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Special

11.11.2016

00:25 Uhr

Whistleblower Snowden

Trump ist nicht die einzige Gefahr

Edward Snowden sieht in der Wahl Trumps einen „dunklen Moment in der Geschichte unserer Nation“. Auch Obama kritisiert er - vor allem wegen Guantanamo. Für Ashton Carter bleibt das Gefängnis aber eine Priorität.

Edward Snowden sieht der Präsidentschaft von Donald Trump mit Bedenken entgegen. Reuters

Snowden

Edward Snowden sieht der Präsidentschaft von Donald Trump mit Bedenken entgegen.

AmsterdamDer Whistleblower Edward Snowden hat davor gewarnt, den neu gewählten US-Präsidenten Donald Trump als alleinige Bedrohung für die Privatsphäre zu sehen. Die staatliche Internet-Überwachung sei eine globale Gefahr, sagte Snowden am Donnerstagabend über eine Live-Verbindung nach Amsterdam. Die Wahl Trumps „ist ein dunkler Moment in der Geschichte unserer Nation, aber es ist nicht das Ende der Geschichte“, sagte Snowden.

Der Computerspezialist übte auch Kritik am amtierenden US-Präsidenten Barack Obama. Auch er habe seine Versprechen im Zusammenhang mit Internet-Überwachung und der Schließung des US-Gefängnisses Guantanamo Bay auf Kuba nicht gehalten. „Obama hat uns enttäuscht.“

Snowden hatte 2013 eine der größten Geheimdienstaffären der vergangenen Jahrzehnte ans Licht gebracht. Er hatte Tausende Dokumente der National Security Agency (NSA) über massive Internet- Überwachung an Journalisten übergeben. Seit 2013 lebt er in Russland im Exil. In den USA wird Snowden wegen Geheimnisverrats gesucht.

Ashton Carter: Guantánamo bleibt Priorität

Unterdessen ist US-Verteidigungsminister Ashton Carter weiterhin entschlossen, das umstrittene Gefangenenlager Guantánamo zu schließen. Es bleibe eine Priorität des Ministers während seiner verbliebenen Amtszeit, sagte sein Sprecher Peter Cook am Donnerstag. Er räumte jedoch ein, dass dafür nicht mehr viel Zeit bleibt.

Präsident Obama hatte im Februar einen neuen Anlauf unternommen, das Lager zu schließen. Der von den Republikanern dominierte Kongress wehrt sich jedoch gegen die Überführung der restlichen Gefangenen auf US-Boden.

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Derzeit befinden sich noch 60 Häftlinge in dem Lager auf Kuba. Davon haben 20 die Freigabe zur Entlassung. Die übrigen Männer will die US-Regierung in Haft lassen, weil sie sie für zu gefährlich hält.

Theoretisch besteht für Obama die Möglichkeit, sich während der verbliebenen Wochen im Amt über den Kongress hinwegzusetzen und die Insassen in Gefängnisse in die USA zu überführen. Sein Nachfolger Donald Trump hatte im Wahlkampf angekündigt, Guantánamo nicht zu schließen.

Präsident George W. Bush hatte das Lager nach den Anschlägen vom 11. September 2001 auf dem Marinestützpunkt Guantánamo Bay errichten lassen, um Terrorverdächtige festzuhalten. Viele der Insassen sitzen dort seit Jahren ohne Anklage.

Von

dpa

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