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Special

22.11.2016

08:11 Uhr

Erste Pläne verkündet

Donald Trump will sofort aus TPP aussteigen

Der designierte US-Präsident Trump spricht zum Volk. In einer Videobotschaft stellt er die Pläne für die ersten 100 Tage im Amt vor. Dem Slogan „America First“ bleibt er treu – und verabschiedet sich von Handelsabkommen.

America First

Trump verkündet via Videobotschaft seine konkreten Pläne

America First: Trump verkündet via Videobotschaft seine konkreten Pläne

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New YorkWer wissen will, wie Donald Trump die USA gestalten möchte, darf sich jetzt ein zweieinhalb Minuten langes Video ansehen. Amerikas künftiger Präsident, er bleibt sich treu. Amerika zuerst, Jobs sind das Wichtigste, die Botschaften setze ich, Fragen: keine. Der designierte Präsident, er bevorzugt den Monolog.

In der Besetzung ihres Kabinetts waren frühere US-Präsidenten auch nicht schneller, im Gegenteil. Aber der große Unterschied zu Barack Obama, den Bush-Präsidenten, zu Bill Clinton oder Ronald Reagan: Sie haben sich nach der Wahl einer Auseinandersetzung zu Inhalten und Positionen gestellt. Sie waren nicht nur als Inszenierung sichtbar, und sie saßen nicht weit oben abgeschottet in einem Turm über New York.

Trump hat seit Monaten keine echte Pressekonferenz gegeben. Von den wenigen Ernannten seines Kabinetts selbst ist bis auf dürre Statements, in denen sie die angebotenen Posten bejahen, nichts zu hören. Am Montag traf Trump Spitzenvertreter aller großen Sender – hinter verschlossenen Türen. Die einen sagen, es war eine Katastrophe, die anderen sprechen von Fortschritten. Am Dienstag nun will er die „New York Times“ vorlassen, von einer umfassenderen Medienbegegnung ist nach wie vor keine Rede.

Das ist das Freihandelsabkommen TPP

Größte Freihandelszone der Welt

Nach sieben Jahren Verhandlung hatten die USA mit elf Handelspartnern rund um den Pazifik die Schaffung der größten Freihandelszone der Welt vereinbart. Der Vertrag über die Transpazifische Partnerschaft (TPP) wurde im Februar 2016 in Auckland unterzeichnet. Doch mit US-Präsident Donald Trump kam die Wende – er stieg mit Amtseinführung aus dem Abkommen aus.

China fehlt

Vertragspartner waren ursprünglich die USA, Kanada, Japan, Australien, Neuseeland, Mexiko, Chile, Peru, Vietnam, Malaysia, Brunei und Singapur. China ist nicht dabei. Die TPP-Länder sollten 800 Millionen Menschen und 40 Prozent der Weltwirtschaft repräsentieren.

Zollschranken fallen

In der Vertragszone sollten fast alle Zoll- und Importschranken fallen, die Urheber- und Markenrechte geschützt und Mindeststandards für Umweltschutz und Arbeitnehmerrechte festgeschrieben werden. Das Abkommen sollte auch Dienstleistungen und Finanzgeschäfte regeln.

Was sagen die Kritiker?

Kritikern gehen die Mindeststandards nicht weit genug. Sie argumentieren, das Abkommen sei auf Profitmaximierung multinationaler Unternehmen ausgelegt und die Armen blieben auf der Strecke. Zudem erlaube das Konfliktregelungsverfahren den Konzernen, Staaten am üblichen Rechtsweg vorbei in einem Drittland zu verklagen.

Quelle: dpa

Trump über Tage dabei zuzusehen, wie er die Parade potenzieller Kandidaten abnimmt, hat etwas Monarchisches. Und doch: Seine Zustimmungswerte sind angestiegen: 46 Prozent sagen in einer Umfrage des Portals Politico, sie hätten jetzt eine ganz oder überwiegend zustimmende Ansicht zu Trump. Neun Punkte mehr als zur Wahl. Auch sein erstes Video dürfte daran nichts ändern, es ist das, was man präsidial nennt. Und mit dem Fernseher gibt es eben keinen Dialog.

Washington reformieren, den Mittelstand wieder aufbauen, Jobs schaffen, das Handelsabkommen TPP kündigen – alles Bestandteile von Trumps erster Botschaft. Der Klimaschutz wird es schwer haben, Energieunternehmen nicht. Bei den Themen Einwanderung und Sicherheit bleibt Trump auffällig im Ungefähren.

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Die USA werden sich am ersten Tag der Amtszeit von US-Präsident Trump aus dem transpazifischen Handelsabkommen TPP zurückziehen. Das sagte der designierte Präsident in seiner Videobotschaft. Trump werde das im Rahmen einer präsidentiellen Anordnung tun.

Der Republikaner, der am 20. Januar die Amtsgeschäfte von Barack Obama übernehmen wird, hatte sich bereits im Wahlkampf gegen Freihandelsabkommen ausgesprochen. Trump teilte zudem mit, er werde das US-Arbeitsministerium anweisen, Missbräuche bei Visa-Programmen zu untersuchen. Zudem werde er eine Anordnung erlassen, wonach für jede neue Regulierungsvorschrift zwei andere aufgehoben werden müssen.

In Trumps 100-Tage-Plan fehlten indes seine Wahlkampfansagen, Teile der Gesundheitsreform des scheidenden Amtsinhabers Barack Obama zu kassieren und einen Grenzwall an der Grenze zu Mexiko errichten zu lassen. Das Handelsabkommen TPP war ein Herzstück der Agenda von US-Präsident Barack Obama, der damit die Verbindungen zwischen den USA und Asien stärken wollte. Das Handelsabkommen zwischen zwölf Pazifik-Anrainerstaaten sollte nach bisherigem Stand eigentlich noch vor Ende von Obamas Amtszeit im Januar vom Kongress in Washington ratifiziert werden.

Kommentare (24)

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Account gelöscht!

22.11.2016, 08:20 Uhr

Trump braucht überhaupt noch keine öffentlichen Pressekonferenz abhalten solange er noch nicht einmal zum Präsidentn vereidigt ist.
Das nur mal am Rande. Danke!

Herr Jürgen Mücke

22.11.2016, 08:34 Uhr

MERKE:

Wenn die Medien über jemanden schlecht berichten, dann ist das gut für uns!!

Wenn die Medien sich überschlagen mit lobhudeln, dann ist das sehr schlecht für uns!

Account gelöscht!

22.11.2016, 08:39 Uhr

Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich.

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