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04.01.2012

14:13 Uhr

Joachim Gauck

Der bessere Präsident

VonFlorian Brückner

Für viele Deutsche wäre Joachim Gauck der bessere Bundespräsident gewesen. Jetzt werden Rufe laut, Gauck solle übernehmen. Doch der ehemalige Ministerpräsident Wolfgang Böhmer warnt vor einer Nachfolgedebatte.

Egal was Christian Wulff heute Abend auch sagen wird, wenn er seine überfällige Erklärung abgibt, der ideale Bundespräsident ist er seit seiner Kreditaffäre und den Anrufen beim Springer-Verlag nicht mehr. Der bessere, der Präsident der Herzen, wie “Spiegel” und “Welt am Sonntag” titelten, war er von Anfang an nicht. Diese Titel trug ein anderer, nämlich Joachim Gauck.

SPD und Grüne hatten den ehemaligen DDR- Bürgerrechtler und Pastor Gauck 2010 gegen Wulff als Kandidaten für das Präsidentenamt ins Rennen geschickt. Er verlor den Wettstreit ums höchste Staatsamt, aber seine Niederlage fiel glorreich aus. Im ersten Wahlgang errang er mehr Stimmen als Rot-Grün in der Bundesversammlung hatte, und er schlug sich wacker bis in die dritte und letzte Runde. Erst im Endspurt unterlag der Kandidat von SPD und Grünen dem Kandidaten von Schwarz-Gelb, Christian Wulff.

Chronologie: Wulffs Kredit-Affäre

25. Oktober 2008

Christian Wulff, damals Ministerpräsident von Niedersachsen, bekommt von der Unternehmergattin Edith Geerkens einen Privatkredit über 500.000 Euro zum Kauf eines Hauses in Burgwedel bei Hannover.

18. Februar 2010

Die Grünen im niedersächsischen Landtag wollen vom damaligen Ministerpräsidenten Wulff unter anderem wissen, welche Spenden beziehungsweise Sponsoringleistungen er oder die CDU in den vergangenen zehn Jahren vom Unternehmer Egon Geerkens erhalten haben und ob es geschäftliche Beziehungen zu Geerkens gab. Wulff verneint dies.

21. März 2010

Die im Dezember 2009 aufgenommenen Gespräche mit der Stuttgarter BW-Bank führen zur Unterzeichnung eines kurzfristigen günstigen Geldmarktdarlehens, mit dem Wulff das Geerkens-Darlehen ablöst. Der Zinssatz beträgt 2,1 Prozent. Das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ vermutet Ende 2011 einen Zusammenhang zwischen dem sehr günstigen Darlehen und dem Einsatz Wulffs als niedersächsischer Ministerpräsident für den Einstieg des VW-Konzerns bei Porsche.

17. August 2011

Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet, dass Journalisten das Grundbuch von Wulffs Haus einsehen dürfen, wenn dies für eine journalistische Recherche erforderlich ist. Mehrere Medien recherchieren zu dem Fall.

12. Dezember 2011

Bundespräsident Wulff besucht die Golfregion und versucht Medienberichten zufolge, den „Bild“-Chefredakteur Kai Dieckmann zu erreichen, um auf die anstehende Berichterstattung über seinen Privatkredit Einfluss zu nehmen. Er spricht Diekmann auf die Mailbox und droht den „endgültigen Bruch“ mit dem Springer-Verlag für den Fall an, dass diese „unglaubliche“ Geschichte tatsächlich erscheine.

13. Dezember 2011

Die „Bild“-Zeitung berichtet erstmals über das Darlehen und fragt, ob Wulff das Landesparlament getäuscht habe. Sein Sprecher Olaf Glaeseker teilt mit, Wulff habe die damalige Anfrage korrekt beantwortet. Es habe keine geschäftlichen Beziehungen zu Egon Geerkens gegeben und gebe sie nicht.

15. Dezember 2011

Der Bundespräsident bedauert in einer schriftlichen Mitteilung, den Kredit von Edith Geerkens vor dem niedersächsischen Landtag nicht erwähnt zu haben. Zudem teilt er mit, er habe das Geldmarktdarlehen in ein langfristiges Bankdarlehen umgewandelt und er wolle Einsicht in Vertragsunterlagen gewähren.

16. Dezember 2011

„Der Spiegel“ berichtet, dass offenbar doch Egon Geerkens der Kreditgeber war. „Ich habe mit Wulff verhandelt“ und „Ich habe mir überlegt, wie das Geschäft abgewickelt werden könnte“, zitiert das Nachrichtenmagazin den Unternehmer.

21. Dezember 2011

Sechs Tage nach dieser Erklärung unterschreibt Wulff den Vertrag zur Umwandlung seines Darlehens. Das Dokument war nach Angaben der BW-Bank am 12. Dezember an Wulff geschickt worden.

