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Special

13.09.2016

16:29 Uhr

Bei Ausfall von Kandidaten

US-Verfassung sieht keine Nachfolgeregelung vor

Wer übernimmt, wenn ein US-Präsidentschaftskandidat im Wahlkampf ausfällt? Dieser Fall ist bisher noch nie eingetreten. Hillary Clintons Lungenentzündung wirft Fragen zur Nachfolgeregelung auf.

Kaine könnte Clinton nachfolgen, sollte sie noch im Wahlkampf ausfallen. AP

Hillary Clinton und ihr Vize-Kandidat Tim Kaine

Kaine könnte Clinton nachfolgen, sollte sie noch im Wahlkampf ausfallen.

WashingtonDie Erkrankung von Hillary Clinton hat die Frage aufgeworfen, was geschieht, wenn ein US-Präsidentschaftskandidat nach seiner Nominierung dauerhaft ausfallen sollte. Die Verfassung sieht keine Nachfolge-Regelung vor, und die Regeln der Republikanischen und Demokratischen Partei in den USA sind reichlich vage. Auch gibt es keine Präzedenzfälle in einem laufenden Wahlkampf.

Nach Angaben der Politikwissenschaftlerin Jeanne Zaino vom New Yorker Iona College haben beide Parteien die Nachfolgeregelungen bewusst schwammig gehalten, um eine größere Freiheit bei der Auswahl möglicher Kandidaten zu haben. Statt an feste Prozeduren gebunden zu sein, hätten sie auf diese Weise „die Möglichkeit, die beste Wahl zu treffen“.

Zwar können sich weder Zaino noch andere Experten vorstellen, dass Clinton nach ihrem Schwächeanfall und der diagnostizierten Lungenentzündung aus dem Rennen um das Weiße Haus ausscheidet. Dennoch kursieren bereits zahlreiche Vorschläge, wer an ihre Stelle rücken könnte, sollte die 68-jährige Clinton zum Aufgeben gezwungen werden.

Am häufigsten genannt werden Clintons Vize-Kandidat Tim Kaine und ihr Vorwahl-Herausforderer Bernie Sanders sowie der derzeitige US-Vize-Präsident Joe Biden. Der auf US-Wahlen und -Wahlkämpfe spezialisierte Wissenschaftler der American University, David Lublin, hält Kaine für den folgerichtigsten Anwärter für Clintons Nachfolge, an zweiter Stelle sieht er den Liebling der Parteibasis, Sanders, an dritter den populären Vize-Präsidenten.

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Sollte Clinton einen Rückzieher machen, dann müsste nach Artikel 2, Absatz 7 der Statuten der Demokraten der Parteivorsitzende die Mitglieder des National Committee – eine Art erweiterter Parteivorstand – zu einem Sondertreffen zusammenrufen, auf dem die Teilnehmer mehrheitlich einen Nachfolger bestimmen. Bei den Republikanern gelten ähnliche Regeln.

Zaino rechnet trotz des bisher „verrückten Wahlkampfs“ nicht damit, dass Clinton zurücktritt – „es sei denn, um ihre Gesundheit ist es weitaus schlechter bestellt, als man uns glauben macht.“

Von

afp

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