Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

13.09.2016

11:47 Uhr

Vor der Wahl in Berlin

Hauptstadt im Halbschatten

Keine deutsche Stadt stellt so viele Positiv- und Negativrekorde auf wie Berlin. Am Wochenende wird gewählt. Manche sagen, die Hauptstadt sei unregierbar. Ein Streifzug zwischen himmelhoch jauchzend und ziemlich kaputt.

Wahlen in Berlin

SPD mit rosigen Aussichten im Berliner Wahlkampf

Wahlen in Berlin: SPD mit rosigen Aussichten im Berliner Wahlkampf

Ihr Browser unterstützt leider die Anzeige dieses Videos nicht.

BerlinAuf dem Tempelhofer Feld liegen zwischen Berlins zwei Seiten nur ein paar Meter. Und ein Zaun. Auf der einen Seite, links, die Weite des ehemaligen Flughafens. Riesige Wiesen, Skater, Jogger, am Himmel Drachen. Auf getürmten Strohballen genießen junge Leute die Spätsommersonne, kichernd, tuschelnd. Ein ausgelassener, ein cooler Ort, an dem die quirlige Metropole durchzuatmen scheint.

Auf der anderen Seite, rechts des Zauns, das frühere Flughafengebäude. In den Hangars ist von der Weite nebenan nichts zu spüren. Hier leben Flüchtlinge seit Monaten fast Bett an Bett. Am Anfang gab es nicht einmal Duschen. Viele von ihnen hatten sich das ordentliche, das organisierte, das moderne Deutschland anders vorgestellt.

An kaum einem anderen Ort liegen Licht und Schatten derzeit so eng beieinander wie in Berlin. Da sind Flughafen- und Flüchtlingsskandale, hippe Clubs und Start-ups, Verwaltungsversagen und freie Kunstszene, Kriminalität und Internationalität, Weltoffenheit und Spießertum. Irgendwo zwischen Traumstadt und Chaosstadt liegt eine Hauptstadt im Halbschatten.

Am Sonntag wird hier eine neue Regierung gewählt. Und es dürfte spannend werden. Denn nach jahrzehntelanger SPD-Dominanz sehen Umfragen die vier großen Parteien – SPD, CDU, Grüne und Linke – fast gleichauf. Ihnen bedrohlich nah könnte die AfD kommen. Der rot-schwarze Senat wird wohl nicht weiter regieren können.

Viele Berliner lässt das kalt. Begeisterung vermochte im Wahlkampf keine Partei so recht wecken. Hier und da schlug ihren Mitgliedern Wut entgegen, oft eher Resignation. Seit Monaten heißt es immer wieder, Berlin sei eigentlich unregierbar. Eine „failed city“, eine gescheiterte, eine überforderte Stadt.

Wenn er das hört, bekommt Berlins Regierungschef eine Falte auf der Stirn. Die Gesichtszüge werden hart, die Betonung auch. „Berlin ist nicht gescheitert und wird nicht scheitern“, sagt Michael Müller. Seit eineinhalb Jahren ist der SPD-Politiker erst im Amt.

Berlin gibt sich ein neues Stadtparlament

Wer hat Chancen auf den Wahlsieg?

In allen Umfragen führen seit Monaten Müllers Sozialdemokraten mit gut 20 Prozent. Je nach Umfrageinstitut folgen knapp dahinter die CDU oder die Grünen – wobei die Christdemokraten mit ihrem Landesparteichef und Innensenator Frank Henkel auch einen Spitzenkandidaten aufstellten.

Die Grünen treten mit einem Spitzenquartett an, bestehend aus Ramona Pop, Bettina Jarasch, Antje Kapek und Daniel Wesener. Pop gilt als erste und den vier Gleichen. Der Linkspartei und ihrem Spitzenkandidaten Klaus Lederer werden nur Außenseiterchancen zugeschrieben.

Bleibt Müller regierender Bürgermeister?

Der 51-jährige hat die höchsten persönlichen Zustimmungswerte unter Berlins Politikern, doch für einen Amtsinhaber sind diese Werte nicht überragend. Müller gilt als blass, seine kurze Amtszeit ist von Querelen mit dem kleinen Koalitionspartner CDU überschattet. Auch die Überforderung Berlins mit der Flüchtlingskrise sowie das anhaltende Chaos um die BER-Flughafenbaustelle prägen Müllers Amtszeit.

Rettet die SPD ihren Umfragevorsprung ins Ziel, etabliert sich Landesparteichef Müller als Erbe angesehener Berliner SPD-Bürgermeister wie Ernst Reuter und Willy Brandt. Doch nur wenige Prozentpunkte trennen Berlins Sozialdemokraten von ihrem bislang schlechtesten Ergebnis bei einer Abgeordnetenhauswahl.

