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01.03.2016

15:02 Uhr

Landtagswahl in Rheinland-Pfalz

Kopf-an-Kopf-Rennen an Rhein und Mosel

Standen die Zeichen kürzlich in Rheinland-Pfalz noch auf Regierungswechsel, nähern sich CDU und SPD in der Wählergunst an. Das mögliche Kopf-an-Kopf-Rennen vor den Landtagswahlen wird am Abend vor den Kameras weitergeführt.

Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), ist beliebter als ihre Konkurrentin Julia Klöckner. Doch ob das reicht, ist noch ungewiss. dpa

Beliebter als die Konkurrenz

Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), ist beliebter als ihre Konkurrentin Julia Klöckner. Doch ob das reicht, ist noch ungewiss.

Mainz Weniger als zwei Wochen vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz stehen sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) und CDU-Herausforderin Julia Klöckner im TV-Duell des Südwestrundfunks gegenüber. In der Live-Sendung am Dienstagabend stellen sich die Spitzenkandidatinnen eine Stunde lang den Fragen des SWR-Moderators Fritz Frey.

Beide Politikerinnen müssen frei reden, Spickzettel sind tabu. Dreyer und Klöckner sollen die gleiche Redezeit bekommen. Die erste Frage beantwortet CDU-Landeschefin Klöckner, das letzte Wort hat Dreyer. Zuschauer sind nicht im Studio.

Die aktuellste Umfrage deutet zunehmend auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen hin. Obwohl die CDU stärkte Partei würde, wären am Sonntag Wahlen, so schmilzt ihr Vorsprung im Vergleich zu vorangegangenen Umfragen vor der SPD weiter. Die Sozialdemokraten stellen derzeit gemeinsam mit den den Grünen die Mehrheit – und die Ministerpräsidentin Dreyer. Diese Mehrheit wankt allerdings.

Das Wichtigste zu den Wahlen in Rheinland-Pfalz

Die Fakten

3,1 Millionen Bürger dürfen wählen. 2011 lag die Wahlbeteiligung bei 61,8 Prozent. Nun treten 14 Parteien mit insgesamt 634 Bewerbern an. Außerdem gibt es 2 Einzelbewerber. Der Landtag zählt 101 Abgeordnete.

Das Wahlrecht

In Rheinland-Pfalz gibt es zwei Stimmen – es ist eine personalisierte Verhältniswahl. Mit der Erststimme werden die Direktkandidaten in den 51 Wahlkreisen gewählt. Die Zweitstimme ist für die gesamte Sitzverteilung im Landtag maßgebend.

Die Ausgangslage

Bislang sind drei Parteien im Landtag vertreten. Auf die beiden Regierungsfraktionen entfallen 59 Mandate (SPD 42, Grüne 17). Die CDU hat 41 Sitze. Hinzu kommt der Abgeordnete Rahim Schmidt, der ursprünglich Grünen-Politiker war, inzwischen aber fraktionslos ist.

Das Personal

SPD-Spitzenkandidatin ist Ministerpräsidentin Malu Dreyer, für die CDU tritt Landeschefin und Bundesvize Julia Klöckner an. Bei den Grünen sind es Vizeregierungschefin Eveline Lemke und Fraktionschef Daniel Köbler. Für die FDP wirft Landeschef Volker Wissing den Hut in den Ring. AfD-Spitzenkandidat ist der Landesvorsitzende Uwe Junge. Die Linke wartet mit ihrem Duo Kathrin Meß und Jochen Bülow auf.

Die Wahlkampfthemen

Die Flüchtlingskrise ist das Topthema. Hinzu kommen innere Sicherheit, Bildung und Wirtschaft.

Die Umfragewerte

Laut jüngster SWR-Umfrage erreicht die CDU 37 und die SPD 31 Prozent. Die Grünen kommen auf 8 Prozent. AfD (9 Prozent) und FDP (6 Prozent) würden ebenfalls den Sprung in den Landtag schaffen, nicht jedoch die Linke mit 4 Prozent.

Die Optionen

Rot-Grün verliert nach diesen Zahlen die Mehrheit. Eine Regierungsmehrheit hätten realistisch gesehen nur noch eine große Koalition unter CDU-Führung oder ein „Jamaika“-Bündnis aus CDU, Grünen und FDP. Ein Zusammengehen mit der AfD hat CDU-Frontfrau Klöckner ausgeschlossen.

Würde am Sonntag gewählt, käme die CDU auf 36 Prozent (minus einen Prozentpunkt) und wäre stärkste politische Kraft. Das ist der zweitschlechteste Wert in dieser Legislaturperiode. Die SPD legte dagegen in der aktuellen Umfrage um einen Punkt zu und erreichte 32 Prozent. Die Grünen blieben unverändert bei acht Prozent. Damit wären sie erneut nur noch an vierter Stelle.

Das geht aus einer repräsentativen Telefon-Umfrage von „Infratest dimap“ im Auftrag des SWR-Politikmagazin „Zur Sache Rheinland-Pfalz!“ hervor. Die AfD erreichte, wie auch schon bei der Umfrage vom 11. Februar, neun Prozent. Auch die FDP steht unverändert bei sechs Prozent. Die Linke würde mit vier Prozent den Einzug in den Landtag verpassen.

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Wenn sich die Umfrage bewahrheitete, säßen künftig fünf Parteien im Parlament in Mainz. Eine Regierungsbildung wäre kompliziert, da es keine Mehrheit für Rot-Grün (40 Prozent) gäbe. Aber auch Schwarz-Gelb (42 Prozent) oder Schwarz-Grün (44 Prozent) wären nicht mehrheitsfähig. Nur eine Große Koalition mit zurzeit 68 Prozent der Stimmen wäre möglich. Eine Koalition aus CDU, Grünen und FDP käme immerhin auf 50 Prozent, die Ampel aus SPD, FDP und Grünen auf 46 Prozent.

In der Wählergunst liegt also keine zukünftige Regierungskoalition vorn. Rot-Grün bezeichnet zwar jeder Zweite als gut für das Bundesland, eine Große Koalition aus CDU und SPD findet mit 47 Prozent aber ähnlichen Zuspruch.

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