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01.09.2014

14:19 Uhr

Sachsenwahl

Tillichs Gedankenspiel um Schwarz-Grün

Sachsens Ministerpräsident Tillich (CDU) sieht kein Problem in einer knappen Koalitionsmehrheit und erklärt: Auch ein schwarz-grünes Bündnis könne in Sachsen stabil sein. Noch ist alles offen.

Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich: „Grundlage der Gespräche ist, was das Beste für das Land ist.“ AFP

Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich: „Grundlage der Gespräche ist, was das Beste für das Land ist.“

BerlinVor Beginn der Sondierungsgespräche in Sachsen hat Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) angekündigt, auch ein Bündnis mit den Grünen ernsthaft zu prüfen. Auch eine knappe schwarz-grüne Mehrheit könne eine stabile Regierung bringen, sagte Tillich am Montag in Berlin.

„Es sind natürlich auch drei oder vier Stimmen im Prinzip ein solides Ergebnis, wenn man sich vertraut und wenn man sich einig über die politischen Ziele ist, die man erreichen will“, sagte Tillich. Als Ergebnis der sächsischen Landtagswahl am Sonntag kann der bisherige Ministerpräsident eine neue Regierung entweder mit der SPD oder den Grünen bilden. Ein Bündnis mit der AfD hatte Tillich bereits ausgeschlossen.

Grundlage der Sondierungsgespräche sei für ihn das Ziel, eine solide Finanzpolitik und eine exzellente Bildungspolitik fortsetzen zu können. Zudem strebe er als Ziel Vollbeschäftigung im Jahr 2019 an. Tillich stand bisher an der Spitze einer Koalition mit der FDP, die den Wiedereinzug in den Dresdner Landtag am Sonntag aber verpasste. Als Streitthema mit den Grünen wird etwa die Zukunft der Braunkohle in Sachsen angesehen.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel vermied eine Aussage zu ihrer Präferenz. „Die Landesverbände sind frei, solche Entscheidungen zu treffen. Rückenwind erhoffe ich mir sowie nur von Stanislaw Tillich und der CDU´“, sagte die CDU-Vorsitzende bei einem gemeinsamen Auftritt mit Tillich. Die CDU hatte am Sonntag 39,4 Prozent der Stimmen erhalten, die SPD 12,4 und die Grünen 5,7 Prozent. Ein schwarz-grünes Bündnis hätte vier Stimmen Mehrheit im sächsischen Landtag, eine Koalition aus CDU und SPD 14 Stimmen.

Ministerpräsident Tillich sieht außerdem kein Problem in einer möglicherweise nur knappen Mehrheit einer neuen Regierungskoalition. Natürlich seien „auch drei oder vier Stimmen im Prinzip ein solides Ergebnis, wenn man sich vertraut und wenn man sich einig ist über die politischen Ziele“, sagte Tillich am Montag nach Sitzungen der CDU-Spitzengremien in Berlin.

Er bekräftigte, sowohl mit der SPD als auch den Grünen reden zu wollen. CDU und Grüne hätten zusammen aber nur eine Mehrheit von drei Sitzen. Grundlage der Gespräche sei, was das Beste für das Land sei, erklärte Tillich. Dazu gehörten etwa die Fortsetzung einer soliden Haushaltspolitik und einer exzellenten Bildungspolitik sowie die Wirtschaftsentwicklung.

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