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18.01.2008

08:20 Uhr

Wachstumsschwäche

Bush schnürt Milliardenpaket für Konjunktur

US-Präsident George W. Bush bereitet ein staatliches Konjunkturprogramm zur kurzfristigen Belebung der Wirtschaft vor. Einzelheiten sollen noch am Freitag bekannt werden – Zahlen kursieren allerdings schon jetzt. Auf die asiatischen Aktienmärkte wirkte seine Ankündigung wie eine Beruhigungspille, nachdem die US-Börsen wegen wachsender Rezessionsängste noch tief im Minus geschlossen hatten.

US-Präsident George W. Bush will die Konjunktur ankurbeln. Foto: ap ap

US-Präsident George W. Bush will die Konjunktur ankurbeln. Foto: ap

tor/HB NEW YORK. Neben Bush machte sich auch Notenbank-Chef Ben Bernanke für ein staatliches Konjunkturprogramm in den USA stark. Während Bush über seinen Pressesprecher verlauten ließ, er halte angesichts der Wachstumsschwäche eine Anschubhilfe für notwendig, erklärte Bernanke vor dem Kongress, dass eine "fiskalpolitische Unterstützung grundsätzlich hilfreich" sei.

Bush beriet darüber auch mit Kongressabgeordneten seiner republikanischen Partei und der Demokraten. Thema waren unter anderem Steuererleichterungen und Kredite für Unternehmensinvestitionen. Der Umfang des Pakets ist noch nicht bekannt. Es zeichnet sich ab, dass Abgeordnete beider Parteien im Jahr der Präsidentenwahl die Wirtschaft mit bis zu 125 Mrd. Dollar ankurbeln wollen. Damit wollen sie auch die Kaufkraft der Verbraucher stärken, die unter anderem unter fallenden Häuserpreisen und hohen Benzinkosten leiden. Notenbankchef Ben Bernanke schlug vor, dass Konjunkturprogramm sollte ein Volumen von 100 bis 150 Mrd. Dollar haben.

Bushs Pläne für eine Ausweitung seiner Steuersenkungen aus den Jahren 2001 und 2003 sollen bei dem Konjunkturaket allerdings ausgeklammert werden. Dem Präsidenten gehe es um ein kurzfristiges Programm zur Belebung der Wirtschaft, sagte Bushs Sprecher Fratto. Die Steuersenkungen sollten hingegen von Dauer sein. Der Präsident werde die aus seiner Sicht wichtigen Pfeiler eines effektiven Konjunkturprogramms vorstellen und einige Maßnahmen erörtern, die er umsetzen wolle, sagte Bush-Sprecher Frato. Die Entscheidung, die Steuersenkungen außen vor zu lassen, dürften die Chancen für eine rasche Einigung zwischen Republikanern und Demokraten erhöhen. Denn die Demokraten lehnen Bushs Steuerpläne ab.

Bernanke knüpfte indes seine Unterstützung für das Konjunkturprogramm an Bedingungen. Jede staatliche Hilfe müsste schnell und gezielt kommen. Außerdem dürfe der Einsatz der Fiskalpolitik nicht die langfristige Konsolidierung des Haushalts gefährden. "Die Ausgestaltung und die Umsetzung der Konjunkturhilfe sind entscheidend", sagte der Notenbanker. Zugleich stellte er weitere Leitzinssenkungen bei der nächsten Fed-Sitzung am 30. Januar in Aussicht. Die Terminmärkte erwarten eine Lockerung von mindestens einem halben Prozentpunkt.

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