22. Dezember 2011

Wulff tritt erstmals persönlich in der Affäre an die Öffentlichkeit und entschuldigt sich für seinen Umgang mit den Vorwürfen. Er bekräftigt jedoch, im Amt bleiben zu wollen. „Ich habe zu keinem Zeitpunkt in einem meiner öffentlichen Ämter jemandem einen unberechtigten Vorteil gewährt“, versichert das Staatsoberhaupt. Kurz vor seiner Erklärung im Schloss Bellevue entlässt Wulff seinen langjährigen Sprecher Olaf Glaeseker ohne Angabe von Gründen.

27. Dezember 2011

Der von Wulff unterschriebene Vertrag geht bei der BW-Bank ein. Die Laufzeit des Darlehens beginnt am 16. Januar 2012.

2. Januar 2012

Der Deutsche Journalistenverband (DJV) kritisiert den angeblichen Versuch Wulffs, Einfluss auf die Berichterstattung der „Bild“-Zeitung zu nehmen. Zuvor hatten Medien erstmals über den Anruf Wulffs vom 12. Dezember 2011 bei Diekmann berichtet. (Quelle: dapd, dpa)

4. Januar 2012

Der Bundespräsident bricht sein Schweigen. In einem Fernseh-Interview zur besten Sendezeit beantwortet Christian Wulff Fragen zur Kredit-Affäre. Im Gespräch mit ARD und ZDF räumte Wulff ein, dass der Drohanruf bei „Bild“-Chefredakteur Kai Diekmann „ein schwerer Fehler“ gewesen sei, der mit seinem eigenen Amtsverständnis nicht vereinbar sei. Der Fehler tue ihm leid und er habe sich auch entschuldigt. Zugleich betonte Wulff, er wolle nicht Präsident in einem Land sein, in dem man sich kein Geld von Freunden leihen könne. Ungeachtet des anhaltenden Drucks in der Kredit- und Medienaffäre machte der Bundespräsident in dem Interview auch klar, dass er nicht zurücktreten wolle. „Ich nehme meine Verantwortung gerne wahr“, sagte Wulff. Mit Blick auf das Darlehen der BW Bank sagte er, es handele sich um normale und übliche Konditionen. Das gesamte Risiko der Zinsentwicklung liege bei ihm, so Wulff. Er habe keine Vorteile genossen, es handele sich um ein Angebot wie für andere auch.

5. Januar 2012

Der Bundespräsident bleibt auch nach seinem TV-Auftritt unter Druck. Die Opposition hält Wulffs Erklärungen für unzureichend, die „Bild“-Zeitung widerspricht zentralen Aussagen und einer Umfrage zufolge verliert Wulff in der Bevölkerung an Unterstützung.

Wulff war in dem Fernseh-Interview gefragt worden, ob es nicht für einen Bundespräsidenten tabu sein müsse, unliebsame Berichterstattung verhindern zu wollen. „Ich habe nicht versucht, sie zu verhindern. Ich habe darum gebeten, einen Tag abzuwarten“, sagte er dazu. Nikolaus Blome, Leiter des Hauptstadt-Büros der „Bild“-Zeitung, reagiert: „Das haben wir damals deutlich anders wahrgenommen. Es war ein Anruf, der ganz klar das Ziel hatte, diese Berichterstattung zu unterbinden.“

Gaucks Verpflichtung für die Freiheit, sein Nein zum staatlichen Dirigismus begeisterte auch viele Liberale und Unionspolitiker - von weiten Teilen der Öffentlichkeit ganz abgesehen. Seine Beliebtheit hatte auch mit seinem Werdegang zu tun, der so anders ist als der von Christian Wulff.

Der in Rostock geborene Pfarrer Gauck war nach der Wende Mitbegründer des Neuen Forums, gehörte als Parteiloser 1990 der ersten freigewählten Volkskammer an und organisierte nach der Wiedervereinigung als erster Leiter der Stasi-Unterlagen-Behörde  die Aufarbeitung der Ost-Verbrechen. So gesehen personifiziert er auch den demokratischen Neuanfang im Osten Deutschlands.

Vor allem im Internet sorgte Gauck für Furore. Dort unterstützten ihn Zehntausende. "Ich bin doch kein Popstar", hatte Gauck damals verblüfft erklärt - zumal er Internetnetzwerke wie Facebook selbst gar nicht nutzte. Gauck surfte auf einer gewaltigen Popularitätswelle. Die ging so weit, dass wenige Tage vor der Bundespräsidentenwahl neben ehemaligen CDU-Spitzenpolitikern wie Kurt Biedenkopf sogar die Alt-Bundespräsidenten Roman Herzog und Richard von Weizsäcker eine freie Wahl für die Mitglieder der Bundesversammlung forderten.