Welche Regierungskoalitionen sind möglich?

Erreicht die AfD wie in den Umfragen ein zweistelliges Ergebnis und schafft die FDP die Rückkehr ins Abgeordnetenhaus, wird ein Zweiparteiensenat unwahrscheinlich. Müller sprach sich für diesen Fall für ein rot-rot-grünes Bündnis aus, auch wenn er eine Zweierkoalition mit den Grünen favorisiert.

Eine Fortsetzung der zerrütteten großen Koalition können sich weder Müller noch ein Großteil der befragten Wähler vorstellen. Für Henkel dagegen ist ein Bündnis mit der SPD fast die einzige Machtoption. Im Wahlkampf positioniert sich die CDU als Verhinderer von Rot-Rot-Grün.

Welche Themen bestimmen den Wahlkampf?

Das überragende Thema ist der Wohnungsmangel. Die Hauptstadt wächst jährlich um zehntausende Bewohner. 85 Prozent der Stadtbewohner leben in Mietwohnungen, doch die sind für Normalverdiener immer weniger erschwinglich. Darüber hinaus versprechen alle Parteien mehr Sicherheit, obwohl die Kriminalität jenseits von Einbrüchen rückläufig ist. Auch die zehntausenden dauerhaft in Notunterkünften untergebrachten Flüchtlinge sind ein Thema.

Zudem wird nach 15 Jahren Sparpolitik über schlecht ausgestattete Schulen, überforderte Behörden und eine marode Verkehrsinfrastruktur gestritten. Unter den rund zweieinhalb Millionen Wahlberechtigten sind 72.500 Erstwähler bis 20 Jahre. Die Wahlbeteiligung von 60,2 Prozent im Jahr 2011 könnte auch wegen der AfD steigen.

Welche Chance hat die AfD?

In Umfragen liegt die Partei zwischen zehn und 15 Prozent. Ein Einzug ins Landesparlament der traditionell linksliberalen Hauptstadt wäre ein Einschnitt. Vor allem im Osten und an den Stadträndern ist die AfD stark. Dort bekommen die Menschen zwar die steigenden Lebenskosten Berlins zu spüren, nicht aber das Wirtschaftswachstum oder das hippe Lebensgefühl der Stadt.

Welche Parteien sind noch zu beachten?

Die FDP darf auf eine Rückkehr ins Abgeordnetenhaus hoffen – ein starkes Signal vor dem für die Liberalen überlebenswichtigen Wahljahr 2017. Die Piraten dagegen werden sich wohl verabschieden: Während die Bundespartei sich zerlegte, litt auch die 15 Mitglieder starke Berliner Fraktion unter Richtungsstreits und persönlichen Reibereien.

Worüber wird noch abgestimmt?

Berliner ab 16 Jahren sowie gemeldete EU-Ausländer wählen in allen zwölf Bezirken die Bezirksverordnetenversammlungen neu. Diese wiederum bestimmen die Bezirksbürgermeister. Der SPD droht dem Berliner „Tagesspiegel“ zufolge der Verlust mehrerer ihrer derzeit neun Bürgermeisterämter.

Doch diesen Vorwurf musste er in der kurzen Zeit häufiger hören als ihm lieb war. „Lassen Sie uns gemeinsam aufhören, diese fantastische Stadt mit ihrem hervorragenden Potenzial schlechtzureden“, fordert der 51-Jährige auch im Parlament. Fehler gibt er zu, und warnt zugleich: „Wer nur das Negative sieht und nicht die Erfolge würdigt, der schwächt unser solidarisches Gemeinwesen.“

Kein Zweifel: Berlin hat massive Probleme. Die Bilder eines davon haben sich im vergangenen Sommer ins Bewusstsein gegraben: Lange Schlangen vor der Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge. Erschöpfte Menschen im Dreck, bei Regen, im Schnee. Kinder notdürftig in Decken gewickelt, frierend in dünner Kleidung, ohne Schuhe. Der Kampf um die besten Plätze beginnt schon nachts. Im Gedränge verschwindet ein vierjähriger Flüchtlingsjunge, er wird missbraucht, getötet. Das Berliner Landesamt ist trauriges Synonym für behördliches Versagen.

Kommentare (2)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Account gelöscht!

13.09.2016, 16:18 Uhr

Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich. http://www.handelsblatt.com/netiquette

Account gelöscht!

13.09.2016, 16:26 Uhr

Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich. http://www.handelsblatt.com/netiquette

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×