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20.01.2003

11:45 Uhr

Rechtliche Schritte erwägt

BASF will US-Vitaminurteil anfechten

Europas größter Chemiekonzern BASF prüft rechtliche Schritte gegen die Entscheidung eines US-Gerichts zur Zulässigkeit von Klagen wegen Preisabsprachen im so genannten Vitaminkartell.

Reuters LUDWIGSHAFEN. Ein US-Berufungsgericht hatte am Freitag entschieden, dass ausländische Kunden in den USA gegen Vitaminhersteller Kartellklagen einreichen können, auch wenn sie die Vitamine im Ausland gekauft haben. Damit stehen möglicherweise Roche, BASF, Aventis und anderen Konzernen erneut Millionenklagen ins Haus.

BASF sei über das Urteil sehr enttäuscht, sagte ein Konzern-Sprecher am Montag in Ludwigshafen. "BASF wird das Urteil rechtlich überprüfen lassen und erwägt, wenn nötig, auch den Gang an den US-Supreme Court". Das US-Berufungsgericht im District of Columbia hatte mit 2:1 Richterstimmen das Urteil eines US-Bezirksgerichts aufgehoben, wonach solche Klagen von Kunden aus dem Ausland bislang nicht zugelassen waren. Eine Entscheidung über Rückstellungen sei noch nicht getroffen worden, hieß es bei BASF. Roche will nach eigenen Angaben die Rückstellungen für die Fälle von Vitamin-Preisabsprachen nicht aufstocken.

Roche und andere Vitaminproduzenten wie etwa Aventis oder BASF wurden in den USA aber auch in Europa wegen illegaler Preisabsprachen bei Vitaminen in den 90er-Jahren mit hohen Strafzahlungen belegt. In den USA wurden Klagen im Ausmaß von mehr als einer Milliarde Dollar mit Vergleichen beigelegt. Der Gerichtsentscheid könnte nach Ansicht von Beobachtern nun den Druck auf die Produzenten erhöhen, weitere Vergleiche mit ausländischen Kunden zu schließen.

Zum eventuellen Umfang entsprechender Klagen wollte sich BASF nicht äußern. Zu möglichen Rückstellungen im Zusammenhang mit dem Urteil sagte der BASF-Sprecher: "Wir prüfen zur Zeit die möglichen Auswirkungen des Urteils und werden danach eine Entscheidung treffen." Im November hatten die Ludwigshafener mitgeteilt, wegen der Bildung des Vitaminkartells in den USA werde die Bilanz 2002 mit rund 100 Millionen Euro zusätzlich belastet. Nach BASF-Angaben sollte der Betrag Vereinbarungen über einen Vergleich bei noch anhängigen Schadenersatzforderungen direkter Vitamin-Kunden in den USA abdecken. Darin enthalten waren außerdem erwartete Kosten für die Regulierung in den USA noch anhängiger Klagen indirekter Vitamin-Kundschaft - also Abnehmer, die über Dritte die Vitamin-Produkte von BASF gekauft haben.

Der Schweizer Pharmakonzern Roche will nach dem Urteil des US-Berufungsgerichts die Rückstellungen für die Fälle von Vitamin-Preisabsprachen nicht erhöhen. "Diese Entscheidung wird unsere Rückstellungen nicht beeinflussen. Es wird keine speziellen Rückstellungen deswegen geben," sagte ein Roche Roche-Sprecher. hatte erst im Oktober die Rückstellungen für die noch offenen Fälle um 1,2 Milliarden Franken auf insgesamt rund 4,5 Milliarden Franken aufgestockt. Roche wollte damals nicht völlig ausschließen, dass sie noch einmal erhöht werden müssten.

An der Börse verloren die BASF-Aktien am Nachmnittag 0,5 Prozent auf 35,82 Euro. Roche-Genussscheine büßten in der Schweiz 0,74 Prozent auf 100,50 Franken ein.

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