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15.09.2014

14:37 Uhr

Linkspartei mahnt SPD

Schwarz-Rot in Thüringen – „Das wäre fatal“

Die Linkspartei warnt die SPD, nach der Wahl in Thüringen falsche Signale zu senden. Die SPD bereite sich nicht auf Rot-Rot-Grün im Bund vor, sondern auf eine Fortsetzung der Großen Koalition, so Bernd Riexinger.

Linken-Vorsitzender Bernd Riexinger sieht in der Regierungsbildung in Thüringen auch eine Vorentscheidung für die Zusammensetzung der nächsten Bundesregierung. Reuters

Linken-Vorsitzender Bernd Riexinger sieht in der Regierungsbildung in Thüringen auch eine Vorentscheidung für die Zusammensetzung der nächsten Bundesregierung.

BerlinDie Linkspartei sieht in der Regierungsbildung in Thüringen auch eine Vorentscheidung für die Zusammensetzung der nächsten Bundesregierung.

Von der Fortsetzung der schwarz-roten Koalition in Erfurt würde bundespolitisch das Signal ausgehen, die SPD bereite sich nicht auf die Option Rot-Rot-Grün vor, sondern wolle die große Koalition nach der Bundestagswahl 2017 fortsetzen, sagte Linken-Vorsitzender Bernd Riexinger am Montag in Berlin. „Ich glaube, das wäre fatal.“

Die SPD könne nicht glaubhaft einen Kanzlerkandidaten aufstellen, wenn sie an der Union als Partner festhalte.

In Thüringen hatte die Linkspartei unter ihrem Spitzenkandidaten Bodo Ramelow mit 28,2 Prozent das beste Ergebnis eingefahren, das je bei einer Landtagswahl erzielt worden war. Der 58-Jährige macht sich Hoffnungen, zum ersten Ministerpräsidenten seiner Partei gewählt zu werden.

Thüringens Wirtschaft in Zahlen

Arbeitsplätze

Im 1. Vierteljahr 2014 hatten im Durchschnitt 1.018.600 Personen einen Arbeitsplatz in Thüringen. Das waren 800 Personen mehr als im 1. Vierteljahr 2013.

Arbeitslosenquote

Im August 2014 waren in Thüringen 87.090 Menschen arbeitssuchend gemeldet. Das entsprach einer Arbeitslosenquote von 7,5 Prozent (Gesamt-Deutschland: 6,6 Prozent).

Einkommen

Das durchschnittliche Haushalts-Einkommen in Thüringen lag 2012 bei 39.859 Euro im Jahr. Zehn Jahre zuvor waren es noch 32.946 Euro.

BIP

Das durchschnittliche Bruttoinlandsprodukt pro Kopf beträgt in Thüringen 23.168 Euro, in Deutschland sind es 33.355 Euro.

Handwerk

Mit einem Umsatz von mehr als 11 Mrd. Euro pro Jahrnahezu 32.000 in der Handwerksrolle eingetragenen Betrieben, über 134.000 Beschäftigten und über 7.000 Auszubildenden ist das Handwerk ein bedeutender Arbeitgeber, Ausbilder und Wirtschaftsfaktor in Thüringen.

Kreativwirtschaft

Mehr als 1,6 Mrd. Euro Jahresumsatz, rund 22.500 Erwerbstätige und mehr als 3.200 Unternehmen arbeiten in Thüringen in der Kreativwirtschaft und machen den Bereich zu einem relevanten Wirtschaftsfaktor.

Exporte

Der Warenwert der Thüringer Exporte erreichte im 2. Vierteljahr 2014 ein Volumen von 3,3 Milliarden Euro und lag damit um 2,8 Prozent über dem Wert für das 2. Vierteljahr 2013.

Importe

Thüringens Einfuhren erreichten im 2. Vierteljahr 2014 ein Volumen von 2,1 Milliarden Euro und stiegen gegenüber dem 2. Vierteljahr 2013 im Warenwert um 1,7 Prozent an.

