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21.04.2012

09:56 Uhr

Zweite Syrien-Resolution

UN wollen 300 Beobachter schicken

Die Europäer konnten sich mit scharfen Maßnahmen gegen das Assad-Regime im Sicherheitsrat nicht durchsetzen. Umgesetzt wird nun offenbar ein Entwurf Russlands, der eine Verzehnfachung der Beobachtermission vorsieht.

In einer syrischen Stadt nahe der Protesthochburg Homs schickt ein Mädchen das Siegeszeichen in die Welt. Reuters

In einer syrischen Stadt nahe der Protesthochburg Homs schickt ein Mädchen das Siegeszeichen in die Welt.

New YorkNach 13-monatigem Blutvergießen in Syrien hat sich der UN-Sicherheitsrat darauf verständigt, noch am Wochenende eine 300 Mann starke Beobachtermission nach Syrien zu entsenden. Die UN-Beobachter sollen die kürzlich vereinbarte Waffenruhe überwachen und auf die Durchsetzung des Friedensplans von Sondervermittler Kofi Annan pochen. Diese vorläufige Einigung für den Entwurf einer zweiten Syrien-Resolution soll laut der französischen UN-Vertretung noch am Samstag um 11 Uhr Ortszeit in New York (17 Uhr MESZ) offiziell besiegelt werden.

In dem von Russland eingebrachten Entwurf wird die unbewaffnete UNSMIS-Mission (United Nations Supervision Mission in Syria) einem militärischen Beobachter unterstellt. Die 300 Mann starke Truppe soll von zivilen Helfern verstärkt werden. Ihr Einsatz bleibt zunächst auf 90 Tage beschränkt, heißt es in dem Papier, das das 15-Länder-Gremium am Freitagabend (Ortszeit) bei einer vierstündigen Dringlichkeitssitzung hinter geschlossenen Türen aushandelte.

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Nach Informationen aus diplomatischen Kreisen hatten sowohl Russland als auch die Europäer Entwürfe für eine zweite Syrien-Resolution eingebracht. Beide Papiere wurden nach Auskunft westlicher Diplomaten „zu einem Papier verschmolzen“.

Der in der Syrien-Krise über Monate gespaltene Sicherheitsrat hatte sich erst am vergangenen Samstag auf ein Vorauskommando von 30 Beobachtern geeinigt. Die Verabschiedung dieses Mandats erfolgte einstimmig, nachdem Russland und China andere UN-Vorstöße gegen das Blutvergießen in Syrien zuvor mit ihrem Veto verhindert hatten. Moskau gilt als enger Verbündeter des Regimes von Baschar al-Assad.

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