Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

15.07.2014

13:51 Uhr

Zum Kommissionspräsidenten gewählt

Jean-Claude Juncker ist am Ziel

Trotz heftigen Widerstandes aus Großbritannien und Ungarn: Nun ist es amtlich. Luxemburgs Ex-Premier Jean-Claude Juncker ist der neue EU-Kommissionspräsident. Das bestätigte das Europaparlament.

Bestätigt: Jean-Claude Juncker ist der neue EU-Chef. dpa

Bestätigt: Jean-Claude Juncker ist der neue EU-Chef.

StraßburgDas EU-Parlament hat den Luxemburger Jean-Claude Juncker zum neuen EU-Kommissionspräsidenten gewählt. Die Mehrheit der Abgeordneten stimmte am Dienstag in Straßburg im ersten Wahlgang für den 59-jährigen Christsozialen, den die Staats- und Regierungschefs der EU Ende Juni gegen den Widerstand Großbritanniens und Ungarns für den Spitzenposten in Brüssel vorgeschlagen hatten.

Für den früheren luxemburgischen Regierungschef stimmten 422 Abgeordnete, 250 votierten gegen ihn, wie Parlamentspräsident Martin Schulz mitteilte. Notwendig war eine Mehrheit der Mandate - also 376 Ja-Stimmen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel gratulierte Juncker zur Wahl. Der ehemalige luxemburgische Premier sei mit einem sehr überzeugenden Ergebnis im ersten Wahlgang gewählt worden, sagte Merkel im kroatischen Dubrovnik. „Das ist ein gutes Zeichen für die Handlungsfähigkeit Europas. Und das wird uns darin beflügeln, dann auch schnell die Arbeit mit der neuen Kommission aufzunehmen“, betonte die Kanzlerin. Mit dem vorgesehenen Zeitplan seien die Voraussetzungen geschaffen, dass im September über das neue EU-Spitzenpersonal abgestimmt werden könne.

Vor der Wahl sagte Juncker in einer Rede: „Europa braucht eine breit aufgestellte Reformagenda.“ Dabei müssten auch Risiken eingegangen werden. Er schlug einen Zehn-Punkte-Plan vor, um das Wachstum anzukurbeln und neue Arbeitsplätze zu schaffen. Dazu gehörte auch das Investitionsprogramm gegen Arbeitslosigkeit, für das Juncker warb. Das „anspruchsvolle Investitionspaket“ aus öffentlichen und privaten Mitteln solle mehr Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum und soziale Gerechtigkeit ermöglichen, sagte er. Das Programm werde die „Re-Industrialisierung Europas“ fördern und auf drei Jahre angelegt sein.

Die Europäische Union müsse wieder ein attraktiver Standort für Investoren und Arbeitnehmer werden, betonte der Luxemburger Christdemokrat, der abwechselnd Französisch, Deutsch und Englisch sprach. „Die Wirtschaft muss den Menschen dienen, nicht umgekehrt“, Profitgier dürfe nicht vor soziale Errungenschaften gehen. Er sei ein „begeisterter Anhänger“ der sozialen Marktwirtschaft und wolle „ein Kommissionspräsident des sozialen Dialogs sein“, sagte Juncker, dem die Abgeordneten wiederholt Applaus spendeten.

Eindeutiges Wahlergebnis

Jean-Claude Juncker ist EU-Kommissionspräsident

Eindeutiges Wahlergebnis: Jean-Claude Juncker ist EU-Kommissionspräsident

Ihr Browser unterstützt leider die Anzeige dieses Videos nicht.

Kommentare (12)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Account gelöscht!

15.07.2014, 14:09 Uhr

Mit sozialen Dialog wird die EU keinen Wettbewerb und keine Marktwirtschaft in Europa herbei reden können!
Der Junker macht da weiter, wo sich die EU seit Jahren aufhält...in einer Öko-Sozialistischen Traumwelt. In der Leistung, CO2, Energie und wirtschaftliche Erfolge immer noch verteufelt werden.
ESM und EEG/Energiewende stehen stellvertetende für diese Grün-Sozialistische Ideologie einer EU mit Mangel und noch mehr Armut.

real. ist

15.07.2014, 14:45 Uhr

Alles nicht demokratisch legitimiert.

Eine selbsternannte Elite verabschiedet Gesetze und Verordnungen, die für das Volk schädlich sind. Die Interessen der Bürger werden letztlich mit Füßen getreten.

Seit dem alten Rom hat sich politisch nicht viel geändert.

Account gelöscht!

15.07.2014, 15:32 Uhr

Denk ich an die EU und Deutschlands Zahlmeisterrolle in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht.
Mit Juncker wird nichts besser werden, dafr aber vieles noch schlimmer, insb. für den deutschen Steuerzahler ... es kommen harte Zeiten auf uns zu.

Und die deutsche Politik duckt sich feige weg ... so ist das in diesem Land.

Der deutsche Fussball ist Weltklasse, die deutsche Politik nur Kreisklasse ...

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×