Inflationsrate

Die Jahresteuerungsrate stieg von 0,7 Prozent im Juli auf 0,8 Prozent im August. Im Monatsvergleich blieb der Verbraucherpreisindex mit einem Indexstand von 106,5 Prozent konstant.

Verschuldung

Die Landesverschuldung Thüringens ohne Bürgschaften erreichte zum Ende 2013 einen Wert von 16,57 Mrd. Euro, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 7.660 Euro je Einwohner entspricht. Mit Bürgschaften sind es 8.819 Euro, in Deutschland durchschnittlich 11.339 Euro.

Landeshaushalt

Das Haushaltsvolumen beträgt 2013 rund 9,066 Milliarden Euro und 2014 rund 8,954 Milliarden Euro. In den kommenden beiden Jahren sollen in Thüringen Schulden in Höhe von 130 Mio. Euro getilgt werden.

Quellen

Landesamt für Statistik, Arbeitsagentur, Landesamt für Statistik, Statista, Wirtschaftsministerium, Finanzministerium

Die SPD, die um 6,1 Punkte auf 12,4 Prozent einbrach, kann zwischen der Fortsetzung von Schwarz-Rot und einem neuen rot-rot-grünen Bündnis auswählen. Beide Koalitionsvarianten kämen auf jeweils 46 der 91 Landtagsmandate.

Ramelow versprach, die SPD als kleineren Koalitionspartner besser zu behandeln als dies bei der CDU der Fall gewesen sei. „Die SPD hat Erfolge gehabt und hat sie nicht zeigen können, weil am Ende die CDU auf Kosten der SPD die Koalition im Wahlkampf missbraucht hat“, sagte Ramelow und ergänzte: „Ich glaube, eine neue Koalitionskultur heißt, dass man auf gleicher Augenhöhe tatsächlich Politik entwickeln muss.“

Keine Erklärung hatte zunächst die Linken-Vorsitzende Katja Kipping für die Wählerwanderung von ihrer Partei zur AfD. „Ich glaube, das ist eine ganz eigenartige Melange, die da zusammenkommt.“ Eine Rolle spiele eine allgemeine Unzufriedenheit der Wähler.

Ramelow erklärte, eine Basis für eine Zusammenarbeit gebe es mit der AfD nicht. Er verweigere aber nicht grundsätzlich jedes Gespräch mit der AfD. „Man wird sich die gewählten Personen ansehen müssen.“

Der Spitzenkandidat in Brandenburg, Christian Görke, erklärte, die SPD habe die Erfolge der rot-roten Koalition in Potsdam für sich verbuchen können. Offenbar seien viele Linken-Wähler zu Hause geblieben, weil sie nach einer entsprechenden Äußerung des SPD-Ministerpräsidenten Dietmar Woidke mit einer Fortsetzung der Koalition gerechnet hätten. Dies müsse bei der Entscheidung über die Einladung zu Sondierungen von der SPD berücksichtigt werden.

Bei der Landtagswahl in Brandenburg hatte sich die Linkspartei auf 18,6 Prozent nach 27,2 Prozent verschlechtert. Die SPD sank dagegen nur auf 31,9 Prozent nach 33 Prozent vor fünf Jahren.

Von

rtr

Kommentare (1)

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Herr Teito Klein

15.09.2014, 15:44 Uhr

Schwarz-Rot in Thüringen – „Das wäre fatal“
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Die Linkspartei warnt die SPD, nach der Wahl in Thüringen falsche Signale zu senden. Die SPD bereite sich nicht auf Rot-Rot-Grün im Bund vor, sondern auf eine Fortsetzung der Großen Koalition, so Bernd Riexinger.

Aber r2g wäre das richtige Signal?
Rot-dunkelrot (SED) gab es schon in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin. Und heute noch in Brandenburg.
Die Ergebnisse sind bekannt.
Es sind die Armenhäuser Deutschlands.

Und jetzt soll Thüringen gegen die Wand gefahren werden!
Thüringen ist/war bisher ein prosperierendes Land.
Das soll/muss geändert werden! Deshalb r2g!

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