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12.02.2002

08:05 Uhr

Putin warnt vor militärischem Alleingang

Bush erneuert Drohung gegen Iran, Irak und Nordkorea

US-Präsident George W. Bush hat am Montag seine Drohung gegen Iran, Irak und Nordkorea erneuert. "Dieser Präsident wird Regimen wie Iran, Irak und Nordkorea nicht erlauben, unsere Lebensweise zu bedrohen", sagte Bush am Montag in Milwaukee. Die USA hätten die Aufgabe, Länder an der Entwicklung von Massenvernichtungswaffen zu hindern.

Reutersr WASHINGTON/MILWAUKEE. Iran, Irak und Nordkorea hatte Bush Ende Januar in seiner Rede zur Lage der Nation als Achse des Bösen bezeichnet. Der russische Präsident Wladimir Putin warnte die USA in einem Zeitungsinterview vor einem militärischen Alleingang gegen Irak.

Bush habe "noch nichts ausgeschlossen", sagte US-Präsidialamtssprecher Ari Fleischer. Dies gelte für nicht nur für Irak, sondern auch für Iran und Nordkorea. Bush hatte allen drei Staaten wiederholt vorgeworfen, nach Massenvernichtungswaffen zu streben. Eine Bedrohung durch diese Länder würden die USA nicht zulassen.

Der Präsident habe sich klar über die Ziele im Krieg gegen den Terrorismus geäußert, sagte Fleischer. Bush sei darauf bedacht, das zu tun, womit er das amerikanische Volk schützen könne. Iran, Irak und Nordkorea stellten ganz klar eine Bedrohung für die USA dar. Nach Einschätzung des Präsidenten sei "die Zeit nicht auf unserer Seite". Bush sagte: "Wenn wir über etwas hinwegsehen, wird es der Rest der Welt auch tun."Verantwortliche des Terrorismus müssten der Gerechtigkeit zugeführt werden.

In einem am Montag veröffentlichten Interview des "Wall Street Journal" nannte Putin einen Militäreinsatz gegen Irak "weit davon entfernt, die einzige oder beste Lösung" des Problems zu sein. Er schließe ein solches Vorgehen aber nicht aus, solange es gerechtfertigt sei und die Entscheidung von der internationalen Gemeinschaft getroffen werde. "Wir arbeiten mit den USA in der internationalen Anti-Terror-Allianz zusammen", sagte Putin. Alle bisherigen Aktionen seien das Ergebnis einer engen Zusammenarbeit gewesen.

Putin warnte die USA davor, bei einem möglichen Angriff auf Irak, Iran und Nordkorea erneut den UNO-Sicherheitsrat zu umgehen. Dies sei zu tolerieren gewesen, als die USA Afghanistan angegriffen und damit auf eine offensichtliche und akute Bedrohung reagiert hätten. "In Verbindung mit den oben erwähnten Ländern existiert eine solche Entschuldigung nicht", sagte Putin, dessen Land im UNO-Sicherheitsrat ein Veto-Recht hat. Es gebe keinen Grund, die all gemeingültigen internationalen Verfahrensregeln zu umgehen. Putin wies Vermutungen zurück, nur deswegen militärische Maßnahmen gegen Irak abzulehnen, weil die dortige Regierung Russland 8 Mrd. Dollar (9 Mrd. ?) schulde.

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