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10.07.2017

04:28 Uhr

Zeit für konstruktive Zusammenarbeit mit Russland

Trump will russische Wahlbeeinflussung hinter sich lassen

US-Präsident Donald Trump will nach vorn schauen, die Geschichte um Russlands Wahlbeeinflussung hinter sich lassen und „konstruktiv“ mit Moskau zusammenarbeiten. Kritik dafür erntet er von Demokraten und Republikanern.

Das Treffen zwischen Donald Trump und Russland Präsident Putin während des G20-Gipfels in Hamburg wurde weltweit mit Spannung erwartet. Während der Zusammenkunft beteuerte Putin nach Aussagen der Teilnehmer, die russische Regierung habe nichts mit der US-Wahlbeeinflussung zu tun gehabt. AP

Wladimir Putin / Donald Trump

Das Treffen zwischen Donald Trump und Russland Präsident Putin während des G20-Gipfels in Hamburg wurde weltweit mit Spannung erwartet. Während der Zusammenkunft beteuerte Putin nach Aussagen der Teilnehmer, die russische Regierung habe nichts mit der US-Wahlbeeinflussung zu tun gehabt.

WashingtonUS-Präsident Donald Trump hält die Zeit für gekommen, die Diskussion über russische Wahlbeeinflussung hinter sich zu lassen. Man müsse sich jetzt „nach vorn bewegen“ und „konstruktiv“ mit Moskau zusammenarbeiten, twitterte Trump am Sonntag wenige Stunden nach seiner Rückkehr vom Hamburger G20-Gipfel, bei dem er auch ausführlich mit Kremlchef Wladimir Putin gesprochen hatte.

Seine Haltung stieß nicht nur bei den Demokraten, sondern auch bei prominenten Republikanern auf Kritik: Die Senatoren John McCain, Lindsey Graham und Marco Rubio warfen Trump vor, es Putin nach dessen Wahleinmischung viel zu leicht gemacht zu haben.

Trump wies auf Twitter darauf hin, dass er Putin bei dem Treffen wiederholt „energisch“ auf die Vorwürfe einer gezielten Einmischung in die US-Wahl angesprochen habe. Der russische Präsident habe die Anschuldigungen vehement zurückgewiesen.

Als Beispiel für eine konstruktive Kooperation mit Moskau führte Trump die zusammen mit Russland und Jordanien ausgehandelte Waffenruhe im Südwesten Syriens an, die am Sonntag in Kraft trat. Auch hätten er und Putin über die Bildung einer gemeinsamen Arbeitsgruppe zur Cybersicherheit gesprochen. Das allerdings erledigte sich mit einem weiteren Tweet. Am Sonntagabend schrieb Trump: „Die Tatsache, dass Präsident Putin und ich über eine Einheit für Cybersicherheit gesprochen haben, bedeutet nicht, dass ich denke, dass es dazu kommen kann. Das kann es nicht.“

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Nach russischer Darstellung hat Trump bei dem Treffen mit dem Kremlchef dessen Verneinung einer Wahleinmischung „akzeptiert“ - was Trump in seinem Tweet am Sonntag nicht dementierte. Außenminister Rex Tillerson hatte nach der Begegnung geschildert, dass sich Trump entschlossen habe, zu anderen Dingen überzugehen, da von Russland kein Schuldeingeständnis zu erwarten sei.

Der republikanische Senator Graham nannte das Treffen zwischen Trump und Putin „katastrophal“. Trump sei auf einem Auge blind, wenn es um Putin gehe, sagte Graham dem Sender NBC News. Man könne in diesem Fall nicht einfach „vergessen und vergeben“. Zu den Plänen für eine gemeinsame Arbeitsgruppe zur Cybersicherheit meinte Graham, es sei zwar nicht die dümmste Idee, die er bisher gehört habe, „aber sie kommt nahe daran“.

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Grahams Senatskollege Rubio twitterte zu dem Vorhaben, das wäre so, als würde man eine gemeinsame Arbeitsgruppe mit dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad über chemische Waffen bilden. Senator McCain sagte dem Sender CBS News, Russland müsse für die Wahleinmischung einen „Preis zahlen“.

Zuvor hatten bereits die Fraktionschefs der Demokraten im Abgeordnetenhaus und Senat, Nancy Pelosi und Chuck Schumer, Trumps Verhalten scharf kritisiert.

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