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Special

03.11.2016

20:01 Uhr

US-Wahlkampf

Mach's noch einmal, Sam!

VonMartin Dowideit

Das enge Rennen um das Weiße Haus hat in einigen umkämpften Staaten ein neues Wahlkampfthema eröffnet: Donald Trump will Frühwähler dazu bringen, ihre Stimmabgabe zu korrigieren. Richtig wählen – im zweiten Versuch.

Schätzungen zufolge könnten 40 Prozent der Stimmen vor dem Wahltag am 8. November abgegeben werden. AP

Briefwahl-Umschlag

Schätzungen zufolge könnten 40 Prozent der Stimmen vor dem Wahltag am 8. November abgegeben werden.

WashingtonHillary Clinton hat am Donnerstag eine der beliebtesten Wahlkampf-Unterstützer zu Wort kommen lassen. In sozialen Netzwerken veröffentlichte das Kampagnenteam der demokratischen Präsidentschaftskandidatin ein Werbevideo mit der First Lady im Weißen Haus, Michelle Obama.

In dem kurzen Film bittet die Ehefrau von Präsident Barack Obama die Wähler, frühzeitig ihre Stimme für Clinton abzugeben. Der Grund dahinter ist simpel: Im vergangenen Wahlkampf hatten mehr als 30 Prozent der Wähler bereits vor dem eigentlichen Abstimmungstag ihre Stimme abgegeben. Das ist in den meisten Bundesstaaten möglich – entweder per Briefwahl oder durch Besuch in einem Wahlbüro. In einigen Regionen müssen Wähler allerdings einen Grund angeben, wenn sie frühzeitig stimmen möchten.

Das Wahlrecht hat in einigen Bundesstaaten aber auch eine Besonderheit, die Clintons Rivale Donald Trump jetzt versucht, für sich einzusetzen: Die Stimmabgabe kann nachträglich geändert werden. Wer sich mit „schweren Gewissensbissen“ plage, weil er bereits für die Konkurrentin entschieden habe, könne dies korrigieren. Schließlich seien in den vergangenen Tagen neue Details zur E-Mail-Affäre Clintons zu Tage getreten und es gebe gute Gründe, neu zu entscheiden.

In Medienberichten ist manchmal von vier, mal von sechs oder auch sieben Bundesstaaten die Rede, in denen die Stimmabgabe geändert werden kann. Donald Trump selbst spricht mal von vier, mal von sechs Bundesstaaten. Dazu gehören in jedem Fall Michigan, Wisconsin, Minnesota und Pennsylvania.

Die Thematisierung dieser Spezialität des Wahlrechts hat zumindest die Suchanfragen nach dem Begriff „change early vote“ anschnellen lassen. Daten von Google zeigen, dass danach bereits häufiger gesucht wird als im Wahlkampf 2008 zwischen Barack Obama und John McCain und weitaus mehr als 2012 im Duell zwischen Obama und Mitt Romney. Die knappen Abstände in den Clinton/Trump-Umfragen haben zum Interesse an dem Thema beigetragen.

Das Verfahren zur Stimmkorrektur ist allerdings kompliziert. Die Briefwahlunterlagen enthalten zwei Umschläge, den mit dem Stimmzettel und den mit den Angaben zum Absender – um eine doppelte Stimmabgabe zu verhindern. Wer Korrekturen vornehmen möchte, muss ein Wahllokal aufsuchen und die Vernichtung seines ursprünglichen Votums anfragen. Dann kann es einen Unterschriftabgleich geben, bevor der neue Stimmzettel ausgegeben und der ungültige Zettel vernichtet wird.

In Minnesota ist die Frist für Stimmänderungen bereits abgelaufen. In Wisconsin läuft die Frist für Stimmänderungen am Freitag ab. Bis 2011 war die Korrektur des Stimmzettels dort sogar noch am Wahltag möglich, doch dieses Gesetz wurde damals geändert.

In Wisconsin hat die Wahlkommission ein steigendes Interesse an dem Thema festgestellt, doch sie schränkt in einem Brief an die Wahlbüros ein: „Das Interesse an der Option ist weitaus größer als die tatsächliche Zahl an ungültig gemachten Briefwahlscheinen.“

Das Wahlmännergremium bei der US-Präsidentenkür

Das „Electoral College“

Bei der US-Wahl stimmen die Wähler nicht direkt über ihren künftigen Präsidenten ab. Vielmehr wählen sie ein Kollegium aus Wahlmännern und -frauen („Electoral College“), das dann den Präsidenten und seinen Vize kürt.

Zusammensetzung

Dem Kollegium gehören 538 Wahlmänner und -frauen an. Wie viele Wahlleute ein Bundesstaat hat, hängt von seiner Bevölkerungsstärke ab.

The Winner takes it all

In den meisten Staaten gilt die Alles-oder-nichts-Regel: Sämtliche Plätze des Staates im Electoral College gehen also an die Wahlmänner und -frauen jenes Kandidaten, der dort die Mehrheit errungen hat - egal, wie knapp. Ausnahmen machen nur Maine und Nebraska, wo die Wahlleute proportional aufgeteilt werden.

Die magischen 270

Für den Einzug ins Weiße Haus sind 270 der 538 Stimmen erforderlich. Das Wahlsystem macht es möglich, dass jemand Präsident wird, der zwar im Electoral College die Mehrheit hat, nicht aber bei den landesweit abgegeben Stimmen.

Der Fall Bush vs. Gore im Jahr 2000

Al Gore hatte zwar landesweit eine hauchdünne Mehrheit der Wählerstimmen errungen. Doch durch seinen strittigen Sieg in Florida kam George W. Bush Bush auf die Mehrheit der Stimmen im Wahlkollegium und wurde Präsident.

Sind die Wahlleute gebunden?

In den meisten Bundesstaaten sind sie nicht verpflichtet, entsprechend des Wahlausgangs abzustimmen. Es ist jedoch extrem selten, dass ein Mitglied des Electoral College anders votiert als das Wahlergebnis vorgibt.

Der Ablauf

Sechs Wochen nach der Wahl, am 19. Dezember, kommen die Wahlleute aus allen Bundesstaaten zusammen und geben ihre Stimmen in versiegelten Umschlägen ab. Diese werden dann an den Kongress weitergeleitet. Der Präsident oder die Präsidentin wird dann am 20. Januar vereidigt.

Doch die Vergangenheit hat gelehrt, dass es für Präsidentschaftskandidaten in einem Bundesstaat auf wenige hundert Stimmen ankommen kann, um alle Wahlmänner des Staats für sich zu gewinnen.

In Fernsehberichten wird aber bereits spekuliert, ob die hohe Aufmerksamkeit auf dem Verfahren ein anderes Nachspiel haben könnte. Denn die Gefahr menschlicher Fehler bei dem Prozess der Stimmkorrekturen könnte Anfechtungen von Ergebnissen nach sich ziehen. Beide Lager haben bereits eigene Wahlbeobachter-Teams in Stellung gebracht, um mögliche Unregelmäßigkeiten in Wahllokalen zu beobachten und zu melden.

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