Beliebt und gefragt ist er heute noch, nicht nur als möglicher Schlichter beim Bahnhofsdrama Stuttgart 21, sondern auch jetzt in der Causa Wulff.


Die frühere DDR-Bürgerrechtlerin  und CDU-Politikerin Vera Lengsfeld forderte Wulff offen zum Rücktritt auf und bringt Gauck als möglichen Nachfolger ins Spiel.  „Es braucht keine neue Enthüllung, um sicher zu sein, dass Wulff gehen muss“, sagte die CDU-Politikerin Handelsblatts Online. „Unser Bundespräsident ist endgültig zur Witzfigur geworden.“  SPD und Grüne sollten sich aktiv für Wulffs Ablösung einsetzen. „Joachim Gauck kann dem Amt seine Würde zurückgeben“, sagte sie.

Hintergründe zur Bundesversammlung

Wozu das Ganze?

Die Bundesversammlung ist die größte parlamentarische Versammlung der Bundesrepublik Deutschland. Ihre einzige Aufgabe besteht darin, den Bundespräsidenten zu wählen. Die Versammlung tritt in der Regel nur alle fünf Jahre im Reichstagsgebäude zusammen, es sei denn, die Amtszeit des Bundespräsidenten endet vorzeitig.

Wann tritt die Bundesversammlung zusammen?

Die Bundesversammlung wird vom Bundestagspräsidenten einberufen. Er bestimmt Ort und Zeit und ist auch für die Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung zuständig. Laut Grundgesetz muss die Bundesversammlung spätestens 30 Tage vor dem Ende der Amtszeit des Bundespräsidenten zusammenkommen.

Wer sind die Mitglieder?

Die Bundesversammlung besteht aus allen Bundestagsabgeordneten und der gleichen Anzahl von Mitgliedern, die von den Volksvertretungen der Länder gewählt werden. Wie viele Vertreter die einzelnen Länder in die Bundesversammlung entsenden dürfen, errechnet sich anhand ihrer Bevölkerungszahlen. Nachdem Ort und Zeit der Bundesversammlung sowie die Zahl der zu entsendenden Mitglieder bekannt gegeben wurde, werden die Ländervertreter in den Landtagen gewählt. Bei ihnen handelt es sich meistens um Landtagsabgeordnete. Es können aber auch Kommunalpolitiker und Persönlichkeiten aus anderen Bereichen des öffentlichen Lebens ein Mandat erhalten.

Wie sähe die aktuelle Kräfteverteilung aus?

Sollte Bundespräsident Christian Wulff als Folge der sogenannten Kredit-Affäre und ihren Weiterungen doch noch zurücktreten, stünde Schwarz-Gelb ohne eigene gesicherte Mehrheit in der Bundesversammlung da. Denn wenn jetzt ein neuer Bundespräsident gewählt werden müsste, könnten CDU/CSU und FDP nach Berechnungen von election.de zusammen auf 622 bis 624 der 1.240 Delegierten zählen. Das ist zwar rechnerisch eine ganz knappe absolute Mehrheit von zwei bis vier Stimmen. Doch zeigt die Praxis, dass mit etlichen Abweichlern zu rechnen ist. Auch will niemand auf die drei Stimmen der rechtsextremen NPD in der Bundesversammlung angewiesen sein.

Peinliche Momente in der Bundesversammlung

Schon die Wahl Wulffs im Juni 2010 war für Union und FDP eine Hängepartie mit drei Wahlgängen. Dabei hatten sie rein rechnerisch 21 Stimmen mehr gehabt als für die absolute Mehrheit erforderlich. Bereits der damals an sich unumstrittene Horst Köhler bekam im Mai 2009 nicht alle Stimmen seines Lagers. Dazu kommen die politischen Differenzen innerhalb der Regierungsfraktionen bei den kontroversen Abstimmungen der vergangenen Monate. Als nicht unrealistisch gilt deshalb für die nächste Wahl ein gemeinsamer schwarz-roter Kandidat.

Und der stellvertretende FDP-Vorsitzende Holger Zastrow fügte in seiner Kritik an Wulff süffisant hinzu, dass er bei der Wahl zum  Bundespräsidenten im Juni 2010 den ehemaligen DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck gewählt habe, „und das hatte schon seinen Grund.“

Aber stünde Joachim Gauck überhaupt bereit? Beim Verein “Gegen Vergessen – Für Demokratie”, dessen Vorsitzender er ist, heißt es nur, dass er nicht zu sprechen sei. Gauck sei auf Reisen - und habe alle Termine abgesagt. Gut vorstellbar, warum: Herr Gauck, wollen sie Nachfolger von Christian Wulff werden? Stünden sie zur Verfügung? Darauf würde man ihn heute ansprechen.

