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16.03.2017

09:26 Uhr

Niederlande

1:0 für die Anti-Populisten

Geert Wilders verpasste bei den Wahlen in den Niederlanden den lange für möglich gehaltenen Sieg klar. Der befürchtete Triumph der Rechtspopulisten Europas 2017 lässt sich aufhalten. Sind die Niederlande erst der Anfang?

Wahl in den Niederlanden

Schulz: „Wilders Niederlage ist ein sehr gutes Signal“

Wahl in den Niederlanden: Schulz: „Wilders Niederlage ist ein sehr gutes Signal“

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Den HaagIn den Niederlanden zeichnet sich nach der Parlamentswahl vom Mittwoch eine schwierige Regierungsbildung ab. Der Partei von Ministerpräsident Mark Rutte gelang es nach Auszählung von rund 95 Prozent der Stimmen zwar, den rechtspopulistischen Herausforderer Geert Wilders klar abzuwehren. Seine bisherige Koalition mit den Sozialdemokraten kann der seit 2010 amtierende Premier allerdings nicht fortsetzen. Der Bündnispartner wurde massiv abgestraft und erlitt eine in der niederländischen Parlamentsgeschichte beispiellose Niederlage.

Das Endergebnis der Wahl, bei der knapp 13 Millionen Niederländer stimmberechtigt waren, verzögerte sich am Donnerstag noch. Die Auszählung der Reststimmen könne sich möglicherweise bis Freitag hinziehen, berichtete die Nachrichtenagentur ANP.

Nach dem Brexit-Referendum und dem Wahlsieg von US-Präsident Donald Trump war die Abstimmung in den Niederlanden der Auftakt des europäischen Superwahljahrs 2017 - ein großer Erfolg von Wilders wäre als weiterer Rückschlag für die Europäische Union gewertet worden. Ein Wilders-Effekt hätte außerdem populistischen Parteien und Bewegungen vor den kommenden Wahlen Aufwind gegeben. Weitere Etappen sind jetzt die Präsidentschaftswahlen in Frankreich im April/Mai und die Bundestagswahl im September.

Der französische Präsidentschaftskandidat Emmanuel Macron sieht das Ergebnis als Signal, dass ein Erfolg von Rechtsaußen-Parteien nicht unabwendbar ist. „Die Niederlande zeigen uns, dass der Durchbruch der extremen Rechten keine Fatalität ist und dass die europäischen Progressisten stärker werden“, schrieb der 39-Jährige am Donnerstag auf seinem Twitter-Account.

Dass Wilders den zeitweise für möglich gehaltenen Wahlsieg nicht schaffte, lag nach Angaben von Wahlforschern auch an der hohen Wahlbeteiligung. Sie lag nach letzten Angaben bei knapp 78 Prozent. Als großer Gewinner gingen die Grünen aus dem Wahlabend hervor. Sie konnten ihr Ergebnis im Vergleich zu 2012 vervierfachen und wurden in der Hauptstadt Amsterdam sogar stärkste Partei. Da Rutte eine Koalition mit der PVV von Wilders ausgeschlossen hat, wird die niederländische Regierung künftig aus einem Bündnis von mindestens vier Parteien bestehen. Rutte könnte beispielsweise mit den Christdemokraten (CDA), der linksliberalen D66 und dem bisherigen Partner PvdA zusammenarbeiten. Alternativ könnte er statt der Sozialdemokraten auch die Grünen oder die ChristenUnion (CU) mit ins Boot holen. Notwendig für die Regierungsbildung sind 76 der 150 Parlamentssitze. Ruttes Partei hat wohl 33 Sitze.

Auf der Grundlage von 95 Prozent der Stimmen ergab sich am Morgen folgendes Bild: Die Rechtsliberalen liegt mit 21,3 Prozent klar vorn, obwohl sie im Vergleich zur vorigen Wahl 2012 deutlich verlor. Danach folgt die Partei des Rechtspopulisten Geert Wilders mit 13,1 Prozent. Auf dem dritten Platz liegen mit 12,4 Prozent die Christdemokraten (CDA). Knapp dahinter kommen die linksliberalen D66 mit 12,1 Prozent sowie die Sozialisten (SP) mit 9,1 Prozent und GroenLinks mit 9,0 Prozent. Die ChristenUnion (CU) lag zuletzt bei 3,4 Prozent.

Kommentare (43)

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Account gelöscht!

16.03.2017, 09:38 Uhr

Anti-Populisten...wie Anti-Bürger oder Anti-Volk Pareien/Establishment!?

Erst schreiben die Anti-Populistischen Grün-Linken Establishment Medien den Wilders in ungekannte Umfragehöhen zu stärksten Partei um den Wilders und seine Partei dann nur um so tiefer fallen zu lassen...so kann man sich seine Linke Medienwelt auch schön zu recht basteln.
Nur läuft es halt in der Realität ganz anders...EU, EURO, ilelgale Einwanderung, Islam, Ausbeutung der Sozial und Steuerkassen. Niedrigzinspolitik usw.
All diese Probleme sind damit nicht beseitigt...der Druck an die etablierten Parteien einer Grün-Linken Gesinnungspoltiik in EU-Deutschland wird weiter und rasant zunehmen.

Account gelöscht!

16.03.2017, 09:43 Uhr

Die Konsequenz ist weiter so mit dem europäischen Hultikultiprogramm.

Das muss man aber nicht verstehen.

18.000.000 Migranten multipliziert mit der Fertilitätsrate 3 ergibt 54.000.000

für Deutschland.

Herzlichen Glückwunsch und viel Spaß den deutschen Bürgern in der Zukunft.

Nicht umsonst heißt es deutscher Michel.

Herr Paul Kersey

16.03.2017, 09:47 Uhr

Die Rechtspopulisten lassen sich nur stoppen, wenn die Etablierten endlich klare Kante in der Ausländerpolitik (Zuwanderung, Asyl, Sicherheit, Doppelpass etc. pp.) zeigen. Das ist das, was die Bürger in allererster Linie erwarten. Das hat zum Brexit geführt und Trump ins Weisse Haus geholfen. Sonst nichts. Rutte hat das jetzt ansatzweise getan. Das darf aber keine Eintagsfliege bleiben. Weder Merkel noch Schulz zeigen aktuell diese Entschlossenheit. Wird diese nicht bald sichtbar, darf man sich hinterher nicht beklagen, wenn die AfD unangenehm viele Sitze in den Landtagen und im Bundestag bekommt. Erster Schritt in die richtige Richtung war die gestrige Ablehnung eines Kommunalwahlrechts für Nicht-EU Bürger in NRW.

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