“, „Zeitverschwender“:
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Jeder versucht sich wohl auf seine Art und Weise einen "Namen" zu machen.

Aber dieses Thema ist ion den letzten Monaten so oft diskutiert worden. Neuigkeiten gibt es nicht mehr und alles nimmt trotzdem seinen Lauf.

Herr Siegfried Bauer (Siggi40.de)

27.04.2015, 09:51 Uhr

Eine fast deckungsgleiche Aussage zur Finanzbetrugskrise machte Bundesverfassungsrichterin Gertrude Lübbe-Wolff. Sie hat darauf hingewiesen, dass man solche Einrichtungen "wie Unzurechnungsfähige behandeln und ihnen die Verfügung über die Schädigungsmöglichkeiten, die sie prinzipiell nicht beherrschen, entziehen muss"
Aber anstatt den Spielcasinos die Schädigungsmöglichkeiten zu entziehen, werden sie gehätschelt, getätschelt und mit immer neuen Milliarden und Billionen gefüttert.

Das Problem sind nicht die Banker, sondern korrupte und kriminelle Politiker, die, wie es Prof. Schachtschneider so schön formulierte: ""Wolfgang Schäuble macht eine Politik zum Schaden Deutschlands. Die Politik vertritt nicht mehr die Interessen der Bürger sondern verbeugt sich vor den internationalen Finanzmächten. Es ist daher Zeit für Widerstand. Jeder Deutsche hat das Recht und sogar die sittliche Pflicht, diese Ordnung zu verteidigen gegen den, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen."

Siegfried Bauer: "Für das nächste Nürnberger Militärtribunal benötigen wir nicht unbedingt die Unterstützung der Alliierten (unserer Besatzer), wo "dieses Packk" höchstens noch zwischen Kugel oder Strick entscheiden kann. Wer die Anti-Demokratie sät, wird die Anarchie ernten. Das ist neben der polizeistaatlich erzwungenen Friedhofsruhe die einzig denkbare Folge der Negierung der Demokratie".

Albert Einstein: „Die Welt ist nicht gefährlich wegen denen, die Böses tun, sondern wegen denen, die tatenlos dabei zusehen“.

Herr Heinz Keizer

27.04.2015, 10:03 Uhr

hassen? wohl eher bedauern? Oder auch nicht, steht doch schon in der Bibel: Selig die Armen im Geiste . . . . . . .? Und finanzwirtschaftlich ist er doch ein Armer im Geiste?

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