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Special

08.11.2016

23:42 Uhr

Pannen am Wahltag

„Maschine hat den Wahlschein nicht gescannt“

Wiederholt sich in Florida Geschichte? In einem Dorf in dem umkämpften Bundesstaat ist eine Wahlmaschine ausgefallen – was Erinnerungen an die Panne bei der Wahl 2000 weckt. Und auch in North Carolina gab es Probleme.

Sie haben schon gewählt. In North Carolina wurden Wähler bei der Stimmabgabe von dieser Fehlmeldung überrascht. Reuters

Bei der Stimmabgabe

Sie haben schon gewählt. In North Carolina wurden Wähler bei der Stimmabgabe von dieser Fehlmeldung überrascht.

WashingtonBei den US-Präsidentschaftswahlen hat es in North Carolina eine Computerpanne gegeben. Ein Programm habe fälschlicherweise angegeben, dass Bürger die ihre Stimme abgeben wollten, bereits gewählt hätten, teilte die Wahlbehörde des US-Staates am Dienstag mit. Beamte im Bezirk Durham County hätten daher auf Wählerverzeichnisse aus Papier zurückgegriffen, sagte Anwalt Josh Lawson. Die Stimmenabgabe werde sich verzögern. Wer sich zur vorgesehenen Schließzeit der Wahllokale bereits zum Wählen angestellt habe, dürfe seine Stimme auch abgeben.

Lawson sagte, es habe nur wenige Versuche gegeben, tatsächlich zweimal zu wählen. Hinweise auf eine „ruchlose Aktion“ als Ursache des Problems gebe es nicht. Möglicherweise seien die bei den Vorwahlen abgegebenen Stimmen nicht richtig aus den Registern gelöscht worden. In anderen Wahlbezirken habe es keine derartigen Schwierigkeiten gegeben. Allerdings gibt es bereits Überlegungen, die Öffnungszeiten in einzelnen Bezirken zu verlängern.

Und auch in einem weiteren umkämpften US-Bundesstaat hat es offenbar Probleme gegeben. In einem Wahllokal in Palmetto Bay, Florida, fiel eine von zwei Wahlmaschinen aus, was großen Wirbel auslöste, wie eine Journalistin der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Kurzzeitig seien Erinnerungen an die Pannen bei der Präsidentschaftswahl des Jahres 2000 wach geworden.

Es habe „ein richtiges kleines Handgemenge“ gegeben, sagte eine Frau namens Veronica. „Eine Maschine hat den Wahlschein nicht gescannt, und der Herr war sehr wütend und schrie den Wahlhelfer an.“ Die Pannen-Maschine funktionierte aber noch am Vormittag wieder normal.

Worüber die USA heute noch abstimmen

Kongress

Gewählt werden sämtliche 435 Abgeordnete des Repräsentantenhauses, deren Mandat über zwei Jahre läuft. Außerdem stehen 34 der 100 Senatssitze zur Wahl. Die Senatoren werden für sechs Jahre gewählt. Jeder der 50 Bundesstaaten hat unabhängig von seiner Bevölkerungszahl zwei Vertreter im Senat.

Gouverneure

In zwölf Staaten werden die Gouverneure, also die mit weitreichenden Befugnissen ausgestatteten Regierungschefs, gewählt. Acht dieser Posten werden derzeit von Demokraten, vier von Republikanern besetzt.

Regionalparlamente und andere Posten

Gewählt werden auch die Regionalparlamente in vier Bundesstaaten. Außerdem entscheiden die Wähler über tausende von Posten und Mandate auf der kommunalen und regionalen Ebene. Darunter sind Gemeinderäte, Richter, Staatsanwälte und Sheriffs.

Referenden

Die US-Amerikaner entscheiden heute auch über eine ganze Reihe von Referenden. Dabei geht es zum Teil auch um ziemlich skurrile Dinge.

Todesstrafe

Einige der wichtigsten Volksabstimmungen finden in Kalifornien statt. So wird im bevölkerungsreichsten Bundesstaat unter anderem über die mögliche Abschaffung der Todesstrafe abgestimmt. Zwar ist die Todesstrafe in Kalifornien seit zehn Jahren nicht mehr vollstreckt worden. Doch sitzen dort 740 verurteilte Häftlinge in den Todestrakten - mehr als in jedem anderen Bundesstaat.

Marihuana

In dem Westküstenstaat entscheiden die Bürger zudem darüber, ob Marihuana generell legalisiert werden soll. Für den medizinischen Gebrauch ist es in Kalifornien bereits seit 20 Jahren erlaubt. Ebenso wird in Arizona, Maine, Massachusetts und Nevada über die Legalisierung der Droge für „Freizeitzwecke“ entschieden. Bislang ist Marihuana in vier Staaten sowie der Hauptstadt Washington allgemein legalisiert.

Kondome für Pornodarsteller

In Kalifornien geht es in den Wahllokalen auch um die Pornoindustrie. Die Bürger entscheiden darüber, ob die Sex-Darsteller künftig Kondome verwenden müssen.

Sklaverei

In Colorado stimmen die Menschen darüber ab, ob die Sklaverei abgeschafft wird – tatsächlich ist der Bundesstaat inmitten der Rockies der einzige, in dem Sklavenhaltung noch möglich ist. Derzeit gilt: Straftäter sind nicht vor Leibeigenschaft geschützt.

Waffengesetze

In Kalifornien könnten durch ein Referendum „Großraum-Magazine mit einer besonders großen Anzahl von Patronen“ verboten werden. In Nevada dürften, wenn das Referendum Erfolg hat, Waffen künftig nur noch in lizensierten Läden verkauft werden – ausgenommen sind Verkäufe unter Verwandten.

51. Bundesstaat

Bislang ist Washington D.C. Kongress unterstellt. Nun stimmen die Einwohner darüber ab, ob die Hauptstadt der USA der 51. Bundesstaat wird.

Im Jahr 2000 hatten fehlerhafte Lochkarten und veraltete Lesegeräte in Florida eine Neuauszählung der Stimmzettel in dem entscheidenden Swing State erforderlich gemacht – am Ende gewann George W. Bush die Wahl. Inzwischen gibt es ein anderes Verfahren, bei dem die ausgefüllten Stimmzettel eingescannt werden.

Vor den Wahllokalen im Sonnenscheinstaat herrschte trotz langer Wartezeiten ansonsten eine gute Stimmung. Die 74-jährige Leonor Perez machte sich in der Kubaner-Hochburg Hialeah bei Miami daran, Hillary Clinton zu wählen. „Es wird Zeit, dass eine Frau die Hosen in diesem Land an hat“, sagte sie.

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Dagegen gab der 21-jährige Peter Fernandez aus Hialeah dem Republikaner Donald Trump seine Stimme – unter anderem wegen dessen Einwanderungspolitik. „Ich weiß nicht viel, ich habe keine gute Ausbildung“, sagte der Tellerwäscher. „Aber er sagt, was er denkt. Er hat keine Angst, einige Menschen mit seinen Äußerungen zu irritieren.“

6,4 der 14 Millionen Wahlberechtigten in Florida hatten bereits von der Möglichkeit der vorgezogenen Wahl Gebrauch gemacht, um lange Warteschlangen zu vermeiden – oder um sich nicht bis zum Wahltag gedulden zu müssen. Der US-Bundesstaat ist traditionell gespalten zwischen den Lagern der Demokraten und Republikaner, der Ausgang dort gilt als offen.

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