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24.08.2015

15:33 Uhr

US-Präsident plant den Ruhestand

Obama sollte nicht Bill Clintons Fehler machen

Im Januar 2017 zieht Barack Obama aus dem Weißen Haus aus. Aber als US-Präsident beginnt man besser rechtzeitig damit, an die Zeit danach zu denken. Obama tut das mit der ihm eigenen Disziplin. Und er hat schon Pläne.

Fokussiert: der Präsident beim Golfen auf Martha's Vineyard. ap

Barack Obama

Fokussiert: der Präsident beim Golfen auf Martha's Vineyard.

WashingtonNach 16 Tagen Urlaub auf Martha's Vineyard nimmt Barack Obama offiziell die Arbeit wieder auf. Öffentlich macht das Weiße Haus natürlich nicht wirklich zum Thema, was der vollbeschäftigte US-Präsident nach dem Ende seiner zweiten Amtszeit im Januar 2017 zu tun gedenkt. Aber während sich die Republikaner im Vorwahlkampf nach Kräften mit einem bärenstarken Donald Trump abmühen, werden erste, entspannte Umrisse von Obamas Zeit danach sichtbar. Wenn er 2017 geht, ist er 56 – zwar ergraut, aber doch ein ziemlich junger Ex-Präsident. So gerne (und passabel) er Golf spielt – das alleine wird nicht reichen.

„Was Obama sicher will, ist seinen Job zu Ende zu bringen. Und zwar komplett.“ So zitiert die „New York Times“ eine der engsten Vertrauten im Weißen Haus, Valerie Jarrett. Der Mann bereite sich auf die Zeit als Ehemaliger mit der exakt gleichen Akribie und Disziplin vor, mit der er 2008 ins Amt gekommen sei. Zu seiner Vorbereitung gehören dem Vernehmen nach regelmäßige, ausgedehnte Dinner, bei denen sich Obama von hochkarätigen Gästen wie etwa Toni Morrison, Eva Longoria oder Malcolm Gladwell, der First Lady und Topberatern Input holt für die „postpräsidentielle Infrastruktur“. Angeblich hilft auch Steven Spielberg dem Präsidenten dabei, für dessen Zeit danach so etwas wie eine Geschichte zu entwickeln, eine Art erzählerischen Überbau.

Der Fahrplan bis zur Präsidentschaftswahl

Die Präsidentenwahl und ihr Prozedere

Mit der erwarteten Bewerbung von Hillary Clinton um die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten nimmt der Wahlkampf 2016 in den USA weiter Form an. Bei den Republikanern hat unter anderem bereits der frühere Gouverneur des Bundesstaates Florida, Jeb Bush, sein Interesse bekundet. Der Weg zu den Wahlen im November 2016 ist aber noch lang. Informationen AFP

Erstes Abtasten

Bei Demokraten und Republikaner nimmt das Rennen um das Weiße Haus in diesem Jahr Fahrt auf. Im Ringen um die Kandidatur ihrer Partei sammeln die Bewerber Spenden, reisen zu Kundgebungen quer durch das Land und werden sich in ersten parteiinternen TV-Debatten messen. Die Präsidentschaftsanwärter konzentrieren sich zu diesem Zeitpunkt vor allem darauf, die Basis der eigenen Partei von sich zu überzeugen.

Basisdemokratie bei den Vorwahlen

Anfang 2016 beginnen die Vorwahlen, traditionell im ländlich geprägten Bundesstaat Iowa im Mittleren Westen. Nach und nach stellen sich die republikanischen und demokratischen Bewerber in allen 50 Bundesstaaten dem Votum der Wähler, um die Kandidatur ihrer Partei zu gewinnen. Bei manchen Vorwahlen dürfen nur registrierte Parteimitglieder teilnehmen, andere sind offen für alle Wahlberechtigten. Die Abstimmungen ziehen sich bis in den Frühsommer, meist stehen die Mehrheitsverhältnisse aber schon vorher fest. Favoriten kristallisieren sich oft nach dem sogenannten Super-Dienstag heraus, bei dem eine Reihe von Bundesstaaten gleichzeitig abstimmen.

Kandidatenkür

Abschluss des Vorwahlprozesses sind die sogenannten Conventions, bei denen Delegierte aus allen Bundesstaaten den Kandidaten ihrer Partei auf den Schild heben. Die Zahl der Vertreter, die jeder Staat entsenden darf, wird durch eine komplizierte Formel festgelegt und hängt vor allem von seiner Bevölkerungsstärke ab. Die meisten Delegierten sind an die Vorwahlergebnisse aus ihrem Heimatstaat gebunden. Die Republikaner halten ihre Convention Mitte Juli 2016 in Cleveland im Bundesstaat Ohio ab. Der Nominierungsparteitag der Demokraten findet eine Woche später in Philadelphia im Bundesstaat Pennsylvania statt.

Die heiße Phase

Im Herbst 2016 liegen die entscheidenden Wochen des Wahlkampfes. Fast täglich erscheinen neue Umfrageergebnisse, mit denen Republikaner und Demokraten ihre Chancen abschätzen können. In Fernsehduellen debattieren die Kandidaten innen- und außenpolitische Themen, während die Bevölkerung in besonders umkämpften Bundesstaaten wie Florida oder Ohio mit Wahlwerbespots überschwemmt wird. Beide Parteien sind auf der Hut vor einer "October Surprise" - ein unerwartetes Ereignis im Oktober, das dem Präsidentschaftsrennen eine neue Dynamik geben könnte.

Tag der Entscheidung

Im Herbst 2016 liegen die entscheidenden Wochen des Wahlkampfes. Fast täglich erscheinen neue Umfrageergebnisse, mit denen Republikaner und Demokraten ihre Chancen abschätzen können. In Fernsehduellen debattieren die Kandidaten innen- und außenpolitische Themen, während die Bevölkerung in besonders umkämpften Bundesstaaten wie Florida oder Ohio mit Wahlwerbespots überschwemmt wird. Beide Parteien sind auf der Hut vor einer "October Surprise" - ein unerwartetes Ereignis im Oktober, das dem Präsidentschaftsrennen eine neue Dynamik geben könnte.

Für eine Reform des Strafvollzugs könne Obama sich einsetzen, dafür spreche sein jüngster Besuch eines Gefängnisses. Außerdem, siehe seine historische Rede bei einer Trauerfeier in Charleston, um die Gleichheit von Schwarzen und Weißen. Klimaschutz, das Gesundheitssystem, Einkommensgerechtigkeit – all dies könnte weiter integraler Bestandteil von Obamas Leben bleiben. Ebenso auf der Liste potenzieller Themenfelder: Kuba, Iran, Russland, Irak.

Die neue Zeit zu gestalten, wird allerdings nicht ganz billig. Im Kern geht es vor allem um zwei Projekte: um eine Bibliothek und um eine Stiftung. Nötig seien dafür, zitiert die „New York Times“ Obamas Berater, Spendenmittel in Höhe von etwa einer Milliarde Dollar. Obama solle sich ja hüten, den gleichen Fehler zu machen wie Vorgänger Bill Clinton. Der habe als Präsident einfach zu wenig Geld für die Zeit nach dem Ausscheiden akquiriert, so dass er jetzt gezwungen sei, Jahr für Jahr neue Spenden für seine Bibliothek in Little Rock/Arkansas einzusammeln.

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