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Special

22.11.2016

14:23 Uhr

Missgeschick eines möglichen US-Ministers

Trumps nicht mehr ganz so geheime Anti-Terror-Pläne

Noch hat Donald Trump wenige Inhaltliches zu seinen Plänen als US-Präsident erklärt. Doch durch ein Missgeschick sind nun einige möglichen Pläne des Kandidaten für das Ministerium für Innere Sicherheit öffentlich.

Nach einem Treffen trat er mit Donald Trump vors Haus – unterm Arm vertrauliche Papiere. AFP; Files; Francois Guillot

Donald Trump und Kris Kobach

Nach einem Treffen trat er mit Donald Trump vors Haus – unterm Arm vertrauliche Papiere.

BedminsterDer gewählte US-Präsident Donald Trump lässt nach Sichtung mehrerer möglicher Ministerkandidaten mit Bekanntgaben noch auf sich warten. Es gebe „einige wirklich wunderbare Leute, die für das Land arbeiten“ würden, sagte Trump am Sonntagabend (Ortszeit) lediglich. „Wir hatten einige tolle Treffen. Ihr werdet bald davon hören.“

Mittlerweile traf er sich mit vielen Politikern zu vertraulichen Gesprächen. Auch mit Kris Kobach (50), einem Minister im Staat Kansas. Der Republikaner könnte der nächste Heimatschutzminister werden. Nach dem Treffen trat er mit Donald Trump vors Haus – unterm Arm vertrauliche Papiere.

Trumps fünf Ankündigungen

TTIP

Trump will per Erlass das bereits unterzeichnete transpazifische Handelsabkommen TPP mit asiatischen, pazifischen und lateinamerikanischen Staaten stoppen. An dessen Stelle sollen bilaterale Handelsabkommen treten, deren Ziel die „Rückkehr von Arbeitsplätzen und Industrien“ in die USA sein müssten.

Umweltschutz

Trump will Umweltschutzbestimmungen und andere Regeln streichen, die die Ausbeutung heimischer Energiereserven behindern. Dabei gehe es auch um das Fracking-Verfahren zur Gewinnung von Schieferöl und um die Nutzung der Kohle. Damit würden „viele Millionen hoch bezahlter Arbeitsplätze“ geschaffen.

Cybersicherheit

Trump will die Geheimdienste anweisen, der Bekämpfung von Cyberattacken und anderer Angriffe auf wichtige US-Infrastruktur Priorität einzuräumen.

Illegale Beschäftigung

Trump will das Arbeitsministerium anweisen, Visa-Missbrauch zu bekämpfen, um gegen die illegale Beschäftigung von Ausländern vorzugehen, die amerikanische Beschäftigte benachteiligten.

Lobbyarbeit

Trump will, dass Mitarbeiter der öffentlichen Hand nach ihrem Ausscheiden aus dem Dienst fünf Jahre lang nicht als Lobbyisten tätig werden dürfen. Lobbyarbeit für ausländische Regierungen soll früheren öffentlichen Angestellten lebenslang verboten werden.

Doch ein Fotograf der Nachrichtenagentur AP fotografierte die Unterlagen unter dem Arm. Darauf steht „Kobachs Strategischer Plan für die ersten 365 Tage“ im Ministerium für Innere Sicherheit. In dem Papier finden sich Pläne zu einem Ein- und Ausreise-Registriersystem.

Außerdem fordert Kobach darin, keine syrischen Flüchtlinge in den USA aufzunehmen – und will „Ausländer verfolgen lassen“, die aus hochriskanten Regionen kommen. Kriminelle Ausländer sollen abgeschoben werden.

Wörtlich heißt es in dem Papier: „Allen Ausländern aus Hoch-Risiko-Gegenden soll nachgespürt werden.“ Auch Fragen zur Scharia, dem islamischen Recht, sollten Teil „strikter Sicherheitsüberprüfungen“ werden.

Zuerst hatten die US-Nachrichtenseite „Politico“ und „Spiegel Online“ darüber berichtet.

America First

Trump verkündet via Videobotschaft seine konkreten Pläne

America First: Trump verkündet via Videobotschaft seine konkreten Pläne

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Kobach musste sich in sozialen Medien und von Demokraten reichlich Spott dafür gefallen lassen, dass ausgerechnet ein Kandidat für das Heimatschutzministerium nicht mit vertraulichem Material umgehen könne.

Als republikanischer Innenminister von Kansas hat Kobach sich über die Grenzen des Bundesstaates hinaus mit knallharten Positionen zu Einwanderung und Wahlrecht einen schillernden Ruf erworben. Er unterstützt Trump seit langem und befürwortet den Bau einer Mauer zu Mexiko.

Kommentare (3)

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Herr Tom Schmidt

22.11.2016, 11:21 Uhr

Liebes Handelsblatt, liebe dpa!

bitte korrigieren Sie Ihre Falschmeldung! Wenn Sie das Photo ansehen, werden Sie sehen, dass das Dokcument weder mit "restricted", noch mit "confidential", noch mit "secret" gekennzeichnet ist.

Also ist die ganze Schlagzeile von angeblich "geheimen oder vertraulichen" Plänen kompletter Blödsinn!!! Solche Dokumente wären auch so gekennzeichnet!

Account gelöscht!

22.11.2016, 15:50 Uhr

"Herr Fritz Porters - 18.11.2016, 11:43 Uhr

@ Herr Hoffmann

ich habe nicht diesen enormen politischen Sachverstand wie Sie, aber die von Ihnen beschriebene "Grünen-Sozialistischen Vernichtungspolitik".... ist das sowas wie ein "Gemüseauflauf"? :-D
Herrlich, die Kommentare sind echt Comedy... einige Artikel im HB sind echt besorgniserregend, aber die Kommentare können einem das Lachen zurückzaubern. Danke ...muss weiter arbeiten...aber nachher schaue ich noch mal in die Kommentare...will doch auch später noch was zu schmunzeln haben..."

@Porters

VIELEN DANK Herr Porters,
es ist wirklich ein immenser Zeitaufwand, von morgens bis abends zu jedem Artikel so witzige Kommentare zu schreiben.
Bei manchen Artikeln sogar mehrere.
Schön das Sie das zu schätzen wissen.

Aber die Ehre gebührt nicht mir alleine. An den Comedy-Kommentaren sind noch weitere Leute beteiligt die auch gewürdigt sein wollen:
Paff, von Horn, Trautmann, Vinci Queri, Delli, Bollmohr......

ohne sie wäre ich hier sehr einsam !
Danke

Account gelöscht!

22.11.2016, 17:17 Uhr

Wer braucht denn " Online-Dating-Portale " wenn es Muckibuden zum Eisen biegen für uns Männer und für die Ladys den Knack-Po zum trainieren gibt ?

Wenn ich Lust habe auf Spielbank, dann mache ich das ja auch nicht Online am PC. Sondern ziehe mir einen eleganten Smoking an, fahre nach Wiesbaden und verbinde das Ganze mit einem Besuch im Gourmetrestaurant Ente und einer Übernachtung im Nassauer Hof.

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