Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

12.09.2014

07:47 Uhr

Gespräche mit den Grünen

CDU kommt bei Regierungsbildung voran

Die CDU holte bei der Landtagswahl in Sachsen fast 40 Prozent und sucht sich einen Koalitionspartner. Die Gespräche mit den Grünen seien „konstruktiv“ verlaufen. Allerdings ist ein Schwarz-Grünes Bündnis auch umstritten.

Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) unterhält sich Antje Hermenau (Grünen). Die CDU kam bei den Gesprächen mit den Grünen „gut voran“. dpa

Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) unterhält sich Antje Hermenau (Grünen). Die CDU kam bei den Gesprächen mit den Grünen „gut voran“.

DresdenAuf dem Weg zur Bildung einer neuen Staatsregierung hat die sächsische Union weiter zwei Optionen. Ein erstes, über achtstündiges Sondierungsgespräch mit den Grünen verlief am Donnerstag nach Angaben der Teilnehmer in konstruktiver Atmosphäre. Themen seien die Wirtschafts- und Verkehrspolitik sowie wichtige Aspekte der Umweltpolitik gewesen, hieß es in der Nacht zum Freitag in einer gemeinsamen Erklärung. Für Mittwoch kommender Woche wurde ein weiteres Treffen vereinbart. An diesem Freitag wollten CDU und SPD in Dresden zu einem ersten Sondierungsgespräch zusammenkommen.

„Wir sind ein gutes Stück vorangekommen und beide Seiten haben Klarheit über wichtige Positionen des jeweils Anderen bekommen“, resümierte Grünen-Landeschef Volkmar Zschocke nach der ersten Gesprächsrunde. Der Generalsekretär der Sächsischen Union, Michael Kretschmer, erklärte: „Es geht nicht darum, in jeder Frage zur gleichen Meinung zu gelangen. Es bedarf einer tragfähigen Übereinstimmung in den zentralen Punkten.“

Die CDU von Ministerpräsident Stanislaw Tillich war bei der Landtagswahl am 31. August trotz Einbußen mit Abstand stärkste Kraft geworden. Nach dem Ausscheiden der FDP aus dem Landtag ist sie bei der Regierungsbildung auf einen neuen Partner angewiesen.

Sachsen-Wahl in Zahlen

Wahlberechtigte

3,4 Millionen

Mandate

Zu vergeben sind regulär 120 Mandate. Im aktuellen Landtag sitzen aufgrund von Überhang- und Ausgleichsmandaten allerdings 132 Abgeordnete.

Kandidaten

Insgesamt bewerben sich 636 Frauen und Männer um einen Sitz im Parlament - 537 als Direktkandidaten in einem der 60 Wahlkreise, 371 über eine der 14 Landeslisten. 272 Kandidaten bewerben sich sowohl für ein Direkt- als auch für ein Landeslistenmandat.

Alter der Kandidaten

Mit je 84 Bewerbern sind die Altersgruppen der 45- bis unter 50-Jährigen und der 50- bis unter 55-Jährigen am stärksten vertreten. Nur 27 Bewerber sind zwischen 18 und 24 Jahren alt. Nicht einmal jeder vierte Kandidat (23 Prozent) ist eine Frau.

Vor den Gesprächen mit der CDU unterstrich SPD-Chef Martin Dulig die hohen Erwartungen an seine Partei bei möglichen späteren Koalitionsverhandlungen. Wahlkampfforderungen nach einer besseren Kita-Betreuung, mehr Lehrern und Polizisten müssten auch in den Verhandlungen eine zentrale Rolle spielen. „Es ist aber immer blöd, wenn man rote Linien zieht, die dann später zum Fallstrick werden“, warnte er zugleich.

Mit Blick auf die Gespräche von CDU und Grünen forderte Dulig von der Union für Ende kommender Woche eine klare Entscheidung, mit wem sie in Koalitionsverhandlungen treten wolle. „Parallelverhandlungen wird es mit der SPD nicht geben“, sagte er.

An den Gesprächen mit den Grünen nahmen neben Tillich und Kretschmer auch CDU-Fraktionschef Frank Kupfer, Kultusministerin Brunhild Kurth sowie Fraktionsvize Georg-Ludwig von Breitenbuch teil. Für die Grünen saßen die beiden Landeschefs Claudia Maicher und Volkmar Zschocke, die Landtagsabgeordneten Antje Hermenau und Eva Jähnigen sowie der Bundestagsabgeordnete Stephan Kühn am Tisch.

Die CDU hatte bei der Landtagswahl 39,4 Prozent erzielt. Die SPD landete bei 12,4 Prozent, die Grünen bekamen 5,7 Prozent der Stimmen. Ein Zusammengehen mit der CDU ist an der grünen Basis nicht unumstritten. Einer schwarz-roten Koalition werden deshalb nicht nur aufgrund der stabileren Mehrheit größere Chancen eingeräumt.

Von

dpa

Kommentare (4)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Herr Billyjo Zanker

12.09.2014, 11:35 Uhr

Eine Union die jetzt auch schon aus lauter Machtgeilheit versucht oder besser einen Gedanken daran zu verschwenden mit der grünen Sekte eine Koalition zu bilden ist einfach nicht mehr wählbar, obwohl die letzten Jahre auch nur noch als Notlösung.

Denn Sekten sind schon seit ewigen Zeiten ein gefährliches Gemenge egal welche auch immer.

Account gelöscht!

12.09.2014, 13:02 Uhr

Bei der geringen Wahlbeteiligung bedeuten die "40%" nichts weiter als eine etwas größere Splitterpartei.
Es soll nur niemand auf die Idee kommen, dass die "schweigende Mehrheit der Bürger" für den Wahlgang zu bequem war.
Nein; sie haben vor der Wahl zwischen Pest und Colera entscheiden zu müssen einfach resigniert.

Frau Margrit Steer

12.09.2014, 17:07 Uhr

Naja, schwarz-grün, das wäre doch ganz in Merkels Sinne.
Dami wären die strammen Sozialisten zusammen

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×