Fragen wie diese sind für Wolfgang Böhmer unerhört. Der ehemalige Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt hält zwar viel von Joachim Gauck, aber nichts von einer Nachfolgedebatte. “Einen Bundespräsidenten kann man nicht einfach austauschen wie eine Schachfigur, weil die Wahl eines Bundespräsidentan an ein festes Verfahren gebunden ist”, sagt Böhmer im Gespräch mit Handelsblatt Online. Die Wahl eines Bundespräsidenten lasse sich auch nicht über Rundfunkinterviews herbeireden, dies sei weder rechtlich noch politisch möglich.

Mit Blick auf die heftige Kritik an Wulff fordert Böhmer Mäßigung. “So kann man nicht mit dem höchsten Amt des Staates umgehen - und auch nicht mit den handelnden Personen.” Und damit meint Böhmer nicht nur Wulff, sondern auch Gauck. “Ich habe damals gesagt, dass Gauck ein sehr guter Kandidat ist”, sagt Böhmer, “aber heute stellt sich diese Frage nicht mehr, denn diese Wahl ist entschieden worden. Joachim Gauck lässt sich nicht einfach so ins Amt einsetzen.”

Das würde Joachim Gauck wohl auch gar nicht wollen. Um Ämter hat er sich nie gerissen. Bei der Bundespräsidentenwahl war er nach eigenen Worten als Kandidat angetreten, dem es darum gegangen sei, die politische Kultur in Deutschland zu verändern.

Kurz nach seiner Nominierung im Juni 2010 hatte er mit Blick auf die Bundesrepublik gesagt: „Eine solche Gesellschaft mit Bürgerrechten und Pressefreiheit werde ich immer mit Dankbarkeit und Glück anschauen.“ Er habe in den ersten 50 Jahren seines Lebens auf demokratische Errungenschaften verzichten müssen. Um Bürgerrechte und Pressefreiheit geht es jetzt auch wieder in der Affäre Wulff.

Kommentare (4)

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pro-D

04.01.2012, 14:36 Uhr

J. Gauck, ein Mann auf die man sich als Bankster verlassen kann. Der letzte Freidenker (Wulff) geht von Bord und die Diktatur der Bankster und Bilderberger ist perfekt.

Danke lieber Medien, ihr habt geholfen, ihm den Todesstoß zu verpassen
Danke, ihr Kinder und Enkel vom von der Sportpalastrede des Herrn Dr. Goebbels:

Früher hieß es "Wollt ihr den totalen Krieg"
Heute heißt es: "Wollt ihr das Diktat der Bankster und illuminerten Rothschild Bilderberger"

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Gauck hält Protest für "unsäglich albern"
17. Oktober 2011 14:40


Während weltweit Hunderttausende gegen die Finanzwirtschaft demonstrieren, urteilt der deutsche Bürgerrechtler Joachim Gauck über die Protestbewegung hart. Die Demonstrationen in New York, Boston, Manila, Wien und Co. seien gespickt mit "romantischen Vorstellungen" und ein "Irrtum", so der ehemalige Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten bei einer Veranstaltung der "Zeit" in Hamburg.
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Das war (zeitlich) nach der Todesrede unseres Bundespräsidenten, also hiermit zeigte Herr Gauck auf, dass er ALLLES mitmacht, was die Bankster ihm befehlen werden.

Account gelöscht!

04.01.2012, 14:55 Uhr

Wo ist eigentlich Gesine Schwan, wenn man sie braucht?

KWB

04.01.2012, 14:59 Uhr

Das Gute an der Wahl von Wulff war, dass es Gauck nicht geworden ist. Der Kerl ist ein Albtraum: ein selbsternannter Demokratielehrer (O-Ton Gauck) , der 50 Jahre lang demokratische Praxis nur als Vorstellung aber nicht als Erfahrung kannte und der uns nun erklären will, wie das geht mit der Demokratie. Toll – auf so einen haben wir lange gewartet. Gewiss sind 50 Jahre Unbeflecktheit in der unverschuldeten Isolation eine Versuchung wert: eine ideale Projektionsfläche für die Figur einer sauberen Obersau inmitten des schmuddeligen Schweinestalls. Aber das wäre eben nicht mehr repräsentativ. Es bleibt dabei, das s die personelle Ausstattung der Politik keine Heiligenfiguren für diesbezügliche Bedürfnisse liefern kann.
Außerdem brauchen wir den doch gar nicht dafür, um uns zu erklären, dass es in Stuttgart nur um einen Bahnhof geht, wie gut es bei uns sei oder dass beim Atomausstieg nicht richtig nachgedacht und dabei noch versäumt wurde die Japaner zu bedauern. Das macht bei uns alles der Dieter Nuhr, der Mittelstandsbeauftragte des deutschen Kabaretts. Nur wenn der jetzt auch noch Präsident werden wollte – das fände ich dann doch irgendwie Scheiße. Moralische Anmaßung a la Gauck lässt sich nicht mit verfehlten Pointen kontern.

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